Plenarsitzung 15, TOP 7, 29. Novemeber 2012
Monatsarchive: November 2012
Plenum: Simone Brand zum Thema Mieterinnen und Mieter von der Maklercourtage entlasten.
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Filme
Plenum: Dietmar Schulz zum Thema Die Landesregierung muss endlich ihre Hinhaltetaktik aufgeben und für Klarheit, Transparenz und Rechtssicherheit im Stärkungspakt sorgen.
Plenarsitzung 15, TOP 8, 29. November 2012
Plenum: Daniel Schwerd zum Thema Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender Vorschriften (Pflichtexemplarweitergeltungsgesetz)
Plenarsitzung 15, TOP 11, 29. November 2012
Plenum: Dietmar Schulz zum Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen
Plenarsitzung 16, TOP 7, 30. November 2012
Plenum: Oliver Bayer zum Thema Herausforderungen des doppelten Abiturjahrgangs annehmen — Wo sind die Konzepte der Landesregierung?
Plenarsitzung 15, TOP 12, 29. November 2012
Abstimmungsverhalten Plenum 16/15
ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 15. Sitzung 29.11.2012 1. Hochschulbevormundung statt Hochschulfreiheit Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1545 in Verbindung damit Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1255 … Weiterlesen »»
Schwarzer Tag für die Demokratie
Zur heutigen Abstimmung zum Nichtraucherschutzgesetz (NiSchG) in NRW haben 18 SPD-Abgeordnete eine schriftliche Erklärung abgegeben, dass sie offenbar einige Bedenken gegen das Änderungsgesetz hegen – trotzdem sind sie dem Fraktionszwang innerhalb der SPD gefolgt und haben für die Neuregelung gestimmt.
Landesregierung beweist Unfähigkeit
Ein Armutszeugnis der Landesregierung sieht die Piratenfraktion in der heute verabschiedeten Neufassung des Nichtraucherschutzgesetzes. „Die rot-grüne Koalition hat damit bewiesen, dass sie weder die Phantasie, noch ausreichendes Knowhow besitzt, um eine sinnvolle und ausgewogene Nachbesserung vorzulegen“, urteilt Kai Schmalenbach, Abgeordneter…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu NKF-Gesamtabschluss
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Dietmar Schulz zu TOP 6: NKF-Gesamtabschluss – Die Landesregierung muss endlich Transparenz schaffen und ihre rechtswidrige Duldungspraxis beenden Gesetzentwurf der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1472 Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1591 Redeprotokoll: Sehr…
Plenarrede: Schmalenbach zum Nichtraucherschutzgesetz
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Kai Schmalenbach zu TOP 4: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/125 Änderungsanträge der Fraktion der PIRATEN, Drucksachen 16/1549,…