Die Piratenfraktion fordert von der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen eine Studie, um die PCB-Belastung in Kindergärten und Schulen festzustellen. „Der aktuelle Fall der Dreikönigenschule in Neuss zeigt uns, dass die Sorgen um die Gesundheit der Lehrer und Kinder begründet sind“, so Lukas Lamla, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW. Weiterlesen ›
PCB-Studie für öffentliche Gebäude unbedingt notwendig
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Plenarrede: Schmalenbach zu Monitoring der Energiewende in NRW
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012
Kai Schmalenbach zu Top 3: Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1047
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürger hier im Saal und zu Hause! Die CDU-Fraktion möchte angelehnt an das Monitoring auf Bundesebene auch hier in NRW die Energiewende messen, protokollieren und auswerten. Herr Kufen will die erneuerbaren Energien aus dem Biotop der Subventionen führen. Wir hätten uns gewünscht, dass dies an anderer Stelle längst geschehen wäre. Herr Schmeltzer beklagt die falsche Ausrichtung. Also lassen Sie uns einfach über die Ausrichtung reden, den Antrag anpassen und umsetzen.
(Beifall von den PIRATEN und Thomas Kufen [CDU])
Mir ist ziemlich egal, ob Sie aus diesem Antrag mal wieder parteipolitisches Geplänkel machen. Sie sehen die Sache dabei nicht. Das stört mich einfach. Wir würden gerne einfach nur das Gute aus diesem Antrag ziehen, denn das gibt es, diesen Antrag weiterbearbeiten, bereden, verbessern und dann beschließen. – Vielen Dank.
(Beifall von den PIRATEN und Thomas Kufen [CDU])
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Plenarrede: Sommer zu Tarifverträgen im Omnibusgewerbe
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012
Torsten Sommer zu Top 2: 10.000 Arbeitsplätze im mittelständischen Omnibusgewerbe dürfen nicht gefährdet werden – Landesregierung muss auch den NWO-Tarifvertrag für repräsentativ erklären
Eilantrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1310
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1381
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Stream!
(Zuruf – Heiterkeit)
– Meine Oma ist leider verstorben. Aber ich werde diesen unangebrachten Einwurf gerne ignorieren. Danke. Weiterlesen ›
Plenarrede: Düngel zu Betreuungsgeld
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012
Daniel Düngel zu Top 1: Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseres Wissen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1309
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer; und auch das mit dem Stream machen wir heute wieder: Hallo! Über Taschengeld rede ich heute nicht. Das machen Sie ja, denn das Betreuungsgeld ist quasi nichts anderes.
„Und täglich grüßt das Murmeltier“ – das habe ich mir gedacht, als ich das Thema der Aktuellen Stunde gelesen habe. Ein toller Film! Ein toller Film läuft auch heute hier. Großes Kino! Vielen Dank, Herr Lindner, Herr Laumann, dass Sie als Fraktionsvorsitzende eingesprungen sind und die Fachpolitik sich ein bisschen haben hinten anstellen lassen.
(Beifall von den PIRATEN)
Plenarrede: Wegner zu Betreuungsgeld
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012
Olaf Wegner zu TOP 1: Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens
Aktuelle Stunde
Drucksache 16/1309
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Liebe Menschen im Stream!
(Heiterkeit von der FDP)
Ich hoffe, dass ich nach dieser Polemik wieder zu ein bisschen mehr Sachlichkeit kommen kann.
(Vereinzelt Beifall von den PIRATEN und der SPD)
Es wurde von einem „Kuhhandel“ gesprochen. „Kuhhandel“ hat immer zwei Seiten. Ich gehe zunächst auf die positive Seite ein. Die Praxisgebühr ist abgeschafft, und das ist gut so. Nur der Preis ist nicht akzeptabel.
13. Plenarsitzung, 9. November 2012
13. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Freitag, 9. November 2012
TOP 1.
Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens
Aktuelle Stunde
Drucksache 16/1309
Unsere Redner: Olaf Wegner, Daniel Düngel
Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner
Video der Rede von OIaf Wegner
Mitschnitt der Rede von Daniel Düngel
Video der Rede von Daniel Düngel
TOP 2.
10.000 Arbeitsplätze im mittelständischen Omnibusgewerbe dürfen nicht gefährdet werden – Landesregierung muss auch den NWO-Tarifvertrag für repräsentativ erklären
Eilantrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1310
Unser Redner: Torsten Sommer
Mitschnit
t der Rede von Torsten Sommer
Video der Rede von Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnen
TOP 3.
Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1047
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Video der Rede von Kai Schmalenbach
TOP 4.
Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1267
Drucksache 16/1047
Abstimmungsempfehlung: Annehmen > Ausschussüberweisung
Ohne Debatte
TOP 5.
Studentischen Wohnraum fördern – flexible Lösungen gemeinsam erarbeiten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1261
Unser Redner: Joachim Paul
Video der Rede von Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Annehmen -> Ausschussüberweisung
TOP 6.
PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1257
Unser Redner: Lukas Lamla
Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla
Video der Rede von Lukas Lamla
Abstimmung: Annehmen (Piratenantrag, Ausschussüberweisung)
TOP 7.
Martin und Metin werden hier gebraucht. Abwanderung von hochqualifizierten Fachkräften verhindern – Anreize zum Hierbleiben oder zur Rückkehr schaffen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1276
Unser Redner: Torsten Sommer
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Video der Rede von Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Annehmen -> Ausschussüberweisung
TOP 8.
Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen: Trinkwasserschutz hat Vorrang
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/866
in Verbindung damit
Weiterhin keine Genehmigung von Fracking-Technologie bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas – Wasserschutz sichern – Informations- und Wissensdefizite beseitigen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1266
Drucksache 16/866
Unserer Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Video der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmung: Annehmen der Regierungsvorlage
TOP 9.
Stromversorgung sicherstellen – welche Antworten hat die Landesregierung zur in Rede stehenden Abschaltung des Kraftwerks Datteln I-III?
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1046
Un
ser Redner: Kai Schmalenbach
Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach
Video der Rede von Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Annehmen -> Ausschussüberweisung
Alle Fotos in diesem Eintrag stammen von Anke Knipschild
Stellungnahme zur aktuellen Medienberichterstattung
Drei Printmedien berichten heute über die Art und Weise, wie unsere Abgeordnete Birgit Rydlewski Twitter nutzt. Dazu sagen wir:
Wenn Birgit Rydlewski durch Tweets auf die extreme Länge von Plenarsitzungen hinweist, unterstützt sie damit die grundsätzliche Forderung der Piraten, die Organisation der Plenarsitzungen zu optimieren. Wir müssen dringend darüber nachdenken, wie wir die Dauer der Plenarsitzungen auf ein vernünftiges Maß reduzieren können. Wir werden uns daher dafür einsetzen, die Anzahl der Plenartage zu erhöhen. Denn vernünftiges Arbeiten erfordert vernünftige Arbeitsbedingungen. Bei einer Sitzungsdauer von über 13 Stunden, ohne offizielle Pause, lässt sich nicht konzentriert arbeiten.
Außerdem zitieren verschiedene Printmedien Tweets von Birgit mit persönlichem/privaten Inhalt. Zu den Grundsätzen der Piraten gehört die freie Meinungsäußerung. Den Inhalt der angesprochenen Tweets mag jeder für sich selbst einordnen, aber wichtig ist doch, dass jeder seine Meinung frei sagen kann und darf.
