Plenarsitzung 14 vom 28. November 2012 Kai Schmalenbach zu TOP 1: Versorgungssicherheit für Haushalts- und Industriestrom in Nordrhein-Westfalen garantieren – Betrieb von fossilen Kraftwerken sichern Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1543 In Verbindung mit: MKULNV –…
Monatsarchive: November 2012
Plenarrede: Schmalenbach zu Strom-Versorgungssicherheit
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14. Plenarsitzung, 28. November 2012
14. Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Mittwoch 28.11.2012 Tagesordnung TOP 1. Versorgungssicherheit für Haushalts- und Industriestrom in Nordrhein-Westfalen garantieren – Betrieb von fossilen Kraftwerken sichern. Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1543 Unser 1. Redner:…
Regierung wälzt Schulden auf die Bürger ab
Mit dem heute gegen die Stimmen von PIRATEN, CDU und FDP verabschiedeten Haushalt 2012 betreibt die Landesregierung eine Schuldenpolitik auf dem Rücken der Bürger, so die Einschätzung der Piratenfraktion im Landtag NRW. Der Haushalt 2012 weist eine Netto-Neuverschuldung des Landes…
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Fraktionssitzung vom 27.11.2012 – das Wichtigste in Kürze
Die Fraktion hat die Ergebnisse des Bundesparteitages besprochen sowie die Reaktionen dazu ausgetauscht. Zusammen mit den verantwortlichen Fraktionsreferenten Dr. Robert Arnold und Matthias Bock haben die Teilnehmer über das Beratungsverfahren Haushalt 2013 diskutiert und abgestimmt. Die kommende Plenarwoche wurde detailliert…
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Videogrüße vom Bundesparteitag 122
Eindrücke vom Bundesparteitag 12.2 Am 24./25. November 2012 haben sind mehr als 2000 Piraten aus ganz Deutschland in Bochum getroffen, um politische Themen zu besprechen und in das Grundsatzprogramm der Partei aufzunehmen. Natürlich waren die 20 Piraten aus dem Landtag…
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PM: Piraten schaffen Transparenz bei Milliarden-Schattenhaushalt der NRW.Bank
Die Piratenfraktion hat heute einen Änderungsantrag zum Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.BANK an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK zur Behandlung im Plenum eingereicht.
Piraten kritisieren Intransparenz beim Nichtraucherschutzgesetz
Das gemeinsame Ziel der Fraktionen, sich für mehr Transparenz, Teilhabe und Zusammenarbeit einzusetzen, ist im Landtag NRW leider immer noch Wunschdenken. Am Donnerstag wird das Parlament das Nichtraucherschutzgesetz verabschieden, ohne zu erörtern, warum Gesundheitsministerin Steffens den Parlamentariern wichtige Informationen vorenthalten…
Fraktionssitzung vom 27.11.2012
Einige Themen der Sitzung: Die Fraktion hat die Ergebnisse des Bundesparteitages besprochen sowie die Reaktionen dazu ausgetauscht. Zusammen mit den verantwortlichen Fraktionsreferenten Dr. Robert Arnold und Matthias Bock haben die Teilnehmer über das Beratungsverfahren Haushalt 2013 diskutiert und abgestimmt. Die…
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Nichtraucherschutzgesetz
André hat sich darüber ausgelassen, wie eigentlich Programm, Fraktion und eigene Meinung zusammenpassen oder auch nicht. Den gesamten Text findet ihr hier: http://t.co/ED3UO2mX Konkret geht es darum, dass ich erwäge beim Nichtraucherschutzgesetz entgegen dem beschlossenen Positionspapier ( http://t.co/0ayAaHOB ) für das Gesetz zu stimmen. Warum ich dafür bin, habe ich schon anderweitig begründet. Ich halte […]
Die Klotür
Und ich hatte mir so vorgenommen, dazu einfach nichts zu sagen….. Der Versuch, Frieden zu finden: Es geht um die Klotür der cbase. Da gibt es gerade Ärger. Ich versuche es mal ganz vorsichtig. Die Klotür des Damenklos innen hatte bis vor kurzem ein Motiv, was als problematisch angesehen werden kann. Es war eine junge […]
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