Piratenstunde live

Jetzt gibt es die nächste interaktive „Piratenstunde“ der Piratenfraktion im Landtag NRW. Die Abgeordneten Simone Brand und Oliver Bayer berichten aus dem politischen Tagesgeschäft. Weiterlesen ›

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Dringend umdenken bei kostenfreien Internet-Diensten

Zum Europäischen Datenschutztag erklärt Frank Herrmann, Sprecher für Datenschutz und Privatsphäre der Piratenfraktion NRW:

Wir müssen schnellstens anfangen, die Bedeutung des Datenschutzes ernst zu nehmen. Sonst werden wir in zehn Jahren nicht mehr wissen, was Privatsphäre überhaupt ist. Weiterlesen ›

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Gesandter der USA zu Besuch im Landtag

Gesandter der USA zu Besuch im Landtag

(28.1.2013) Der Stellvertretende Leiter der Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika in Deutschland, James D. Melville, Jr., hat heute den Landtag Nordrhein-Westfalen

besucht. Landtagspräsidentin Carina Gödecke begrüßte den US-Gesandten, der von US-Generalkonsul Stephen A. Hubler begleitet wurde, in ihren Räumen.

Im Beisein des 4. Landtagsvizepräsidenten und Vorsitzenden der Parlamentariergruppe NRW-USA, Daniel Düngel, trug sich Mellville in das Gästebuch des Landtags ein. In seinem Gästebucheintrag würdigte Mellville die transatlantische Freundschaft und gratulierte zum Parlamentsgebäude-Jubiläum “25 Jahre Landtag am Rhein”.

Im Anschluss an diesen protokollarischen Termin besuchte Mellville die ParlamentariergruppeNRW-USA. Themen waren hier unter anderem die guten transatlantischen Beziehungen sowie die in der Debatte stehende mögliche Städtepartnerschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf mit einer amerikanischen Stadt, zum Beispiel Boston. Zudem ging es um die derzeitige wirtschaftliche Situation der USA sowie um Handelsbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und den Staaten.

 

Herausgeberin: Die Präsidentin des Landtags
Redaktion: Hans Zinnkann, Pressesprecher; Florian Melchert, stv. Pressesprecher
Telefon: 0211/884-2850   Telefax: 0211/884-2250
E-Mail:  hans.zinnkann@landtag.nrw.de

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Piratenstunde mit Simone Brand und Oliver Bayer vom 28. Januar 2013

 

Am Montag, 28.01.13, 17:00-18:00 Uhr, gab es weitere interaktive „Piratenstunde“ der Piratenfraktion im Landtag NRW. Die Abgeordneten Simone Brand und Oliver Bayer berichteten aus dem politischen Tagesgeschäft.

Die Themen des Abends: Simone Brand sprach über unseren Antrag „NRW für einen identitätsgerechten Umgang mit Migranten — Abschaffung der Optionspflicht“ (http://bit.ly/YkDEXV, TOP 5 am 24.01.13, die Rede dazu: http://youtu.be/ToLyxDWIrn0); Oliver Bayer berichtete über unseren Antrag „Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen (http://bit.ly/W6MfuT, TOP 4 am 23.01.13, die Rede dazu:http://youtu.be/LBjTuT9-Tbs).
Im Gespräch haben die beiden auch die Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen erwähnt und noch weitere Infos aus dem Leben der #20Piraten erzählt.

Jeder, der Fragen an die 20 Piraten hatte, war eingeladen über Twitter, Facebook, Google+ und per E-Mail entweder im Vorfeld oder direkt während der Piratenstunde zu stellen. Weiterlesen ›

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Piratenfraktion erleichtert über Erfolg im Streit um „Pille danach“

Download-Logo-Signet-150x150Der Katholische Krankenhausverband Deutschland zeigt sich nun doch offen dafür, Frauen nach einer Vergewaltigung die Pille danach zu verschreiben. Nachdem die Piratenfraktion NRW den Fall eines Vergewaltigungsopfers, dass von zwei katholischen Kliniken in Köln abgewiesen worden war, erfolgreich ins Plenum des Landtags eingebracht hat, ändert der Katholische Krankenhausverband Deutschland jetzt seine Haltung.

