Arbeitskreis 1: Sitzung vom 10.06.2013

Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Gesundheit, Kinder, Familie, Jugend, Sport, Integration

Einige Themen der Sitzung: Bericht vom Gesundheitskongress, Situation in der Pflege, Anträge aus dem AK für das kommende Plenum, Fanprojekte usw.

Protokoll der Sitzung

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Telekom – Netz der Zukunft

Liebe Telekom, die Volumengrenze meines Kontos ist für diesen Monat erreicht. Sie erhalten die Bezahlung Ihrer Leistung jetzt mit gedrosselter Geschwindigkeit…

Mario Sixtus und Alexander Lehmann haben ein tolles Video produziert, welches anschaulich erklärt, wohin die Drosselpläne der Telekom wirklich führen werden. Viel Spaß!

Buch und Stimme: Mario Sixtus
Animation: Alexander Lehmann
Musik: Alexander Blu
Lizenz: CC-BY

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Ausflug Schulausschuss 12.06.

Schulbesuch bei diesen beiden Schulen:

Schillergymnasium Münster:

http://www.schillergymnasium-muenster.de/

Unterricht in integrativen Lerngruppen

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Wichtige Bedingungen:
Kleine Lerngruppen
Doppelbesetzung (wünschenswert: Gymnasiallehrer*in und Lehrer*in mit sonderpädagogischer Ausbildung, klappt wegen enger Zusammenarbeit mit entsprechender Förderschule, praktisch aber auch mal mit Schulsozialarbeiter*in etc.)
Normalerweise 5 Kinder mit Förderbedarf in einer integrativen Klasse
Raum für Differenzierung

Integrative Lerngruppen mit Schüler*innen mit dem Förderschwerpunkt Lernen
Kinder mit Förderbedarf Sehen, Hören etc. gehen in Regelklassen

Auswahl der Kinder?
Normale Anmeldung
(Bisher alle angenommen)

Beispiel einer Lehrerin: Unterrichtsplanung
Vier von fünf Stunden in Doppelbesetzung
Start der Stunde gemeinsam
(Beschreibung von Tieren, also zum Beispiel mit einem Bild)
Differenzierung in verschiedenen Stufen (zwei nach unten vom Durchschnitt, aber auch nach unten)
Arbeitsblätter sehen gleich aus, Bilder gleich, aber eventuell Texte mit unterschiedlichem Schwierigkeitsgrad, ebenso Arbeit mit Wochenplänen mit Aufgaben mit unterschiedlichem Schwierigkeitsgrad
(was natürlich recht viel Arbeit bedeutet für die Lehrer*innen; im Vergleich LK Sozialwissenschaften mehr Arbeit als 5 integrativ, aber 5. Klasse integrativ viel mehr Arbeit als eine normale 5. Klasse)

Der Dezernent aus Münster berichtet, dass es sehr schwer ist, die Arbeitsbelastung zu erfassen. Da müssen vermutlich nochmal ganz neue Modelle durchdacht werden, weil die alte Stundenerfassung den Bedingungen für Inklusion nicht gerecht werden.

Fortbildung (Regionales Fortbildungszentrum am Stift Tilbeck)
http://www.stift-tilbeck-gmbh.de/_rubric/index.php?rubric=Stift-Tilbeck-GmbH

Ängste von Eltern?

Mutter mit zwei Kindern (davon einer mit Hochbegabung), die sehr begeistert von den Möglichkeiten der individuellen Förderung (auch für Kinder, die schneller und weiter sind).

Bericht einer Mutter über die sehr positive Entwicklung ihrer Tochter mit Förderbedarf (die in der ersten Grundschule nach der zweiten Klasse überhaupt keine Lust mehr hatte und jetzt richtig aufblüht.)

Wichtig dabei aber: Gesprächs- und Klassenführung, Sitzgruppen gemischt, Kommunikation mit Eltern, mit Schüler*innen, Transparenz auch bei unterschiedlichen Lernzielen etc.
(Konflikte treten aber grundsätzlich natürlich in allen Klassen auf.)

Spannender Nebeneffekt der Diskussion: sowohl der Staatssekretär, wie auch der Dezernent der Bezirksregierung begrüßt eine hoffentlich nun im Landtag zu führende Diskussion über den Sinn von Ziffernnoten und eine eventuelle Ablösung oder Ergänzung durch Kompetenzbeschreibung.
(Was ich persönlich sehr begrüßen würde!)

