Bei Twitter ist er nicht, und sein Facebook-Profil hat er abschalten lassen: Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty (SPD). Jetzt beschreibt er im aktuellen SPIEGEL seine Pläne für ein „Recht auf digitalen Neustart“. [1] Und offenbart damit ein trauriges Maß an Internet-Halbwissen.…
Blog-Archive
Alles Gute für 2015
Unser Rückblick 2014 und Ausblick 2015: Das Jahr 2014 war erfolgreich für uns. Auch wenn unsere Umfragewerte im Keller sind, auch wenn das Plenum in den meisten Fällen unsere Anträge ablehnt – unsere Bilanz für das Jahr 2014 kann sich…
Getagged mit: Breitband, Cannabis, Flüchtlinge, Freifunk, Graspirin, Kunst, TTIP
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage
2014/2015: Ausschuss Arbeit, Gesundheit, Soziales
Transparenz In NRW sind immer noch viele öffentliche Gebäude mit PCB belastet. Der Bürger erwartet von uns, dass wir für mehr Transparenz Alle Kommunen müssen die Gutachten und Messergebnisse von Ihren Schulgebäuden öffentlich zugänglich machen, damit sich der Bürger selbst…
Getagged mit: Cannabis, Flüchtlinge, Graspirin
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01)
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01)
Landtag Intern, Ausgabe 11, 17.12.2014
Piraten wirken – auch ohne Zustimmung des Plenums Das Jahr 2014 war erfolgreich für die Piraten. Auch wenn unsere Umfragewerte im Keller sind, auch wenn das Plenum in den meisten Fällen unsere Anträge ablehnt – unsere Bilanz für das Jahr…
Getagged mit: Breitband, Cannabis, Flüchtlinge, Freifunk, Graspirin, Kunst, TTIP
Veröffentlicht unter Ausgaben Landtag Intern, Das Neueste
Veröffentlicht unter Ausgaben Landtag Intern, Das Neueste
Accidentally: In Erinnerungen versunken…
“Was vergangen, kehrt nicht wieder, aber geht es leuchtend nieder, leuchtet’s lange noch zurück!” (Johann Wolfgang von Goethe) Wer jetzt noch nicht abgeschreckt ist: Keine Panik. Es geht nicht so pathetisch weiter. Facebook ist eine Plage. Klar. Ich hadere auch immer damit und überlege, ob ich mein Profil nicht einfach löschen sollte. Dann diese Vorschläge. […]
Ein einsamer Jäger an der Cannabis-Front
Zur Forderung von Rainer Wendt, dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Konsumenten geringer Mengen von Cannabis nicht mehr verfolgen zu müssen, sagt Dirk Schatz (Piratenfraktion), Mitglied im Innenausschuss des Landtages NRW: „Der Kreis der Polizeibeamten, die ein radikales Umdenken in der…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Dirk Schatz, Homepage, Lukas Lamla, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Dirk Schatz, Homepage, Lukas Lamla, Pressemitteilungen
Lukas Lamla: Polizeichef darf nicht an der Anti-Prohibition Veranstaltung teilnehmen
Details zur Anfrage der Piratenfraktion und der Bericht des Innenministeriums
Maulkorbminister Jäger: Abweichende Meinung zu Cannabis unerwünscht
Dem Münsteraner Polizeipräsidenten Hubert Wimber wurde eine Mitwirkung bei der Organisation Law Enforcement against Prohibition (LEAP) seitens Innenminister Jäger verboten. Das stellt der aktuelle Bericht des Innenministeriums fest, der am kommenden Donnerstag auf unseren Antrag im Innenausschuss des Landtags NRW…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Homepage, Lukas Lamla, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Homepage, Lukas Lamla, Pressemitteilungen
Minister Jäger setzt bei Flüchtlingen falsche Prioritäten
Frank Herrmann, flüchtlingspoltischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, kommentiert: „Wir haben einen Bericht der Polizei-Razzia in einer Kölner Notunterkunft für Flüchtlinge für die nächste Sitzung des Innenausschusses beantragt. Die verfehlte Prioritätensetzung von Minister Jägers Politik muss thematisiert werden: Gegen…
Getagged mit: Cannabis, Flüchtlinge, Graspirin
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Pressemitteilungen
Gerichtsurteil Cannabis Eigenanbau: Lukas Lamla spricht mit Günter Weiglein #Graspirin
Das Appell von Lukas Lamla für Cannabis Legalisierung in HuffingtonPost Deutschland.