Der Geschäftsführer des 435 Kliniken umfassenden Verbands, Thomas Vortkamp, erklärte gestern im Interview mit dem WDR-Magazin Westpol, er halte es für vertretbar, Frauen nach einer Vergewaltigung die „Pille danach“ zu verschreiben. Er kündigte zudem an, Gespräche mit der Deutschen Bischofskonferenz aufzunehmen. Vergangene Woche war in einer Stellungnahme auf der Homepage des Verbands noch zu lesen, dass in katholischen Kliniken die „Pille danach“ nicht verabreicht würde.

„Wir sind sehr erleichtert, über diesen wichtigen Schritt, eine allumfassende medizinische Versorgung von Vergewaltigungsopfern auch in katholischen Krankenhäusern sicherzustellen. Krankenhäuser, die von der Allgemeinheit finanziert werden, sollten auch im Sinne der Allgemeinheit handeln. Es darf nie wieder passieren, dass die Behandlung Hilfsbedürftiger vom Glauben abhängig gemacht wird“, sagt Lukas Lamla, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion.

„Die Beschäftigten katholischer Krankenhäuser waren offenbar unsicher, welche Hilfe sie Opfern einer Vergewaltigung zukommen lassen durften“, erklärt Daniel Schwerd, Kölner Abgeordneter der Piratenfraktion. „Es ist wichtig, ihnen diese Unsicherheit zu nehmen.“ Birgit Rydlewski, Frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, ergänzt: „Insofern ist es nur schlüssig, dass mehrere Abgeordnete der Piratenfraktion NRW eine entsprechende Petition von Pro Familia unterstützen.”

Den Link zur Petition von Pro Familia finden Sie hier: http://chn.ge/WwrGrT

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Piratenfraktion erleichtert über Erfolg im Streit um „Pille danach“

Der Katholische Krankenhausverband Deutschland zeigt sich nun doch offen dafür, Frauen nach einer Vergewaltigung die Pille danach zu verschreiben. Nachdem die Piratenfraktion NRW den Fall eines Vergewaltigungsopfers, dass von zwei katholischen Kliniken in Köln abgewiesen worden war, erfolgreich ins Plenum des Landtags eingebracht hat, ändert der Katholische Krankenhausverband Deutschland jetzt seine Haltung. Weiterlesen ›

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Habemus Liste!

nur ganz kurz – ich bin platt:

Platt, weil das ein anstregendes Wochenende war.

Platt, weil wir eine insgesamt sehr gute Liste gewählt haben.

Platt, weil alles so super geklappt hat.

Die Top 5:

Melanie Kalkowski
Udo Vetter
Thomas Weijers
Jens Seipenbusch
Christina Worm

Mehr dazu .. morgen oder so.

Gute Nacht, #avpampa.

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Öffentliche Anhörung zum Thema „Nebeneinkünfte der Abgeordneten des Landtags NRW“

Freitag, 25.01.2013
„Möglichkeiten und Grenzen der Transparenzregeln für die Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen“ (Öffentliches Hearing des Hauptausschusses und des Ältestenrates)

Die Fragen von Piraten stellten Monika Pieper (Frage ab 50:49 und 2:23:45) und Michele Marsching (Frage ab 2:22:25).

Die Pressemitteilung der Piratenfraktion dazu

Offenlegung der Nebeneinkünfte aller Fraktionsmitglieder der Piratenfraktion

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Plenum: Oliver Bayer zu Regelung des großflächigen Einzelhandels

Donnerstag, 24. Januar 2013

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Plenum: Kai Schmalenbach zu Bergbau in NRW

Donnerstag, 24. Januar 2013

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