08.01.2013 by Frank Herrmann — 6 Kommentare ↓

Innenminister Jäger bestätigt V-Leute-Einsatz beim Fußball

Das Innenministerium setzt V-Leute in der nordrhein-westfälischen Fußball-Fanszene ein. Diese Befürchtung der Piratenfraktion bestätigt die heute veröffentlichte Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piraten. Weiterlesen ›

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07.01.2013 by Marc Olejak (Grumpy)

KellerCast #014 vom 05.01.2013

Wahlkampfendspurt Niedersachsen zum Jahresbeginn. Mit tiefen Einblicken in die Wahlkampfzentrale in Hannover setzten sich @dirkhillbrecht, @teilerdoehrden und @grmpyoldman auf’s Sofa.

Zum Inhalt:

.torrents im RSS-Feed, Audio-MP3-Dateien im RSS-Feed bei archive.org.

Der Folge #014 Erster Teil:

KellerKeller #014#1 bei Metacafé

Der Folge #014 Zweiter Teil:

KellerCojones #014#2 bei Metacafé

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07.01.2013 by Piratenfraktion NRW — 1 Kommentar ↓

Mehr Ahnung, mehr Engagement

Die Hemmschwelle für politisches Engagement ist nach wie vor hoch, darüber waren sich die Studierenden der Hochschule Rhein-Waal einig, die heute den Landtag besuchten. „In der Schule habe ich wenig über Politik gelernt. Wenn wir überhaupt etwas über politische Vorgänge erfahren haben, dann über solche, die schon 50 Jahre zurückliegen“, erklärte eine Studentin und bestätigte damit die Erlebnisse ihrer Kommilitonen. „Wenn ich aber von Politik keine Ahnung habe, komme ich nicht auf die Idee, mich politisch zu engagieren.“

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07.01.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Drs. 16/1456: „Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag

„Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag
Kleine Anfrage 681
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/1456 19.11.2012

Bezugnehmend auf einen Medienbericht zur Situation im Bundestag bzgl. der Notwendigkeit von Leiharbeitern der Aufstockung des Lohns mit Bezügen durch SGB-II-Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums Fragen zum Sachverhalt in der Landesverwaltung (Outsourcing in den obersten Landesbehörden, Aufstockung im Kontext extern vergebener Aufträge, vorausgesetze Tarifverträge bei der Fremdvergabe von Aufträgen)

Antwort MAGS Drucksache 16/1747 20.12.2012

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07.01.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Drs. 16/1521: Genitalverstümmelungen bei Mädchen und Frauen

Genitalverstümmelungen bei Mädchen und Frauen
Kleine Anfrage 695
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/1521 Neudruck 23.11.2012

Anzahl der Strafanzeigen, -verfahren und Verurteilungen in NRW, Aufklärungs- und Präventionsmaßnahmen, Aktivitäten der Landesregierung auf Bundesebene zur Verbesserung der strafrechtlichen Verfolgung, Strategien anderer europäischen Länder zum Schutz potentiell gefährdeter Mädchen und Frauen

Antwort JM Drucksache 16/1789 02.01.2013

Veröffentlicht unter Birgit Rydlewski, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Kleine Anfragen

07.01.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