Ingo Schneider
Pressesprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW
Zu den Tweets sagt Birgit Rydlewski, MdL: „Ich habe die angesprochenen Tweets gelöscht, als ich feststellte, dass sie von unserer politischen Arbeit abgelenkt haben. Denn unsere politische Arbeit sollte eigentlich im Mittelpunkt der Berichterstattung stehen.“
Veröffentlicht unter Sonstiges
Piratenfraktion bringt Transparenzgesetz auf den Weg
Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat mit dem Antrag zur Schaffung eines Transparenzgesetzes einen Meilenstein gesetzt. Mit diesem Gesetz sollen grundsätzlich alle vorhandenen Daten von Regierung, Verwaltungen und Landtag für alle Bürger in Nordrhein-Westfalen öffentlich gemacht werden. „Wir begrüßen, dass unser Antrag für ein Transparenzgesetz auf Zustimmung gestoßen ist und an den zuständigen Hauptausschuss überwiesen wurde“, so Frank Herrmann, Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz der Piratenfraktion im Landtag NRW. Weiterlesen ›
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Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Pressemitteilungen, Sonstiges
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12. Plenarsitzung, 8. November 2012
12. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 8. November 2012
Tagesordnung
1.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012), Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/12
1. Haushalt
Drucksache 16/300
Finanzplanung 2011-2015
Drucksache 16/301
Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 – GFG 2012
Drucksache 16/302
Stärkungspaktfondsgesetz
Drucksache 16/176
Unsere Abstimmungsempfehlung für den Einzelplan 02: Ablehnung
a) Einzelplan 02
Unser Redner: Michele Marsching
Manuskript der Rede von Michele Marsching
Mitschnitt der Rede von Michele Marsching
Video der Rede von Michele Marsching
b) Einzelplan 02 b
Unser Redner: Michele Marsching
Mitschnitt der Rede von Michele Marsching
Video der Rede von Michele Marsching
c) Einzelplan 02 c
Unser Redner: Nico Kern
Mitschnitt der Rede von Nico Kern
Video der Rede von Nico Kern
d) Einzelplan 02 d
Unser Redner: Daniel Schwerd
Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Manuksript der Rede von Daniel Schwerd
Video der Rede von Daniel Schwerd
e) Einzelplan 14 a
Unser Redner: Daniel Schwerd
Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Manuskript zur Rede von Daniel Schwerd
Video der Rede von Daniel Schwerd
f) Einzelplan 14 b
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach
Manuskript zur Rede von Kai Schmalenbach
Video der Rede von Kai Schmalenbach
Unsere Abstimmungsempfehlung für den Einzelplan 14: Ablehnung
g) Einzelplan 07 a
Unser Redner: Daniel Düngel
Mitschnitt der Rede von Daniel Düngel
Manuskript der Rede von Daniel Düngel
Video der Rede von Daniel Düngel
h) Einzelplan 07 b
Unser Redner: Frank Herrmann
Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann
Manuskript der Rede von Frank Herrmann
Video der Rede von Frank Herrmann
i) Einzelplan 07 c
Unser Redner: Lukas Lamla
Mitschnitt der Rede von Lulas Lamla
Manuskript der Rede von Lukas Lamla
Video der Rede von Lukas Lamla
Unsere Abstimmungsempfehlung für den Einzelplan 07: Ablehnung
j) Einzelplan 11 a
Unser Redner: Torsten Sommer
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Video der Rede von Torsten Sommer
k) Einzelplan 11 b
Unser Redner: Simone Brand
Mitschnitt der Rede von Simone Brand
Manuskript der Rede von Simone Brand
Video der Rede von Simone Brand
l) Einzelplan 11 c
Rede: Olaf Wegner
Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner
Manuskript zur Rede von Olaf Wegner
Video der Rede von Olaf Wegner
Unsere Abstimmungsempfehlung für den Einzelplan 11: Enthaltung
m) Einzelplan 15 a
Unser Redner: Lukas Lamla
Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla
Manuskript zur Rede von Lukas Lamla
Video der Rede von Lukas Lamla
n) Einzelplan 15 b
Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski
Mitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski
Video der Rede von Birgit Rydlewski
Unsere Abstimmungsempfehlung für den Einzelplan 15: Enthaltung
o) Einzelplan 09 a
Unser Redner: Oliver Bayer
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Video der Rede von Oliver Bayer
p) Einzelplan 09 b
Unser Redner: Oliver Bayer
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Video der Rede von Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung für den Einzelplan 09: Ablehnung
2. Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes
Drucksache 16/1264
Wabwasseranlagenüberwachung
Drucksache 16/1265
Dichtheitsprüfungen
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Mitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Video der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
3. Nordrhein-Westfalens Wirtschaft braucht Freiräume statt neuer Abgaben und mehr Bürokratie
Drucksache 16/1277
Ohne Debatte
4. Freie Lernmaterialien fördern!
Unser Redner: Joachim Paul
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung -> Ausschussüberweisung
Ohne Debatte
5. Neuausrichtung der EU-Strukturförderpolitik für NRW nach 2013
Drucksache 16/1263
Unser Redner: Stefan Fricke
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Mitschnitt der Rede von Stefan Fricke
Video der Rede von Stefan Fricke
6. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG)
Drucksache 16/1167
Unser Redner: Lukas Lamla
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung -> Ausschussüberweisung
Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla
Video der Rede von Lukas Lamla
7. Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen
Drucksache 16/1188
Unser Redner: Torsten Sommer
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Video der Rede von Torsten Sommer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung -> Ausschussüberweisung
Alle Fotos in diesem Eintrag stammen von Tobias M. Eckrich.
