Altersarmut in NRW
Kleine Anfrage 597
Wegner, Olaf PIRATEN
30.10.2012
Antwort MAGS Drucksache 16/1699 13.12.2012
EU bevormundet Verbraucher mit verschärften Tabakgesetzen
Die drastische Verschärfung der Tabakgesetze durch die Europäische Union bewertet die Piratenfraktion im Landtag NRW als überzogen und sieht darin eine Bevormundung der Verbraucher. „Trotz vieler richtiger Ansätze in der Tabakrichtlinie stellt beispielsweise das vorgeschlagene Komplettverbot von aromatisiertem Tabak eine Entmündigung der Verbraucher dar“, sagt Simone Brand, Sprecherin für Verbraucherschutz der Piratenfraktion. Weiterlesen ›
Getagged mit: Industrie
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Fraktionssitzung vom 18.12.2012 – das Wichtigste in Kürze
- Die Pressestelle empfiehlt, vor den Plenarsitzungen große Themen festzulegen und Pressemitteilungen darauf zu konzentrieren.
- Der Fraktionsgeschäftsführer legt bis zum 25. Januar 2013 per E-Mail einen arbeitsvertraglichen Entwurf zum Arbeitszeitmodell der Fraktionsangestellten vor. In der Sitzung am 29. Januar 2013 werden die Abgeordneten das Modell diskutieren und spätestens in der folgenden Fraktionsversammlung abschließend beraten. Bis 13. Januar 2013 sollen die Abgeordneten Wünsche und Vorschläge an den Fraktionsgeschäftsführer übermitteln.
- Die Fraktion lässt ein Rechtsgutachten zu „sämtlichen mit einer Arbeitszeitregelung innerhalb eines Tendenzbetriebs ,Fraktion im Landtag‘ und über die Wochenarbeitszeitregelung in den Arbeitsverträgen hinaus verbundenen Fragen“ erstellen.
- Die beiden noch ausstehenden Wahlkreise sind nun vergeben. Robert Stein übernimmt Siegen-Wittgenstein und Olpe. Nico Kern kümmert sich um Heinsberg.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-12-18
Der Videomitschnitt des Live-Streams in voller Länge: http://bit.ly/TXOPmm (ca. 770 Mb)
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Fraktionssitzung vom 18.12.2012
Einige Themen der Sitzung:
Die Pressestelle empfiehlt, vor den Plenarsitzungen große Themen festzulegen und Pressemitteilungen darauf zu konzentrieren.
Der Fraktionsgeschäftsführer legt bis zum 25. Januar 2013 per E-Mail einen arbeitsvertraglichen Entwurf zum Arbeitszeitmodell der Fraktionsangestellten vor. In der Sitzung am 29. Januar 2013 werden die Abgeordneten das Modell diskutieren und spätestens in der folgenden Fraktionsversammlung abschließend beraten. Bis 13. Januar 2013 sollen die Abgeordneten Wünsche und Vorschläge an den Fraktionsgeschäftsführer übermitteln.
Die Fraktion lässt ein Rechtsgutachten zu „sämtlichen mit einer Arbeitszeitregelung innerhalb eines Tendenzbetriebs, Fraktion im Landtag‘ und über die Wochenarbeitszeitregelung in den Arbeitsverträgen hinaus verbundenen Fragen“ erstellen.Die beiden noch ausstehenden Wahlkreise sind nun vergeben. Robert Stein übernimmt Siegen-Wittgenstein und Olpe. Nico Kern kümmert sich um Heinsberg.
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Drs. 16/1437: Entwicklung der Voraussetzungen für eine Einstellung bei der Polizei NRW
Entwicklung der Voraussetzungen für eine Einstellung bei der Polizei NRW
Kleine Anfrage 665
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/1437 14.11.2012
Durchschnittsalter neu eingestellter Polizeibediensteter von 1990 bis 2012; Änderungen der Einstellungsvoraussetzungen; prozentualer Anteil der Kommissaranwärter mit Fachhoch- oder Hochschulzugangsberechtigung ohne regulären Abschluss auf einer Gesamtschule bzw. Gymnasium
Antwort MIK Drucksache 16/1706 12.12.2012
KellerCast #012 vom 14.12.2012
Mehr ein Plenarrückblick diesmal leider ohne @teilerdoehrden. @grmpyoldman schnappte sich den nächstgreifbaren Ersatz und verpflichtete @maltis. Neben den ernsthaften Dingen kommt natürlich trotzdem der “Weihnachtsbaumantrag” nicht zu kurz.
Viel Spaß und bitte wieder Kritik! Und wieder sind zuerst die .torrents im RSS-Feed verfügbar.
Der Folge #012 Erster Teil:
KellerMaltis #012#1 bei Metacafé
Der Folge #012 Zweiter Teil:
wiederSchiffeVersenkenKeller #012#2 bei Metacafé
Der Folge #012 Dritter Teil:
nochmehrSchiffeVersenkenCast #012#3 bei Metacafé
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KellerCast #011 vom 07.12.2012
Mit leichter Verzögerung bereiteten @teilerdoehrden und @grmpyoldman die Web-Variante vom 07.12.2012 vor. Anstehende Plenarwochen sind dann doch Zeitfresser (Folge #012). Im Groben waren die Themen folgende: #Brüssel #Banken #Drogen #TKG #OpenGov #Lobby
Viel Spaß und bitte Kritik! Comme toujours zuerst die .torrents im RSS-Feed.
Der Folge #011 Erster Teil:
AdventsKeller #011#1 bei Metacafé
Der Folge #011 Zweiter Teil:
SchiffeVersenkenKeller #011#2 bei Metacafé
Adventsspezial: Rettet die Weihnachtsbäume!
Schön, dass auch im Landtag Besinnlichkeit groß geschrieben wird – bitte bloß nicht zu verwechseln mit Sinnlosigkeit!
Wir empfehlen: Zurücklehnen, genießen und … ach ja, o Tannenbaum!
In diesem Sinne beenden wir die 19. Plenarsitzung und wünschen Allen einen schönen 3. Advent!
Eure 20 Piraten
Plenarrede: Sommer zu Elternassistenz für gehörlose Eltern
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012
Elternassistenz für gehörlose Eltern durch Kostenübernahme für Gebärdendolmetscher
Antrag der Fraktion der CDU
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Redeprotokoll:
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! So wie Sie, liebe Kollegen, und wie auch ich fühlen sich gehörlose Menschen regelmäßig in unserer Gesellschaft. Man weiß erst mal nicht: Was hat derjenige jetzt gesagt? Was ist da passiert? Das ist schade. Denn die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben hängt zu großen Teilen von der Kommunikation ab, sei sie verbal oder wie bei Menschen mit Fehl- und Schwerhörigkeit nonverbal.
Plenarrede: Wegner zu Versorgung mit Frühen Hilfen und Familienhebammen
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012
NRW braucht eine transparente und flächendeckende Beteiligung bei Frühen Hilfen und Familienhebammen. Belastende Situationen entstehen nicht nur in SGB II-Familien!
Antrag der Fraktion der CDU
Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen am Stream und auf der Tribüne! Junge Familien brauchen qualitativ hochwertige Hilfsangebote. Sie benötigen oft Unterstützung bei der Organisation und Planung ihres Tagesablaufs sowie bei Fragen rund um die Erziehung ihrer Kinder.