20.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Altlastensanierungsgesetz

Mittwoch, 20.03.2013

TOP 10. Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz,  Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Block I
2. Lesung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Entschließungsantrag derder Fraktion der Fraktion SPD
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und
der Fraktion der FDP
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

Videomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Das Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:

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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
20.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Oliver Bayer zu Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz

Mittwoch, 20.03.2013

TOP 9. Gesetz zur Zweckbindung der dem Land Nordrhein-Westfalen nach dem Entflechtungsgesetz aus dem Bundeshalt zustehenden Finanzmittel (Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz – EMZG NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Block I
2. Lesung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für
Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Das Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer: Weiterlesen ›
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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
20.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Frank Herrmann zu Stärkung der kommunalen Demokratie

Mittwoch, 20.03.2013

TOP 7. Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1468 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik, Drucksache 16/2268
Block I
2. Lesung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Änderungsantrag der Piratenfraktion
Drucksache 16/ (noch in Bearbeitung)
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
falls Änderungsantrag der CDU-Fraktion wieder eingereicht wird
Drucksache 16/
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Unser Redner: Frank Herrmann

Das Wortprotokoll zur Rede von Frank Herrmann: Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden
20.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Stefan Fricke zu Rauchmelderpflicht

Mittwoch, 20.03.2013

TOP 8. Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung

Gesetzentwurf der Landesregierung
Block I
2. Lesung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für
Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
Unser Redner: Stefan Fricke
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Das Wortprotokoll zur Rede von Stefan Fricke: Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
20.03.2013 by Joachim Paul — 1 Kommentar ↓

In eigener Sache: Fahne an falscher Stelle

In den vergangenen Tagen haben bei einigen Demonstrationen der Partei ProNRW verschiedene Demo-Teilnehmer Piraten-Flaggen hochgehalten. Damit wollten sie den Eindruck erwecken, die Piraten seien rechtsradikal.

Dem ist nicht so! Ganz im Gegenteil!

Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Wir bedauern außerordentlich, dass verschiedene ProNRW-Mitglieder mithilfe der Piraten-Flaggen die Aufmerksamkeit auf sich ziehen wollen. Dies verurteilen wir aufs Schärfste. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Homepage, Persönliche Blogposts
20.03.2013 by Frank Herrmann — Keine Kommentare ↓

Kürzere Wahlperioden, stärkere Demokratie

Zum neuen Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie sagt Frank Herrmann, Abgeordneter der Piratenfraktion NRW und Mitglied im Ausschuss für Kommunalpolitik:

Der Kern des Gesetzes ist gut und wichtig. Wir begrüßen die Zusammenlegung der Wahlen der Hauptverwaltungsbeamten und der kommunalen Vertretungen auf einen Tag. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kommunales, Kommunalpolitik (A11), Pressemitteilungen, uncategorized
20.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Oliver Bayer zu Wissenschafts- und Forschungsfreiheit

Mittwoch, 20. März 2013

TOP 6. NRW bekennt sich zur grundgesetzlich garantierten Wissenschafts- und Forschungsfreiheit
Antrag der Fraktion der FDP
Block I – direkte Abstimmung
Unser Redner: Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung oder Enthaltung

Das Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer: Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Reden
20.03.2013 by Yaroslav Dimont — 1 Kommentar ↓

Plenarrede: Frank Herrmann zu Rundfunkbeiträgen

Mittwoch, 20. März 2013

TOP 4. Neuer Rundfunkbeitrag muss überarbeitet werden – für ein gerechtes und transparentes Beitragssystem!

Antrag der Fraktion der FDP
Block I – direkte Abstimmung
Unser Rede: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Das Wortprotokoll zur Rede von Frank Herrmann: Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
20.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Stefan Fricke zu Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge

Mittwoch, 20. März 2013

 

TOP 3. Gesetz zur Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/2124
1. Lesung
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik – federführend – sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
Unser Redner: Stefan Fricke
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
20.03.2013 by Monika Pieper — Keine Kommentare ↓

Piratenfraktion setzt sich erfolgreich für digitale Bildungsmedien ein

Das Land wird die Bildungssuchmaschine Learn:Line mit zusätzlichen 100.000 Euro fördern. Einen entsprechenden Haushaltsänderungsantrag der Piratenfraktion haben die Abgeordneten des Landtags NRW heute mit großer Mehrheit angenommen. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15), uncategorized

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