11. Plenarsitzung, 7. November 2012
11. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen, Mittwoch, 7. November 2012
TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Haushalt
Drucksache 16/300
Drucksache 16/301
Drucksache 16/302
Drucksache 16/176
a) Gemeindefinanzierungsgesetz
Unser Redner: Robert Stein
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Mitschnitt der Rede von Robert Stein
Video der Rede von Robert Stein
b) Einzelplan 12/20
Unsere Redner: Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Video der Rede von Dietmar Schulz
c) Einzelplan 03
Unser Redner: Dirk Schatz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Mitschnitt der Rede von Dirk Schatz
Manuskript der Rede von Dirk Schatz
d) Einzelplan 05
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Mitschnitt der Rede von Monika Pieper
Manuskript der Rede von Monika Pieper
Video der Rede von Monika Pieper
e) Einzelplan 06
Unser Redner: Joachim Paul
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Manuskript der Rede von Joachim Paul
Mitschnitt der Rede von Joachim Paul
Video der Rede von Joachim Paul
f) Einzelplan 10 a, b und c
Unsere Rednerin: Simone Brand
Mitschnitt der Rede von Simone Brand
Manuskript der Rede von Simone Brand
Video der Rede von Simone Brand
i) Einzelplan 10 d
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Mitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Video der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
j) Einzelplan 04
Unser Redner: Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Video der Rede von Dietmar Schulz
k) Einzelpläne 13/01 ohne Debatte
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
2. Fragestunde
Drucksache 16/1285
TOP 3:
Gesetz zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnungsnahen Grundschulangebots in Nordrhein-Westfalen (8. Schulrechtsänderungsgesetz)
Drucksache 16/815
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Mitschnitt der Rede von Monika Pieper
Manuskript der Rede von Monika Pieper
Video der Rede von Monika Pieper
TOP 4:
Europäische Bankenunion darf das dreigliedrige Bankensystem in Deutschland nicht schwächen
Drucksache 16/1045
Unser Redner: Nico Kern
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Mitschnitt der Rede von Nico Kern
Manuskript der Rede von Nico Kern
Video der Rede von Nico Kern
TOP 5.
Stärkungspakt für Gymnasien – Ganztagsorganisation an den weiterführenden Schulen flexibilisieren und Kampagne für Ganztagsgymnasien starten
Drucksache 16/1269
Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Mitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski
Video der Rede von Birgit Rydlewski
TOP 6:
Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Erster Glücksspieländerungsstaatsvertrag – Erster GlüÄndStV)
Drucksache 16/17
Unser Redner: Michele Marsching
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Mitschnitt zur Rede von Michele Marsching
Manuskript der Rede von Michele Marsching
Video der Rede von Michele Marsching
TOP 7:
Gesetz zur Regelung des Kostenausgleichs für Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe (Belastungsausgleichsgesetz Jugendhilfe – BAG-JH)
Drucksache 16/128
Unser Redner: Olaf Wegner
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner
Video der Rede von Olaf Wegner
TOP 8:
NRW braucht ein Transparenzgesetz!
Drucksache 16/1254
Unser Redner: Frank Herrmann
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann
Video der Rede von Frank Herrmann
Nachtrag zur Rede von Frank Herrmann
Video des Nachtrags zur Rede von Frank Herrmann
TOP 9
Tourismus in Nordrhein-Westfalen vernetzen und unterstützen
Drucksache 16/1260
Unser Redner: Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Video der Rede von Oliver Bayer
TOP 10:
Kommunalfinanzberichte: Die Landesregierung muss endlich ihre respektlose Informationszurückhaltung gegenüber dem Parlament beenden
Drucksache 16/1271
Unser Redner: Robert Stein
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Die Reden wurden zu Protokoll geben.
TOP 11:
Gegen Randalierer im Zusammenhang mit Fußballspielen konsequent vorgehen
Drucksache 16/1268
Unser Redner: Frank Herrmann
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann
Manuskript der Rede von Frank Herrmann
Video der Rede von Frank Herrmann
TOP 12:
Realisierung des „Eisernen Rheins“ weiter vorantreiben – Entwicklung Nordrhein-Westfalens darf nicht blockiert werden
Drucksache 16/1262
Unser Redner: Stefan Fricke
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Mitschnitt der Rede von Stefan Fricke
Video der Rede von Stefan Fricke