14.05.2013
zum Gesetzentwurf der Landesregierung Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen-Drucksache16/1625(Neudruck)
Urheber: Piraten
Entschließungsantrag : zum Gesetzentwurf der Landesregierung Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen-Drucksache16/1625 (Neudruck)
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Änderungsantrag : zum Gesetzentwurf der Landesregierung Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Drucksache 16/1625-Neudruck) in der Fassung der Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses (Drucksache 16/2904)
14.05.2013
zum Gesetzentwurf der Landesregierung Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Drucksache 16/1625-Neudruck) in der Fassung der Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses (Drucksache 16/2904)
Urheber: Piraten
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Änderungsantrag : zum Gesetzentwurf der Landesregierung Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Drucksache 16/1625-Neudruck)in der Fassung der Beschlussempfehlung des Haushalts-und Finanzausschusses (Drucksache 16/2904)
14.05.2013
zum Gesetzentwurf der Landesregierung Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Drucksache 16/1625-Neudruck)in der Fassung der Beschlussempfehlung des Haushalts-und Finanzausschusses (Drucksache 16/2904)
Urheber: Piraten
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Eilantrag : Überarbeiteten Verordnungsentwurf zu Mindestgrößen von Förderschulen zeitnah vor-legen –Qualitative Bewertung rot-grüner Planungen zur Inklusion ermöglichen
13.05.2013
Überarbeiteten Verordnungsentwurf zu Mindestgrößen von Förderschulen zeitnah vor-legen –Qualitative Bewertung rot-grüner Planungen zur Inklusion ermöglichen
Urheber: Piraten CDU FDP
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Wahlvorschlag : Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II und Wahl des Vorsitzenden – zu Drucksache 16/2618
15.05.2013
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II und Wahl des Vorsitzenden – zu Drucksache 16/2618
Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP
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Wahlvorschlag : Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Beirats der NRW.BANK
15.05.2013
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Beirats der NRW.BANK
Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP
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Gesetzentwurf : Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
08.05.2013
Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Urheber: Piraten
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Änderungsantrag : Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung zum „Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes“
24.04.2013
Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung zum „Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes“
Urheber: Piraten
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Änderungsantrag : zum Antrag 16/2617 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mietsteigerungen begrenzen – soziale Spaltung verhindern
24.04.2013
zum Antrag 16/2617 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mietsteigerungen begrenzen – soziale Spaltung verhindern
Urheber: Piraten
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Änderungsantrag : zu der Beschlussempfehlung und den Bericht des Rechtsausschuss – Drucksache 2645 – und zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen“ – Drucksache 16/1435
24.04.2013
zu der Beschlussempfehlung und den Bericht des Rechtsausschuss – Drucksache 2645 – und zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen“ – Drucksache 16/1435
Urheber: Piraten
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