Hier ein neues “With Ines’ Eyes”. Meine Mitarbeiterin Ines schreibt ihre Gedanken zur vergangenen Woche aus ihrem Blickwinkel auf. Unzensiert und ohne Furcht vor Sanktionen…

So Freitag, die Woche geschafft, wieder Zeit was zu schreiben…

Inhaltlich war diese Woche die anstehende Änderung des Verfassungsschutzgesetzes mein persönliches Highlight! Hierzu wird es demnächst eine Anhörung von Experten geben und ich kann euch sagen, dass hierzu von unserer wissenschaftlichen Referentin einiges erarbeitet wurde.

Diese haben wir im AK5 besprochen. Der Hintergrund sowie auch einige Urteile des Bundesverfassungsgerichts haben wir besprochen und auch noch einmal die Wichtigkeit und Auswirkungen der anstehenden Änderung angesprochen.

Generell war es meine erste Wochen nach zwei erholsamen Wochen Osterurlaub. Und kaum bin ich wieder da läßt Chef die Bombe platzen, er kandidiert für den Landesvorstand. Zumindest könnte man meinen, dass es eine Bombe war, denn die Reaktionen waren breit gefächert und auch die Presse zeigte Interesse.

Es gab die einen, die sich aufregten, weil sie Trennung von Amt und Mandat auch weiter für ein gutes Konzept halten und die anderen, die sich freuten, weil sie Michele für eine geeignete Person halten. Und dann gab es noch die, die sich einfach aufregten, weil er natürlich irgendwie “falsch” bekannt gegeben hatte, dass er kandidieren wird.

Nun aus meiner Sicht kann ich sagen, dass ich Michele gerne im Vorstand wiederfinden würde. Ich sehe ihn jeden Tag viele Stunden für die Ziele der Piraten arbeiten, 5 Tage die Woche. Er hat auch meiner Ansicht nach ein Fell, das dick genug ist, mit der in unserer Partei leider vorherrschenden  katastrophalen Kritikkultur umzugehen.

Trennung Amt und Mandat… Nun ja, ehrlich gesagt, sehe ich da kein Problem. Ich denke sogar, dass es einen Vorteil bringen würde.

Egal, welcher Meinung man nun ist, es gab zumindest vorrübergehend einen kleinen Hype. Aber, wie die meisten Dinge, ging auch dies schnell wieder vorüber.

Ich möchte nun auch ein Thema ansprechen, dass mir schon lange am Herzen liegt und worüber wir hier auf den Fraktionsfluren schon oft geredet habe. Da es etwas heikel ist und sich der ein oder andere wohl in der Vergangenheit auf den Schlips getreten gefühlt hat, habe ich lange überlegt, ob ich hier überhaupt dazu was schreiben sollte. Aber da auch viele meiner Kollegen unter der Situation leiden, schreibe ich nun also etwas dazu:

Rauchen im Landtag

Wir haben hier im Landtag, wie wohl in den meisten öffentlichen Gebäuden eine eindeutige Regelung, die besagt, dass das Rauchen im Haus nicht gestattet ist. Das gilt für alle Flure und alle Büros, egal, wer sie besetzt.
Nun halten sich leider nicht alle an diese Regelung. Wieso, weiß ich nicht. Vielleicht, weil sie das Gefühl haben, dass es niemanden stört. Aber das tut es. Darüber wurde nun auch gesprochen, nicht mit allen aber mit manchen. Es gab sogar eine “Zettelaktion”, bei der der entsprechende Teil der Hausordnung an die Büros geklebt wurde. Und auch, wenn ich daran nicht beteiligt war, möchte ich sagen, dass ich das gut fand. Die Zettel hingen überall und nicht nur an den Büros der Raucher. Ich persönlich hatte daher das Gefühl, dass man explizit darauf verzichtet hat, einzelne anzuprangern oder anzuschwärzen.

Leider haben das nicht alle so gesehen. Einige fanden sich zu Unrecht in eine Debatte mit reingezogen oder beschuldigt. Das möchte ich niemandem absprechen aber da ich nicht rauche, habe ich mich weder falsch angesprochen noch beschuldigt gefühlt.

Nichtraucherschutz ist ja auch parteiintern durch das neue Nichtraucherschutzgesetz in den letzten Monaten Thema gewesen und ich weiß, dass sich einige in ihrer Freiheit als Raucher eingeschränkt sehen.

Hier in diesem konkreten Fall sehe ich aber ein Problem grundsätzlicher Natur. Denn es gibt im Landtag klare Vorschriften. Diese gewähren aus meiner Sicht, dass jeder die Möglichkeit hat in einem Umfeld zu arbeiten, in dem er sich wohl fühlt. Da geht die Freiheit des einzelnen immer nur so weit, wie die des anderen dadurch nicht beschränkt wird.

Des Weiteren denke ich auch, dass man sich an solch grundlegende Regeln des Zusammenlebens halten sollte.

Der Geruch von Zigarettenqualm ist über die Flure und je nach Lage auch immer wieder in manchen Büros zu riechen. Unter anderem sogar in meinem und Michele ist Nichtraucher und hat auch bisher nie jemanden dazu eingeladen oder erlaubt dies in unserem Büro zu tun.

Dies stört mich. Und ich weiß, dass es viele andere auch stört.

Ungeachtet der Tatsache, dass der ein oder andere die Hausordnung nicht mag, so haben wir uns doch alle dazu verpflichtet hier gemeinsam zu arbeiten.  Ich möchte mich also darauf verlassen können, dass die Regeln auch eingehalten werden.

Und einen schlechten Eindruckt macht es ohnehin, wenn hier Teile der Flure nach abgestandenem, kalten Rauch riechen.

Ich habe mich absichtlich dazu entschlossen, dass ich niemanden beim Namen nenne. Ich möchte niemanden vorführen. Aber nach der letzten Aktion gab es offenbar die ein oder andere (Trotz-)Reaktion.

Es ärgert mich auch, dass nun ich hier offenbar Rücksicht nehmen muss auf Menschen, die sich nicht an die Regeln halten. Ich habe mich nicht schuldig gemacht und ich finde, es ist ganz klar, dass der, der das Problem verursacht auch der ist, der sein Handeln anpassen muss und nicht der, der ihn darauf aufmerksam macht.

Man muss nicht mit dem Kopf durch die Wand aber da das Problem seit einer Weile bekannt ist, denke ich auch nicht, dass ich Samthandschuhe anziehen muss. Also erlaube ich mir diesen Beitrag.