Plenarrede: Stefan Fricke zu Rauchmelderpflicht
In eigener Sache: Fahne an falscher Stelle
In den vergangenen Tagen haben bei einigen Demonstrationen der Partei ProNRW verschiedene Demo-Teilnehmer Piraten-Flaggen hochgehalten. Damit wollten sie den Eindruck erwecken, die Piraten seien rechtsradikal.
Dem ist nicht so! Ganz im Gegenteil!
Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW:
„Wir bedauern außerordentlich, dass verschiedene ProNRW-Mitglieder mithilfe der Piraten-Flaggen die Aufmerksamkeit auf sich ziehen wollen. Dies verurteilen wir aufs Schärfste. Weiterlesen ›
Kürzere Wahlperioden, stärkere Demokratie
Zum neuen Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie sagt Frank Herrmann, Abgeordneter der Piratenfraktion NRW und Mitglied im Ausschuss für Kommunalpolitik:
Der Kern des Gesetzes ist gut und wichtig. Wir begrüßen die Zusammenlegung der Wahlen der Hauptverwaltungsbeamten und der kommunalen Vertretungen auf einen Tag. Weiterlesen ›
Plenarrede: Oliver Bayer zu Wissenschafts- und Forschungsfreiheit
Mittwoch, 20. März 2013
Plenarrede: Frank Herrmann zu Rundfunkbeiträgen
Mittwoch, 20. März 2013
TOP 4. Neuer Rundfunkbeitrag muss überarbeitet werden – für ein gerechtes und transparentes Beitragssystem!
Plenarrede: Stefan Fricke zu Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge
Mittwoch, 20. März 2013
Piratenfraktion setzt sich erfolgreich für digitale Bildungsmedien ein
Das Land wird die Bildungssuchmaschine Learn:Line mit zusätzlichen 100.000 Euro fördern. Einen entsprechenden Haushaltsänderungsantrag der Piratenfraktion haben die Abgeordneten des Landtags NRW heute mit großer Mehrheit angenommen. Weiterlesen ›
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Fraktionssitzung vom 19.03.2013 – das wichtigste in Kürze
- Es wurden bereits 20.000 Postkarten der Transparenz-Aktion verschickt. Über einen Nachdruck wird nachgedacht.
- Die Anträge für die kommende Plenarsitzung wurden beraten.
- Die Abgeordneten haben beschlossen, dass das Tool Redmine für die kommenden Abstimmungen benutzt wird.
- Ebenfalls wurde beschlossen, dass Fortbildungen für die Fraktion organisiert werden sollen.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-03-19
Plenarrede: Joachim Paul zu Wissenschaftszeitvertragsgesetz
Mittwoch, 20. März 2013
Drucksache 16/2428
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul
Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul
Das Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul: Weiterlesen ›
Sie ist da: die 1. Postkarte
Unsere Postkartenaktion „Transparenz“ ist sehr gut angelaufen. Jede zweite der 50.000 gedruckten Postkarten ist bereits im Land verteilt! Und die erste zurückgeschickte Postkarte hat uns heute im Landtag erreicht. Weiterlesen ›