Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit Abstimmungsprotokoll
16.04.2013
Industrie-und Handelskammern in NRW: Geschäftsführergehälter offenlegen
Urheber: Piraten
Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB
16.04.2013
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB
Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP
Antrag: Staatsangehörigkeitsgesetz modernisieren: Einbürgerungen erleichtern, mehrfache Staatsbürgerschaft ermöglichen
16.04.2013
Staatsangehörigkeitsgesetz modernisieren: Einbürgerungen erleichtern, mehrfache Staatsbürgerschaft ermöglichen
Urheber: Piraten SPD/GRÜNE
Veröffentlicht unter Anträge
Macht mit beim Landesmediengesetz
Beteiligt euch am Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des Landesmediengesetzes NRW und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes. Hinterlasst eure Anregungen und Kritik im Online-Portal der Landesregierung. Noch bis zum 19. April 2013 haben alle Interessierten die Möglichkeit, den Arbeitsentwurf des Landesmediengesetzes NRW zu kommentieren. Weiterlesen ›
Fraktionssitzung vom 09.04.2013 – das Wichtigste in Kürze
- Die Fraktion hat die vergangene Plenarphase ausgewertet. Die Diskussion zu den Abstimmungsempfehlungen für die Haushaltsberatungen wird sie in der nächsten Klausurtagung weiterführen.
- Damit auch Abgeordnete, die an externen Veranstaltungen teilnehmen müssen, wissen, wann im Plenum eine Abstimmung ansteht, wird die Fraktion alle Abgeordneten künftig per SMS informieren.
- Nico Kern und Tom Odebrecht haben den Piraten-Antrag „Smart Borders“ für die kommende Plenarphase vorgestellt: https://20piraten.piratenpad.de/742.
- Die Abgeordneten haben entschieden, dass sie auf die gedruckten Fassungen der Protokolle des Deutschen Bundestags verzichten möchten. Sie wollen in der nächsten Referentenrunde erfragen, ob den Fraktionsmitarbeitern die Protokolle in elektronischer Form ebenfalls ausreichen.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Drs. 16/2303: Entwicklung der Fahranfänger-Zahlen
Entwicklung der Fahranfänger-Zahlen
Kleine Anfrage 964
Oliver Bayer PIRATEN
13.03.2013
Antwort MBWSV Drucksache 16/2593 15.04.2013
Sachverständige bestätigen Piraten-Forderung nach Transparenz beim ÖPNV
Für eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik ist eine völlige Daten-Transparenz unabdingbar. In der heutigen Anhörung zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hat die Mehrheit der Experten diese Piraten-Überzeugung untermauert. Weiterlesen ›
Getagged mit: Klimaschutz, ÖPNV, Transparenz, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen