Donnerstag, 11. September 2014 Top 10. Etikettenschwindel „Digitale Agenda“: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6678 Unser 1. Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
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Lukas Lamla zur Rückständigkeit der „Digitalen Agenda“
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Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
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Joachim Paul über den Nachtrag des Haushaltsplans 2014
Mittwoch, 10. September 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 in Verbindung damit Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen…
Getagged mit: Breitband, Digitaler Wandel, Maut, Mobilität, Offener Ganztag, Open Access, Open Source, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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Online-Fraktionssitzung
Am Freitag, 29.08.14, treffen wir uns um 19 Uhr in Mumble: in unserer Online-Fraktionssitzung diskutieren wir mit allen Interessierten unsere Anträge, die wir für die kommende Plenarsitzung vorbereitet haben. Die Bandbreite der Themen ist groß – es geht von dem…
Getagged mit: Breitband, Digitaler Wandel, Flüchtlinge, Maut
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Mitmachen
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Sat1 Sommerinterview
Unser Fraktionsvorsitzender Joachim Paul war bei Sat1 im Sommerinterview. Er bezieht u.a. Stellung zu den aktuellen Themen, wie Breitband-Ausbau („Digitale Agenda“ der Bundesregierung) und unsere Strafanzeige gegen Unbekannt (Software-Installation) http://www.sat1nrw.de/Aktuell/Sommerinterview-mit-Joachim-Paul–Piraten-/42d12516/
Breitbandausbau im Schneckentempo
Zum „Runden Tisch Breitband“ sagt Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Endlich nimmt sich die Landesregierung einer wichtigen Thematik an. Dies hätte allerdings bereits deutlich früher geschehen müssen. Leider hat sie schon in der Vergangenheit…
Breitbandausbau: Thema im Landtag NRW
In den letzten zwei Plenarrunden war der Breitbandausbau wieder einmal Thema im Landtag Nordrhein-Westfalens. Ihr wisst, dass wir schon mehrere Anträge dazu eingebracht haben, es Expertengespräche und Anhörungen auf unseren Antrag hin gab. Unserer M…
Tagesordnung der 56. Plenarsitzung
Mittwoch, 9. April 2014
Entschließungsantrag: Förderprogramme auf den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen ausrichten
08.04.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU, FDP Drs 16/5470 Förderprogramme auf den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen ausrichten Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5534.pdf Entschließungsantrags nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss…
Getagged mit: Breitband, Industrie, Kultur
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Simone Brand über die Zukunft des ländlichen Raums in NRW
Mittwoch, 9. April 2014 Top 5. Zukunft des ländlichen Raums in Nordrhein-Westfalen – Chancen erkennen, Herausforderungen meistern Große Anfrage 5 der Fraktion der FDP Drucksache 16/2648 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/4184 Unsere Rednerin: Simone Brand Audiomitschnitt der Rede von Simone…
Getagged mit: Breitband, Industrie, Kultur
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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Daniel Schwerd zum flächendeckenden Breitbandausbau druch EFRE
Mittwoch, 9. April 2014 Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5470 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Überweisung zustimmen Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der Rede…