Piratenstunde mit Nico Kern und Marc Grumpy Olejak vom 01.03.2013

Mehr Infos zu Piratenstunde

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Heute: Piratenstunde

Heute um 17 Uhr startet die nächste Piratenstunde!

Von den vergangenen Plenartagen gibt es wieder viel zu berichten. Die Abgeordneten Nico Kern und Marc Grumpy Olejak sprechen insbesondere über die erfolgreichen Anträge:

Jeder, der Fragen an die 20 Piraten hat, ist herzlich eingeladen, sich ab sofort zu melden! Über Twitter, Facebook, Google+ und per E-Mail sammeln wir die Fragen auch schon im Vorfeld und beantworten diese live heute Abend während der Piratenstunde.

Kontaktmöglichkeiten für Themen und Fragen:

Per E-Mail an piratenstunde@piratenfraktion-nrw.de

oder in den Sozialen Netzwerken:

o          www.twitter.com/20piraten  (#Piratenstunde)

o          www.facebook.de/PiratenfraktionNRW

o          www.gplus.to/PiratenfraktionNRW

 

 

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ÖPNV: kein Ticket, keine Kontrolle, keine Barriere

Zu der VRR-Idee, Zugangskontrollen für Bahnsteige zu errichten, sagt Oliver Bayer, ÖPNV-Experte und Baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Nach Pariser Vorbild Bahnsteig-Sperren bauen zu wollen, ist für NRW-Verhältnisse eine völlig überflüssige und aberwitzige Idee. Die Anlagen sollen die Zahl der Schwarzfahrer verringern, stattdessen erzeugen sie nur eine Vielzahl anderer Probleme Weiterlesen ›

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Plenarrede: Simone Brand zu Pferdefleischproblem

Donnerstag, 28. Februar 2013

 

TOP 6. Pferdefleischskandal restlos aufklären – kriminelle Machenschaften in der Lebensmittelbranche im Interesse von Verbrauchern, Landwirten und Lebensmittelproduzenten und -händlern nachhaltig bekämpfen

Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/2125

Unsere Rednerin: Simone Brand

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

Videomitschnitt der Rede von Simone Brand

Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand Weiterlesen ›

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Live long and prosper

Danke an @derunterstrich! Er drückte im richtigen Moment auf’s Knöpfchen.
Foto: Tobias M. Eckrich, Lizenz: cc-by-sa

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Plenarrede: Oliver Bayer zu bedrohter Schienenproduktion in Duisburg

Donnerstag, 28.02.2013

TOP 5. Schienenproduktion in Duisburg erhalten – Landtag Nordrhein-Westfalen erklärt Solidarität mit den Beschäftigten der TSTG Schienen Technik GmbH & Co. KG Duisburg

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und PIRATEN, Drucksache 16/2132

Unser Redner: Oliver Bayer

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer

Videomitschnitt der Rede von Oliver Bayer

Das Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer: Weiterlesen ›

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Plenarrede: Oliver Bayer zu Einzelplan 09 des Haushaltsentwurfs (Stadtentwicklung & Verkehr)

Donnerstag, 28. Februar 2013

TOP 4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung, und

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1402, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/2117

2. Lesung,  in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1286

 

TOP 4/5. Einzelplan 09 – Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

 

b) Stadtentwicklung und Verkehr

Unser Redner: Oliver Bayer

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer 

Videomitschnitt der Rede von Oliver Bayer

Das Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer: Weiterlesen ›

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Plenarrede: Oliver Bayer zu Einzelplan 09 des Haushaltsentwurfs (Bauen & Wohnen)

Donnerstag, 28. Februar 2013

TOP 4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung, und

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1402, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/2117

2. Lesung,  in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1286

TOP 4/5. Einzelplan 09 – Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

a) Bauen und Wohnen

Unser Redner: Oliver Bayer

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer

Videomitschnitt der Rede von Oliver Bayer

Das Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer: Weiterlesen ›

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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Einzelplan 10 des Haushaltsentwurfs (Klimaschutz)

Donnerstag, 28. Februar 2013

 

TOP 4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung, und

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1402, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/2117

2. Lesung,  in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1286

TOP 4/4. Einzelplan 10 – Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

 

d) Klimaschutz

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Videomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Das Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder: Weiterlesen ›

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Plenarrede: Simone Brand zu Einzelplan 10 des Haushaltsentwurfs (Verbraucherschutz, Umwelt und Landwirtschaft)

Donnerstag, 28. Februar 2013

 

TOP 4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung, und

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1402, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/2117

2. Lesung,  in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1286

TOP 4/4. Einzelplan 10 – Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

a) Umwelt und Naturschutz

b) Verbraucherschutz

c) Landwirtschaft

Unsere Rednerin: Simone Brand

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

Videomitschnitt der Rede von Simone Brand

Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand: Weiterlesen ›

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