20.03.2013 by Joachim Paul — 1 Kommentar ↓

In eigener Sache: Fahne an falscher Stelle

In den vergangenen Tagen haben bei einigen Demonstrationen der Partei ProNRW verschiedene Demo-Teilnehmer Piraten-Flaggen hochgehalten. Damit wollten sie den Eindruck erwecken, die Piraten seien rechtsradikal.

Dem ist nicht so! Ganz im Gegenteil!

Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Wir bedauern außerordentlich, dass verschiedene ProNRW-Mitglieder mithilfe der Piraten-Flaggen die Aufmerksamkeit auf sich ziehen wollen. Dies verurteilen wir aufs Schärfste. Weiterlesen ›

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20.03.2013 by Frank Herrmann — Keine Kommentare ↓

Kürzere Wahlperioden, stärkere Demokratie

Zum neuen Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie sagt Frank Herrmann, Abgeordneter der Piratenfraktion NRW und Mitglied im Ausschuss für Kommunalpolitik:

Der Kern des Gesetzes ist gut und wichtig. Wir begrüßen die Zusammenlegung der Wahlen der Hauptverwaltungsbeamten und der kommunalen Vertretungen auf einen Tag. Weiterlesen ›

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20.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Oliver Bayer zu Wissenschafts- und Forschungsfreiheit

Mittwoch, 20. März 2013

TOP 6. NRW bekennt sich zur grundgesetzlich garantierten Wissenschafts- und Forschungsfreiheit
Antrag der Fraktion der FDP
Block I – direkte Abstimmung
Unser Redner: Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung oder Enthaltung

Das Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer: Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Reden
20.03.2013 by Yaroslav Dimont — 1 Kommentar ↓

Plenarrede: Frank Herrmann zu Rundfunkbeiträgen

Mittwoch, 20. März 2013

TOP 4. Neuer Rundfunkbeitrag muss überarbeitet werden – für ein gerechtes und transparentes Beitragssystem!

Antrag der Fraktion der FDP
Block I – direkte Abstimmung
Unser Rede: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Das Wortprotokoll zur Rede von Frank Herrmann: Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
20.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Stefan Fricke zu Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge

Mittwoch, 20. März 2013

 

TOP 3. Gesetz zur Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/2124
1. Lesung
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik – federführend – sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
Unser Redner: Stefan Fricke
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
20.03.2013 by Monika Pieper — Keine Kommentare ↓

Piratenfraktion setzt sich erfolgreich für digitale Bildungsmedien ein

Das Land wird die Bildungssuchmaschine Learn:Line mit zusätzlichen 100.000 Euro fördern. Einen entsprechenden Haushaltsänderungsantrag der Piratenfraktion haben die Abgeordneten des Landtags NRW heute mit großer Mehrheit angenommen. Weiterlesen ›

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20.03.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Fraktionssitzung vom 19.03.2013 – das wichtigste in Kürze

  • Es wurden bereits 20.000 Postkarten der Transparenz-Aktion verschickt. Über einen Nachdruck wird nachgedacht.
  • Die Anträge für die kommende Plenarsitzung wurden beraten.
  • Die Abgeordneten haben beschlossen, dass das Tool Redmine für die kommenden Abstimmungen benutzt wird.
  • Ebenfalls wurde beschlossen, dass Fortbildungen für die Fraktion organisiert werden sollen.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-03-19

Der Videomitschnitt der Sitzung

Der Audiomitschnitt der Sitzung

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20.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Joachim Paul zu Wissenschaftszeitvertragsgesetz

Mittwoch, 20. März 2013

 

TOP 2. Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit: Wissenschaftszeitvertragsgesetz reformieren
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und PRIATEN
Block I – direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP
Drucksache  16/2428
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Unser Redner: Joachim Paul

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Das Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul: Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Reden
20.03.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Sie ist da: die 1. Postkarte

Unsere Postkartenaktion „Transparenz“ ist sehr gut angelaufen. Jede zweite der 50.000 gedruckten Postkarten ist bereits im Land verteilt! Und die erste zurückgeschickte Postkarte hat uns heute im Landtag erreicht. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Homepage
20.03.2013 by Piratenfraktion NRW — 129 Kommentare ↓

Ich will’s wissen!

Hier seid ihr gefragt!

Alle rufen nach Transparenz. Aber was heißt das genau? Was interessiert euch in puncto Transparenz? Was möchtet ihr von Regierung, Behörden & Co. wissen? Welche politischen Entscheidungen sollen transparenter gemacht werden? Weiterlesen ›

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