Unsere 2. Redner: Kai SchmalenbachKai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! liebe Kollegen! Frau Brems, Herr Wüst, wir haben eine Einzelabstimmung beantragt. Sie können also Rosinen picken und damit zeigen, wo Sie stehen. Weiterlesen ›
Unsere 1. Redner : Hanns-Jörg RohwedderVielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und – ich bin sicher, dass es draußen auch einige Zuschauer gibt, weil dieses Thema so wichtig und interessant ist – im Stream! Am 9. November 2012 haben wir schon den Antrag Drucksache 16/1266 behandelt, in dem es um die Förderung unkonventioneller Gasvorkommen geht. Weiterlesen ›
Unser Redner : Dietmar SchulzUnsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Das vollständige Plenarprotokoll
Das Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und zu Hause! Peer Steinbrück hat die Gesellschaft, um die es hier geht … Weiterlesen ›
Unsere 2. Rednerin: Simone BrandSehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Beratung und Willkommenskultur sind die Stichworte, die mein Kollege eben erwähnte und mit denen ich beginnen möchte, bevor ich auf die einzelnen Anträge eingehe. Weiterlesen ›
Unser 1. Redner : Torsten SommerVielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Livestream! Beim hier diskutierten Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen steht für uns als Piratenfraktion die angestrebte Willkommenskultur natürlich an erster Stelle. Weiterlesen ›
Unser 2. Redner: Stefan FrickeSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Bürger! Verehrte Wahlkämpfer der FDP!
(Beifall von Jochen Ott [SPD]) Weiterlesen ›
Um die umstrittene Bestandsdatenauskunft durch den Bundesrat zu bekommen, hat das NRW-Innenministerium mit aufgebauschten Schreckensszenarien in einem internen Papier an die Bundesratsmitglieder nachgeholfen. „Mit Angstmacherei und gezielten Fehlinformationen werden seit Jahren Gesetze und Verordnungen gegen die Interessen der Bürger durchgedrückt. Nach dem gleichen Muster geht Innenminister Jäger offenbar auch gegen Andersdenkende Politiker in den eigenen Reihen vor. Ich halte das für einen unglaublichen Vorgang!“ sagt Frank Herrmann, Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz. Weiterlesen ›
Unser 1. Redner : Oliver BayerSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Autofahrer im Saal, am Stream, bei Tempo 200 auf der Autobahn, die Sie vielleicht gerade zuschauen! Weiterlesen ›
Verwaltungsaufwand bei der Hochschulzulassung
Kleine Anfrage 1084
Dr. Joachim Paul PIRATEN
16.04.2013
Antwort MIWF Drucksache 16/2952 13.05.2013
Unser Redner: Michele Marsching
Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching
Das vollständige Plenarprotokoll
Das Wortprotokoll zur Rede von Michele Marsching:
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer hier und zu Hause! Im Namen der Piratenfraktion beantrage ich nach § 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen die Einführung eines neuen ersten Tagesordnungspunkts für die heutige Sitzung mit dem Titel „‚Achtung!!‘-serfolg für Panikminister Jäger – Bestandsdatenauskunft mit Horrorszenarien durchgedrückt“. Weiterlesen ›