Plenarsitzung 14, TOP 8, 28. November 2012
Plenum: Simone Brand zu Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht
Veröffentlicht unter Filme, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
Plenum: Marc Olejak spricht zum Thema Datenschutz und Datensicherheit verbessern — Landesdatenschutzkonferenz durchführen, Einführung eines NRW-Datenschutzsiegels prüfen und Medienkompetenz stärken!
Plenarsitzung 14, TOP 9, 28. November 2012
Veröffentlicht unter Filme, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Rechtsausschuss (A14)
Plenum: Dietmar Schulz spricht zum Thema Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.BANK an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK
Plenarsitzung 14, TOP 11, 28. November 2012
Veröffentlicht unter Filme, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)
Plenum: Oliver Bayer spricht zum Thema Voraussetzungen für eine „Medizinische Fakultät OWL“ schaffen, Ärztemängel im ländlichen Raum wirksam bekämpfen
Plenatsitzung 14, TOP 10, 28. November 2012
Veröffentlicht unter Filme, Schule und Weiterbildung (A15)
Plenarrede: Schulz zu Gesetz über die NRW.Bank
Plenarsitzung 14, 28. November 2012
TOP 11. Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.BANK an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK
Gesetzentwurf der Landesregierung
2. Lesung
Drucksache 16/743
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/1483
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Saal und am Stream! Tolle Sache! Ich hatte schon in der letzten Sitzung – es könnte auch die vorletzte gewesen sein – innerhalb einer knappen Minute gesagt: Wunderbare Sache, dem kann man nur zustimmen. Wenn man dem nicht zustimmt, dann müsste man dagegen sein. Das wäre verhängnisvoll. – In der Zwischenzeit ist das passiert, was ich auch schon eben in der Haushaltsrede gesagt habe: Ein Lerneffekt ist eingetreten.
Plenarrede: Bayer zu Einrichtung einer „Medizinischen Fakultät OWL“
Plenarsitzung 14, 28. November 2012
TOP 10. Voraussetzungen für eine „Medizinische Fakultät OWL“ schaffen, Ärztemangel im ländlichen Raum wirksam bekämpfen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1475
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte fünf Zuschauer hier und überall sonst!
(Heiterkeit)
Ich bin ein Einzelfall. Man soll sich in der Politik nicht an Einzelfällen auslassen, aber ich stehe dem Einzelfall sehr nahe, ich bin es selbst. Deshalb sage ich es: Ich komme aus Bielefeld. Dort habe ich 18 Jahre lang gelebt und bin zum Studieren nach Düsseldorf gekommen und hier irgendwie kleben geblieben. Also scheint das ab und zu mal zu funktionieren.
Plenarrede: Olejak zu Datenschutz und Datensicherheit
Plenarsitzung 14, 28. November 2012
TOP 9. Datenschutz und Datensicherheit verbessern – Landesdatenschutzkonferenz durchführen
Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Drucksache 16/1469
Mitschnitt der Rede von Marc Olejak
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Gäste oben auf der Tribüne und zu Hause! Liebes Plenum! Ich muss meine vorbereitete Rede etwas ändern, weil hier einige neue Aspekte eingebracht worden sind.
Prinzipiell ist es so: Für uns Piraten ist der Datenschutz definitiv eines der zentralen Themen. Privatsphäre und Datenschutz gewährleisten die Würde und die Freiheit des Menschen. Insofern begrüßen wir prinzipiell die Intention des vorliegenden Antrags. Wir sprechen uns in unserem Antrag neben der Einführung dieses Siegels aber grundsätzlich auch für die weitere Stärkung der Datenschutzbeauftragten aus. Wir haben Datenschutzbeauftragte und bitten sie höflich mitzuarbeiten. Wir können ihnen nichts befehlen, sie sollen ja unabhängig sein.
