09.11.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Lamla zu PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden

Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012

Lukas Lamla zu Top 6: PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1257

Mitschnitt der Rede

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Besucher auf den Tribünen und zu Hause! PCB – das sind chemische Verbindungen, die dermaßen gesundheitsschädlich sind, ja sogar hochgradig krebserregend, dass sie im Jahre 2011 durch die Stockholmer Konvention weltweit verboten worden sind.

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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden
09.11.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Paul zu Förderung des studentischen Wohnraums

Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012

Joachim Paul zu Top 5: Studentischen Wohnraum fördern – flexible Lösungen gemeinsam erarbeiten

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1261

Redeprotokoll:

Verehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und an den stationären und mobilen Endgeräten! Ein Studium in unserem schönen Land Nordrhein-Westfalen zu starten, bedeutet für viele Studierende einen Schritt in einen neuen Lebensabschnitt. Immer mehr junge Menschen entscheiden sich für ein Studium in Nordrhein-Westfalen, und das ist gut so.

Im Monitoringbericht der Landesregierung zum doppelten Abiturjahrgang wurde die Lage bei der Bereitstellung des studentischen Wohnraums gerade als angespannt dargestellt. Daher ist es konsequent, dass weitere Mittel für die Wohnraumförderung zur Verfügung gestellt werden.

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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
09.11.2012 by Jens Ofiera — Keine Kommentare ↓

PCB-Studie für öffentliche Gebäude unbedingt notwendig

Die Piratenfraktion fordert von der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen eine Studie, um die PCB-Belastung in Kindergärten und Schulen festzustellen. „Der aktuelle Fall der Dreikönigenschule in Neuss zeigt uns, dass die Sorgen um die Gesundheit der Lehrer und Kinder begründet sind“, so Lukas Lamla, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Pressemitteilungen, Sonstiges
09.11.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Schmalenbach zu Monitoring der Energiewende in NRW

Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012

Kai Schmalenbach zu Top 3: Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1047

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürger hier im Saal und zu Hause! Die CDU-Fraktion möchte angelehnt an das Monitoring auf Bundesebene auch hier in NRW die Energiewende messen, protokollieren und auswerten. Herr Kufen will die erneuerbaren Energien aus dem Biotop der Subventionen führen. Wir hätten uns gewünscht, dass dies an anderer Stelle längst geschehen wäre. Herr Schmeltzer beklagt die falsche Ausrichtung. Also lassen Sie uns einfach über die Ausrichtung reden, den Antrag anpassen und umsetzen.

(Beifall von den PIRATEN und Thomas Kufen [CDU])

Mir ist ziemlich egal, ob Sie aus diesem Antrag mal wieder parteipolitisches Geplänkel machen. Sie sehen die Sache dabei nicht. Das stört mich einfach. Wir würden gerne einfach nur das Gute aus diesem Antrag ziehen, denn das gibt es, diesen Antrag weiterbearbeiten, bereden, verbessern und dann beschließen. – Vielen Dank.

(Beifall von den PIRATEN und Thomas Kufen [CDU])

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Veröffentlicht unter Reden, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
09.11.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Sommer zu Tarifverträgen im Omnibusgewerbe

Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012

Torsten Sommer zu Top 2: 10.000 Arbeitsplätze im mittelständischen Omnibusgewerbe dürfen nicht gefährdet werden – Landesregierung muss auch den NWO-Tarifvertrag für repräsentativ erklären
Eilantrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1310

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1381

Mitschnitt der Rede

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Stream!

(Zuruf – Heiterkeit)

– Meine Oma ist leider verstorben. Aber ich werde diesen unangebrachten Einwurf gerne ignorieren. Danke. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Reden
09.11.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Düngel zu Betreuungsgeld

Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012

Daniel Düngel zu Top 1: Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseres Wissen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und  der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1309

Mitschnitt der Rede

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer; und auch das mit dem Stream machen wir heute wieder: Hallo! Über Taschengeld rede ich heute nicht. Das machen Sie ja, denn das Betreuungsgeld ist quasi nichts anderes.

„Und täglich grüßt das Murmeltier“ – das habe ich mir gedacht, als ich das Thema der Aktuellen Stunde gelesen habe. Ein toller Film! Ein toller Film läuft auch heute hier. Großes Kino! Vielen Dank, Herr Lindner, Herr Laumann, dass Sie als Fraktionsvorsitzende eingesprungen sind und die Fachpolitik sich ein bisschen haben hinten anstellen lassen.

(Beifall von den PIRATEN)

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Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden, Reden
09.11.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Wegner zu Betreuungsgeld

Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012

Olaf Wegner zu TOP 1: Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens
Aktuelle Stunde
Drucksache 16/1309

Mitschnitt der Rede

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Liebe Menschen im Stream!

(Heiterkeit von der FDP)

Ich hoffe, dass ich nach dieser Polemik wieder zu ein bisschen mehr Sachlichkeit kommen kann.

(Vereinzelt Beifall von den PIRATEN und der SPD)

Es wurde von einem „Kuhhandel“ gesprochen. „Kuhhandel“ hat immer zwei Seiten. Ich gehe zunächst auf die positive Seite ein. Die Praxisgebühr ist abgeschafft, und das ist gut so. Nur der Preis ist nicht akzeptabel.

