Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig Aktuelle Stunde auf Antrag…
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Lukas Lamla zu Untätigkeit der NRW Landesregierung in der NSA-Affäre
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
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Daniel Schwerd zu Untätigkeit der NRW Landesregierung in der NSA-Affäre
Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig Aktuelle Stunde auf Antrag…
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Tagesordnung der 49. Plenarsitzung
Donnerstag, 30. Januar 2014 Hier geht´s zur Übersicht über unsere Anträge
Getagged mit: Edward Snowden, Kultur, Offener Ganztag
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Minister Jäger ignoriert die Bedrohung durch Geheimdienste
Was unternimmt die nordrhein-westfälische Landesregierung, um die hiesige Bevölkerung, die in NRW ansässigen Unternehmen sowie Landesbehörden und deren Mitarbeiter zu schützen? „Diese Frage kann nach der heutigen Fragestunde mit einem klaren ‚Nichts‘ beantwortet werden“, sagt Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer…
Getagged mit: Edward Snowden
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Vernissage #SnowdenArt
Am 27.01.14 hatten wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu unserer Kunstausstellung #SnowdenArt in den Landtag eingeladen.
Unsere Anträge im Januar
Mit diesen Anträgen gehen wir in das Januar-Plenum: 29.-31. Januar 2014. Unsere Themen: Energieleitungen, digitales Zeitalter, Kinderschutz, Taschenrechner, Hochschulfinanzierung, Analphabetismus, Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit, Greenwashing, Vorratsdatenspeicherung, „Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder, Videoüberwachung.
Getagged mit: Bildung, Datenschutz, Edward Snowden, Kultur, Transparenz, Überwachung, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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Heute großer #SnowdenArt-Tag
Livestream ab 19:30 Uhr hier! Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren: Heute Abend laden wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu unserer Kunstausstellung #SnowdenArt in den Landtag ein. Mit dieser Kunstausstellung gewähren wir Edward Snowden zumindest künstlerisches Asyl im Landtag. Parlamentarisch…
Zombie-Bügeleisen aus der Hölle und andere teuflische IT-Sachen
Zu meiner kleinen Anfrage “Zombie-Bügeleisen aus der Hölle” ist die Antwort der Landesregierung eingetroffen. Ausgestellt vom Umwelt- und Verbraucherschutzminister. So wichtig ist der Landesregierung der NSA-Überwachungsskandal. Nicht.
D…
Blick in den Abgrund
Dass Obama nichts bereut, war zu erwarten. Trotzdem musste seine Rede vom vergangenen Freitag, seine Positionierung zu dem von Edward Snowden aufgedeckten Spektrum der Möglichkeiten der amerikanischen Geheimdienste, abgewartet werden. Nun aber ist klar, dass der Friedensnobelpreisträger Barack Obama keine…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Persönliche Blogposts
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Zombie-Bügeleisen aus der Hölle und andere teuflische IT-Sachen
Die Landesregierung NRW kann nicht ausschließen, dass manipulierte Geräte bei ihr im Einsatz sind. Das geht aus ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Piratenfraktion zu den „Zombie-Bügeleisen“ hervor. In Russland waren in chinesischen Elektrogeräten WLAN-Chips entdeckt worden, welche die…
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