Plenarrede: Brand zu Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht
Plenarsitzung 14, 28. November 2012
TOP 8. Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Mitschnitt der Rede von Simone Brand
Nachtrag zur Rede von Simone Brand
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Verehrte Zuschauer! Am 11. September 2012 veröffentlichte das Ministerium von Frau Aigner die Ergebnisse einer Studie, nach denen alleine 2011 in Deutschland 1.734 t Antibiotika von Tierärzten eingekauft wurden – 1.734 t, von denen das meiste an Milch- und Mastvieh verordnet wurde.
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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden
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Landtag Intern, Ausgabe 11, 28.11.2012
Aus den Fraktionen
Transparenz erfordert Einsatz.
Seit wir in den Landtag eingezogen sind, ist Transparenz in aller Munde. Es ist höchste Zeit, die Transparenz auch umzusetzen. Wir haben das Gefühl, dass eine ernsthafte Diskussion über dieses Thema häufig an ihre Grenzen stößt, weil Transparenz den Abgeordneten auf den ersten Blick keinen Vorteil zu bringen scheint. Ja, Transparenz erfordert Einsatz. Und ja, sie kann auch Geld kosten. Aber die Investition lohnt sich, wenn ein Bürger beispielsweise auf http://haushalt2012.piratenfraktion-nrw.de Punkt für Punkt erkennen kann, wohin in NRW die Gelder fließen. Das macht ihn zu einem mündigen Bürger.
Transparenz bedeutet, dass Menschen nachvollziehen können, wie wir im Landtag arbeiten. Deshalb hat die Piratenfraktion sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Haushaltskontrollausschuss künftig öffentlich tagt. Die Arbeit hier im Landtag ist viel zu stark von informellen Absprachen bestimmt, die für Außenstehende nicht nachvollziehbar sind. Nicht alle diese Regeln sind schlecht. Manchmal erleichtern kurze Dienstwege auch die Arbeit. Aber wir wollen immer wieder hinterfragen, ob die jeweilige Arbeitserleichterung es wirklich wert ist, Menschen Informationen vorzuenthalten, auf die sie ein Recht haben. Eines können wir Piraten auf keinen Fall akzeptieren: Externe Gutachten, derer sich die Landesregierung häufig bedient und die mit Steuermittel finanziert sind, dürfen nicht unter Verschluss gehalten werden.# Transparenz bedeutet auch, dem Bürger zu erklären, wie die Abläufe im Landtag funktionieren. Wie wäre es beispielsweise, wenn ein Video auf der Landtagshomepage erklärt, wie die Datenbank des Landtags funktioniert und wie man Vorgänge recherchiert?# Die Piraten setzen sich dafür ein, dass Politik nachvollziehbar ist. Wir haben mit unserem Antrag zur Schaffung eines Transparenzgesetzes einen ersten Schritt gemacht. Wir werden auch weiter auf Transparenz pochen, weil ansonsten die Entscheidungsprozesse hinter verschlossenen Türen stattfinden. Das kann und darf in einem demokratisch gewählten Parlament nicht
Transparenz erfordert Einsatz.
Schlag auf Schlag: „Landtag Intern“ macht den Aufschlag, die Abgeordneten retournieren.
Ausgabe komplett
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Plenarrede: Wegner zu Stärkung der Kindertagespflege
Plenarsitzung 14, 28. November 2012
TOP 7. Kindertagespflege stärken: Leistungen anerkennen, Strukturen optimieren, Qualifikationen steigern
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1272
Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner
Redeprotokoll:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne und im Stream! Die Qualität der Kinderbetreuung – egal, ob in einer Kindertagesstätte, in der Tagespflege oder sonst wo – liegt mir als Pirat besonders am Herzen. Aus diesem Grund begrüße ich das Vorstoßen der FDP mit diesem Antrag.
(Beifall von Dr. Joachim Stamp [FDP])
Wir sehen die Kindertagespflege auch als eine wichtige und gute Alternative zu der Betreuung in der Kindertagesstätte.