Nur wir Piraten verlangen echte Netzneutralität Die geplanten neuen Regelungen zur Netzneutralität stellen eine massive Gefährdung des freien Internets dar. Das ist das Ergebnis der heutigen Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Kultur und Medien im Landtag NRW. Daniel Schwerd,…
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Netzneutralität: Experten schlagen Alarm!
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16. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien mit Anhörung “Netzneutralität”
16. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Kultur und Medien am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E3 – A 02 Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Tagesordnung 1. Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2888 Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2963 In Verbindung mit Netzneutralität gesetzlich verankern, Drosselung von Netzzugängen verhindern Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2892 Anhörung von Sachverständigen 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014); kultur- und medienpolitisch relevante Kapitel Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3800 Vorlage 16/1164 (Erläuterung Epl 02) Vorlage 16/1071 (Erläuterung Epl 07) 3. Gesetz zur Aufhebung der gesetzlichen Befristung des Landespressegesetzes NRW Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3526 4. Abschaffung der Störerhaftung Antrag der Fraktion der Piraten Drucksache 16/2284 Ausschussprotokoll 16/288 (Anhörung) Abschließende Beratung und Abstimmung 5. 60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation Antrag der CDU-Fraktion Drucksache 16/3443 6. Novellierung Landesmediengesetz Sachstandsbericht der Landesregierung 7. Verschiedenes Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien “Netzneutralität” Antrag der Fraktion der SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2888 Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksachen 16/2963 und 16/2892 Donnerstag, 10. Oktober 2013 13.30 Uhr, Raum E 3 – A 02 Sachverständige Wikimedia Deutschland Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V. Berlin Marcus Isermann Vice President Public Affairs Regulation&Federal States (GPRA-PRF) Deutsche Telekom AG Bonn Prof. Dr. iur., LL.M. Bernd Holznagel Westfälische Wilhelms-Universität Münster Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. Düsseldorf Christian „Fukami“ Horchert Chaos Computer Hamburg Digitale Gesellschaft e.V. Berlin eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. Klaus Landefeld Vorstand Infrastruktur und Netze Köln Dr. Jürgen Brautmeier Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) Düsseldorf Joerg Blumtritt CEO Lognos GmbH i. Gr. München Vizepräsidentin Dr. Iris Henseler-Unger Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Bonn PhD Ben Scott Programmdirektor der Stiftung Neue Verantwortung e.V. Beisheim Center Berlin (Alternativbenennung, falls Herr Scott nicht teilnehmen kann) PhD Stefan Heumann Stellv. Direktor “European Digital Agenda” Stiftung Neue Verantwortung e.V. Beisheim Center Berlin Für mich wird diese Sitzung eine Premiere, erstmals werde ich den Vorsitz dieses Ausschusses führen. Über Feedback / Input freue ich mich!
Plenarrede: Simone Brand über eine neue Integrationspolitik
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 11. Integrationspolitik neu ausrichten! Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/4012 Block I Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=034ce0c628986ff623d5a1be43488e21&downlaod] Audiomitschnitt der Rede von…
Plenarrede: Frank Herrmann zum Überwachungsskandal
Donnerstag 26.September.2013 TOP 3. Unsere Freiheit steht auf dem Spiel – Bundesregierung muss endlich ihre Untätigkeit im Überwachungsskandal beenden! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/4014 Block I Unser Redner: Frank Herrmann Unsere…
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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
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Plenarrede: Monika Pieper zu Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung
Mittwoch 25.September.2013 TOP 10. Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung im Elementar- und Primarbereich sowie im Übergang zu weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 3 der CDU-Fraktion Drucksache 16/2138 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/3328 (Neudruck) Block I Unsere Rednerin: Monika Pieper …
Plenarrede: Joachim Paul zu Haushalt 2014
Mittwoch, 25. September 2013 TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000 Gesetzentwurf der…
Getagged mit: Kultur, Offener Ganztag, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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Kurze Anmerkung zur Bundestagswahl – keine Analyse
Ein Dementi als Vorbemerkung Leider muss ich das loswerden. Auch ich wurde letzte Woche von Robert Stein-Holzheim angerufen. Er stellte mir seine Initiative vor, am Montag nach der Wahl ein positives Zeichen zur Zukunft der Piratenpartei zu setzen. Natürlich will ich so etwas gern tun. Aber Leute, so geht es nicht: Ungefragt wurde mir und […]
Bundestag ohne Piraten
Zur heutigen Bundestagswahl sagt Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die Piraten haben zum zweiten Mal an einer Bundestagswahl teilgenommen, leider hat es heute nicht für die 5-Prozent-Hürde gereicht. Die Piraten wären sicher eine Bereicherung für den…
Getagged mit: Bildung, Kultur
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Joachim Paul, Pressemitteilungen
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8. Sitzung der Steuerungsgruppe “Landesaktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen in NRW”
Themenschwerpunkt: “Prävention” Sitzungsthema: “Ursachen und Wirkung – Strategien zur Vermeidung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen” I.) Welche Faktoren begünstigen Gewalt gegen Frauen und Mädchen gesellschaftlich und individuell? II.) Welche bisherigen unmittelbar auf Gewaltprävention zielenden Maßnahmen gelten als erfolgreich und warum? Gibt es Indikatoren für die Messbarkeit des Erfolges und wenn ja, welche? Ist es […]
15. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien
15. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Kultur und Medien am Donnerstag, dem 19. September 2013, nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E1 – A 16 Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Tagesordnung 1. UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes: Ziele, Grenzen und Chancen Vortrag von Herrn Dr. Bernecker, Generalsekretär der Deutschen UNESCO-Kommission Vorlage (wird erwartet) 2. Neue Struktur der Digitalkanäle – Bericht aus der Rundfunkkommission Bericht der Landesregierung 3. Neukonzeption der Erinnerungskultur Bericht der Landesregierung Vorlage 16/1049 4. Abschaffung der Störerhaftung Antrag der Fraktion der Piraten Drucksache 16/2284 Ausschussprotokoll 16/288 (Anhörung) Abschließende Beratung und Abstimmung 5. 60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation Antrag der CDU-Fraktion Drucksache 16/3443 6. Bilanz: Medienforum 2013 Bericht der Landesregierung 7. Verschiedenes Über Feedback / Input freue ich mich!