Pestalozzischule Ennigerloh:

http://www.pestalozzi-ennigerloh.de/

Kompetenzzentrum
Präsentation zu deren Ansatz von individueller Förderung sozialräumlich

Definition Sozialraum als Raum des Gemeinwohls

Ausgangsfrage: “Wofür bist Du verantwortlich?”

“Jeder ist willkommen.” Ziel im Ort, aber auch bei Beschulung und im Netzwerk, also als Begleitung des Lebens, nicht nur im Kontext von Unterricht, also mit z.B. Ärzten, Bürger*innen, Therapeuten, Jugendamt, Jugendhilfe, Geschäftsleuten/Unternehmen, Beratungsstellen etc.
(Schwieriger für Großstädte!)

Vorgestellt wurden mehrere erfolgreiche Projekte aus der Region:

Das Café Kinderwagen/Ennigerloh
Der Box Lern Stall/Ostbevern

Damit also flexiblere Angebote, die nach früherer Definition außerhalb von Schule lagen, heute aber, um unterschiedlichen Menschen gerecht zu werden, sinnvoll sind.

Denkbar sind hiermit im Kompetenzzentrum unterschiedliche Modelle.
Fallbeispiele:
Schüler, 8. Klasse, Schulverweigerer, kann mit einem Konzept aus Lernen (individuell, nach seinen Interessen, das kann auch Zeitung lesen mit anschließendem Gespräch oder Beschäftigung mit Technik sein) und Sport (Box Lern Stall) wieder Bindung an Institution erhalten

Schülerin, Gesamtschule, 5. Klasse, nach Krise im Elternhaus Konzentrationsprobleme, lernt in Kleingruppe (durchaus an Inhalten ihrer Klasse), Kombination mit Sport möglich.

Somit hat sich das Kompetenzzentrum auch sehr gut mit den Schulen des Kreises vernetzt und die Fachkräfte der Pestalozzischule sind insofern auch Ansprechpartner und Hilfe im Unterricht anderer Schulen.

Weiterhin: echte Angebote! (Schüler*innen können selbst entscheiden über Themen und Tempo.)
Klassenbildung nach Persönlichkeit und Interessen, nicht nach Alter oder Fach, sondern Schwerpunkt auf flexible Lösungen!

“Nur Schüler inkludieren Schüler.”

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Fraktionssitzung vom 11.06.2013 – Das Wichtigste in Kürze:

In der heutigen Fraktionssitzung (11.06.2013) haben wir uns darauf verständigt, welche Anträge wir in die kommende Plenarphase (19.-21. Juni 2013) einbringen:
  1. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen
  2. Achtung! YES, WE SCAN. – Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen!
  3. Nordrhein-Westfalen setzt sich für mehr Transparenz des Bundesrates ein
  4. 3% Sperrklausel bei Europawahlen
  5. PUA-BLB-Erweiterung
  6. Transport Radioaktives Material – Transparenz bei Atomtransporten einstimmig
  7. Urananreicherungsanlage in Gronau schließen, alle Atomanlagen in NRW sofort stilllegen!
  8. Kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger einführen
  9. Energiewende durch Bürger stärken – Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern
  10. Verantwortlichkeit für Blockupy-Fiasko in Frankfurt a.M. aufklären und polizeiliche Missstände beseitigen – NRW braucht eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte
  11. Gemeinsamer Antrag CDU, FDP, Piraten: „Landes- und Bundesregierung müssen die Ausbaustrecke Münster-Lünen gemeinsam konstruktiv voranbringen“
  12. Gemeinsamer Antrag SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Piraten: „Bundesregierung muss die deutschen Seehafen-Hinterlandanbindungen der ZARA-Häfen im bundesweiten Interesse gezielt ausbauen und Engpassstellen beheben“
  13. Fanprojekte (wird im Juli eingereicht)
  14. Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (wird im Juli eingereicht)
Außerdem wird aktuell eine Fraktionssitzung in Brüssel vorbereitet. Diese wird am Dienstag, 25. Juni 2013, in der Landesvertretung NRW stattfinden.
Die „Tage der offenen Tür des Landtags NRW“ (06./07. Juli 2013) werden weiter vorbereitet. Neben inhaltlichen Podiumsdiskussionen findet in unserem Fraktionssaal E1A17 ein buntes Rahmenprogramm statt.
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Drs. 16/2881: Kennt die Landesregierung den Unterschied zwischen Rauchen und Dampfen?

