Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Marl
Kleine Anfrage 1200
Robert Stein
30.04.2013
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Verbot von Fracking
Mittwoch, 15. Mai 2013
TOP 4. Keine Erdgasförderung mit der Hydraulic-Fracturing-Methode (Fracking)
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Block II
Direkte Abstimmung
Unsere 2. Redner: Kai SchmalenbachDas Wortprotokoll zur Rede von Kai Schmalenbach:
Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! liebe Kollegen! Frau Brems, Herr Wüst, wir haben eine Einzelabstimmung beantragt. Sie können also Rosinen picken und damit zeigen, wo Sie stehen. Weiterlesen ›
Getagged mit: Fracking
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Verbot vom Fracking
Mittwoch, 15. Mai 2013
TOP 4. Keine Erdgasförderung mit der Hydraulic-Fracturing-Methode (Fracking)
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Block II
Direkte Abstimmung
Unsere 1. Redner : Hanns-Jörg RohwedderDas Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und – ich bin sicher, dass es draußen auch einige Zuschauer gibt, weil dieses Thema so wichtig und interessant ist – im Stream! Am 9. November 2012 haben wir schon den Antrag Drucksache 16/1266 behandelt, in dem es um die Förderung unkonventioneller Gasvorkommen geht. Weiterlesen ›
Getagged mit: Fracking
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Steueroasen-Problematik
Mittwoch, 15. Mai 2013
TOP 3. Nordrhein-Westfalen setzt ein Zeichen gegen Offshore-Finanzplätze – Geschäfte von Landesbeteiligungen und Institutionen in Steueroasen unterlassen
Antrag der Fraktion der FDP
Unser Redner : Dietmar SchulzUnsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Das vollständige Plenarprotokoll
Das Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und zu Hause! Peer Steinbrück hat die Gesellschaft, um die es hier geht … Weiterlesen ›
Plenarrede: Simone Brand zu Anerkennungsgesetz NRW
Mittwoch, 15. Mai 2013
TOP 2. Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
2. Lesung
Block II
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Unsere 2. Rednerin: Simone BrandDas Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Beratung und Willkommenskultur sind die Stichworte, die mein Kollege eben erwähnte und mit denen ich beginnen möchte, bevor ich auf die einzelnen Anträge eingehe. Weiterlesen ›
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Integration (A19), Reden
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Plenarrede: Torsten Sommer zu Anerkennungsgesetz NRW
Mittwoch, 15. Mai 2013
TOP 2. Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
2. Lesung
Block II
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Unser 1. Redner : Torsten SommerDas Wortprotokoll zur Rede von Torsten Sommer:
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Livestream! Beim hier diskutierten Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen steht für uns als Piratenfraktion die angestrebte Willkommenskultur natürlich an erster Stelle. Weiterlesen ›
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Integration (A19), Reden
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Plenarrede: Stefan Fricke zu Tempolimit auf den Autobahnen
Mittwoch, 15. Mai 2013
TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e
Kein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Unser 2. Redner: Stefan FrickeDas Wortprotokoll zur Rede von Stefan Fricke:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Bürger! Verehrte Wahlkämpfer der FDP!
(Beifall von Jochen Ott [SPD]) Weiterlesen ›
#Achtung!! Innenminister terrorisiert Bundesrat
Um die umstrittene Bestandsdatenauskunft durch den Bundesrat zu bekommen, hat das NRW-Innenministerium mit aufgebauschten Schreckensszenarien in einem internen Papier an die Bundesratsmitglieder nachgeholfen. „Mit Angstmacherei und gezielten Fehlinformationen werden seit Jahren Gesetze und Verordnungen gegen die Interessen der Bürger durchgedrückt. Nach dem gleichen Muster geht Innenminister Jäger offenbar auch gegen Andersdenkende Politiker in den eigenen Reihen vor. Ich halte das für einen unglaublichen Vorgang!“ sagt Frank Herrmann, Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz. Weiterlesen ›
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Plenarrede: Oliver Bayer zu Tempolimit auf den Autobahnen
Mittwoch, 15. Mai 2013
TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e
Kein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Unser 1. Redner : Oliver BayerDas Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Autofahrer im Saal, am Stream, bei Tempo 200 auf der Autobahn, die Sie vielleicht gerade zuschauen! Weiterlesen ›
Getagged mit: Klimaschutz, Mobilität, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
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Drs. 16/2611: Verwaltungsaufwand bei der Hochschulzulassung
Verwaltungsaufwand bei der Hochschulzulassung
Kleine Anfrage 1084
Dr. Joachim Paul PIRATEN
16.04.2013
Antwort MIWF Drucksache 16/2952 13.05.2013
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