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Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden, Reden
09.11.2012 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

13. Plenarsitzung, 9. November 2012

13. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Freitag, 9. November 2012

 

Tagesordnung

TOP 1.
Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens
Aktuelle Stunde
Drucksache 16/1309
Unsere Redner: Olaf Wegner, Daniel Düngel

Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner
Video der Rede von OIaf Wegner

 

 

Mitschnitt der Rede von Daniel Düngel
Video der Rede von Daniel Düngel

 

 

TOP 2.
10.000 Arbeitsplätze im mittelständischen Omnibusgewerbe dürfen nicht gefährdet werden – Landesregierung muss auch den NWO-Tarifvertrag für repräsentativ erklären
Eilantrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1310
Unser Redner: Torsten Sommer
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Video der Rede von Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnen

 

TOP 3.
Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1047
Unser Redner: Kai Schmalenbach

Video der Rede von Kai Schmalenbach

 

TOP 4.
Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1267
Drucksache 16/1047

Abstimmungsempfehlung: Annehmen > Ausschussüberweisung
Ohne Debatte

TOP 5.
Studentischen Wohnraum fördern – flexible Lösungen gemeinsam erarbeiten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1261

Unser Redner: Joachim Paul

Video der Rede von Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Annehmen -> Ausschussüberweisung

 

TOP 6.
PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1257

Unser Redner: Lukas Lamla
Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla
Video der Rede von Lukas Lamla

Abstimmung: Annehmen (Piratenantrag, Ausschussüberweisung)

TOP 7.
Martin und Metin werden hier gebraucht. Abwanderung von hochqualifizierten Fachkräften verhindern – Anreize zum Hierbleiben oder zur Rückkehr schaffen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1276

Unser Redner: Torsten Sommer
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Video der Rede von Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Annehmen -> Ausschussüberweisung

TOP 8.
Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen: Trinkwasserschutz hat Vorrang
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/866
in Verbindung damit
Weiterhin keine Genehmigung von Fracking-Technologie bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas – Wasserschutz sichern – Informations- und Wissensdefizite beseitigen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1266

Drucksache 16/866
Unserer Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

Video der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmung: Annehmen der Regierungsvorlage

 

TOP 9.
Stromversorgung sicherstellen – welche Antworten hat die Landesregierung zur in Rede stehenden Abschaltung des Kraftwerks Datteln I-III?
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1046

Unser Redner: Kai Schmalenbach
Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

Video der Rede von Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Annehmen -> Ausschussüberweisung

 

Alle Fotos in diesem Eintrag stammen von Anke Knipschild
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09.11.2012 by Piratenfraktion NRW — 8 Kommentare ↓

Stellungnahme zur aktuellen Medienberichterstattung

Drei Printmedien berichten heute über die Art und Weise, wie unsere Abgeordnete Birgit Rydlewski Twitter nutzt. Dazu sagen wir:

Wenn Birgit Rydlewski durch Tweets auf die extreme Länge von Plenarsitzungen hinweist, unterstützt sie damit die grundsätzliche Forderung der Piraten, die Organisation der Plenarsitzungen zu optimieren. Wir müssen dringend darüber nachdenken, wie wir die Dauer der Plenarsitzungen auf ein vernünftiges Maß reduzieren können. Wir werden uns daher dafür einsetzen, die Anzahl der Plenartage zu erhöhen. Denn vernünftiges Arbeiten erfordert vernünftige Arbeitsbedingungen. Bei einer Sitzungsdauer von über 13 Stunden, ohne offizielle Pause, lässt sich nicht konzentriert arbeiten.

Außerdem zitieren verschiedene Printmedien Tweets von Birgit mit persönlichem/privaten Inhalt. Zu den Grundsätzen der Piraten gehört die freie Meinungsäußerung. Den Inhalt der angesprochenen Tweets mag jeder für sich selbst einordnen, aber wichtig ist doch, dass jeder seine Meinung frei sagen kann und darf.

Ingo Schneider
Pressesprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW

Zu den Tweets sagt Birgit Rydlewski, MdL: „Ich habe die angesprochenen Tweets gelöscht, als ich feststellte, dass sie von unserer politischen Arbeit abgelenkt haben. Denn unsere politische Arbeit sollte eigentlich im Mittelpunkt der Berichterstattung stehen.“

Veröffentlicht unter Sonstiges
08.11.2012 by Frank Herrmann — Keine Kommentare ↓

Piratenfraktion bringt Transparenzgesetz auf den Weg

Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat mit dem Antrag zur Schaffung eines Transparenzgesetzes einen Meilenstein gesetzt. Mit diesem Gesetz sollen grundsätzlich alle vorhandenen Daten von Regierung, Verwaltungen und Landtag für alle Bürger in Nordrhein-Westfalen öffentlich gemacht werden. „Wir begrüßen, dass unser Antrag für ein Transparenzgesetz auf Zustimmung gestoßen ist und an den zuständigen Hauptausschuss überwiesen wurde“, so Frank Herrmann, Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz der Piratenfraktion im Landtag NRW. Weiterlesen ›

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