Kennt die Landesregierung den Unterschied zwischen Rauchen und Dampfen?

Kleine Anfrage 1224

Kai Schmalenbach

Drucksache 16/2881

07.05.2013

Antwort MGEPA Drucksache 16/3208 06.06.2013

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Wir verzichten auf eine Erhöhung der Abgeordnetenbezüge

Wir haben heute gemeinsam mit den Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP nach Vorlage des Anpassungsberichts durch die Präsidentin die Einbringung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes beschlossen. Damit wurde die Aussetzung der Anpassung der Abgeordnetenbezüge für 2013 auf den Weg gebracht und kann noch vor der Sommerpause formell beschlossen werden. Gleichzeitig wurde vereinbart, auch im nächsten Jahr (2014) die Anpassung der Abgeordnetenbezüge nach Vorlage des Berichts auszusetzen. Weiterlesen ›

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Staatsfinanzierung durch ESM und EZB hebelt demokratische Prinzipen aus!

Keine weitere Black-Box-Politik, sondern Schuldenschnitte als Alternative –

Anlässlich der mündlichen Verhandlung am Bundes­verfassungsgericht zum Euro-Rettungsschirm ESM und dem Anleihekaufprogramm der EZB sagt Nico Kern, Europolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW:

Die massenweise Finanzierung von Staatsschulden zweifelhaften Wertes sowohl über den ESM als auch das unbegrenzte Aufkaufen von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank lehnen wir Piraten ab. Weiterlesen ›

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Wir organisieren Hilfe für Roma

Angstmacherei, künstliche Horrorszenarien und Drohungen – über den wachsenden Zuzug von Roma aus Rumänien und Bulgarien wird in der Politik viel diskutiert, die Piratenfraktion NRW spricht stattdessen mit den Betroffenen und organsiert Hilfe. Nach ersten Beratungen unter anderem am sogenannten „Problemhaus“ in Duisburg lud die Piratenfraktion am vergangenen Freitag sowohl Roma, als auch verschiedene Sozialverbände zu einem runden Tisch in den Landtag NRW ein. Das Fazit: Um möglichst schnelle Hilfe zur Selbsthilfe zu gewährleisten, wird sich die Piratenfraktion in den nächsten Wochen dafür stark machen, unterschiedliche Interessensverbände zusammenzubringen und Unterstützer zu finden. Weiterlesen ›

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Roma im Landtag

Seit Monaten beschäftigt sich die Politik mit dem wachsenen Zuzug aus Rumänien und Bulgarien.
Reißerische Artikel und Sendungen berichten von den unhaltbaren Zuständen in Duisburg und Dortmund, Politiker aller Parteien werden nicht müde populistisch nach Ausweisung dieser EU-Bürger zu rufen.
Gerade gestern hat Innenminister Friedrich wieder nachgelegt:
Er will die Roma ohne Federlesen rausschmeißen!
Häufig werden die immer gleichen Bilder von den „Problemhäusern“ gezeigt, obwohl manche Sachen längst gelöst worden sind. So sieht man beispielsweise auch in dem Bericht über den Besuch von Sigmar Gabriel und Minister Jäger am 12.April dieses Jahres wieder die Müllberge vor einem Haus, welche eine Woche vorher beseitigt worden waren. Es gibt dort längst Mülltonnen, der Müll wird getrennt.
Während die SPD-Größen eine Pressekonferenz gaben und (wer hätte das gedacht) die Schuld bei der CDU bzw. bei Kanzlerin Merkel suchen und finden, war ich an dem Tag vor Ort und habe mir selbst ein Bild gemacht.
Es gab und gibt unzählige Expertenrunden, Anhörungen und Debatten zu dem Thema.
Nur an eines hat die ganze Zeit niemand gedacht: Es wird stets über Roma geredet aber nie mit ihnen selbst.
Keiner hat sich gefragt, welche Lösungsansätze die Roma vielleicht selbst haben, um eine erfolgreiche Integration zu erreichen.
Stattdessen spricht man über sie, wie über einen Problembär, der da ist, aber faktisch nichts zur Lösung seiner Situation beitragen kann.
Welches Menschenbild steckt hinter einem solchen Verhalten und fördert nicht gerade dieses Verhalten auch die Fremdenfeindlichkeit in der Bevölkerung?
Durch die Mitläufer e.V. wurde mir vor zwei Wochen der Kontakt zu einer Roma vermittelt, die bereits seit Jahrzehnten in Deutschland lebt. Eine studierte, resolute und überaus engagierte Frau, die sich mit ihrem ganzen Herzblut für die Roma einsetzt: Vasilka Bettzieche
Nach einem Telefonat mit ihr war schnell klar, dass ich sie kennenlernen wollte und sie eröffnete mir die Möglichkeit andere Roma zu treffen.
So kam es am Mittwoch zunächst zu einem Vortreffen mit Frau Bettzieche und am Freitag dann zu einer großen Runde mit zwölf Roma im Landtag.
Grumpy und Frank Herrmann nahmen ebenfalls an dem Termin teil.
Zusätzlich zu ihnen hatte ich Vertreter der AWO Duisburg und der Mitläufer e.V. eingeladen. Ich hatte im Vorfeld immer wieder von Spannungen zwischen den vor Ort engagierten Gruppen gehört und wollte von allen welche am runden Tisch haben.
Zu meiner großen Überraschung waren in der Gruppe der Roma nicht nur alteingesessene wie Frau Bettzieche, sondern die ganze Bandbreite an Verweildauer in Deutschland von einem Jahr und wohnhaft In den Peschen („Problemhaus“) bis zu 23 Jahre.
Der Anfang des Termins gestaltete sich etwas schleppend, da die AWO sich nicht an meine Bitte hielt, maximal 10 min zu referieren, stattdessen fast 40 Minuten Folie um Folie präsentierte.  So ging wertvolle Zeit verloren.
Als ich aber nochmals betonte, das dieser Termin in der Hauptsache ein Forum für die Roma sein soll und etwas härter moderierte, bekamen wir viele Informationen und Lösungsansätze aus erster Hand.
Zum Glück konnte sowohl vom AWO-Team als auch bei den Roma jemand übersetzen, sonst hätten wir nicht so vielfältige Aussagen erhalten.
Die Roma haben einen Verein in Gründung und einen 10-Punkte Plan um die Problematik in den Griff zu bekommen.
Für unsere Ohren sehr radikal klingt die Aussage der Roma selbst: Wir müssen die Zugezogenen erst zivilisieren und dann können wir integrieren.
Die Argumentation ist aber schlüssig: Wenn man sein ganzes Leben in einem Ghetto zugebracht hat ohne fließendes Wasser, Briefkästen, Müllabfuhr und Kontakt zu Behörden, dann muss man gewisse Sachen erst lernen bzw. kennlernen.
Der Ansatz sieht viele Dinge vor, die auch schon die Organisationen vor Ort vorgeschlagen haben, nur hier kommt die Lösung aus der Mitte der Roma und mit ihnen, nicht als Projekt, was übergestülpt wird.
Haushaltstrainerinnen, Hauswarte, Sprachkurse, Sport- und Musikgruppen sind nur einige Punkte des Plans.
Gegen Ende der viel zu kurzen Zeit, gab es dann auch noch das Angebot der Unterstützung seitens der AWO, obwohl diese zunächst von Frau Bettzieche sehr kritisch angegangen worden war. Es lag Versöhnung, Hilfsbereitschaft und Freude in der Luft. Freude endlich ein Forum bekommen zu haben, wo man zuhört, wo man als Mensch ernst genommen wird.
Wir werden uns für die Roma und ihren Verein einsetzen, versuchen Sponsoren zu finden (der neu geschaffene Fußballverein braucht zum Beispiel Sportbekleidung) und die anderen Hilfsorganisationen auf das Projekt aufmerksam zu machen.
Wenn es klappt, muss man sich hinterher fragen, wie konnte man nicht daran denken, zunächst mit den Menschen zu sprechen, die es selbst betrifft – den Roma.
Wir werden uns wieder treffen – das ist Wunsch und Versprechen!

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„Auf dem Weg zu amerikanischen Verhältnissen“

Frank Herrmann, Sprecher für Privatspähre und Datenschutz der Piratenfraktion NRW, zur Überwachung der US-Bürger durch die #NSA und das Abhörprogramm #Prism:

Es besteht schon seit Jahren der Verdacht, dass es geheime Überwachungsprogramme auch für bzw. gegen US-Bürger gibt. Jährlich fließen Milliarden Dollar an das Department of Homeland Security und die NSA. Jetzt wurde das Thema medial aufgegriffen und man hat dem Kind einen Namen gegeben: Prism. Weiterlesen ›

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