17.09.2013 by Daniel Schwerd

15. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien

15. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Kultur und Medien

am Donnerstag, dem 19. September 2013,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E1 – A 16

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes: Ziele, Grenzen und Chancen

 

Vortrag von Herrn Dr. Bernecker, Generalsekretär der Deutschen UNESCO-Kommission

 

            Vorlage (wird erwartet)

 

2.

Neue Struktur der Digitalkanäle – Bericht aus der Rundfunkkommission

 

            Bericht der Landesregierung

 

3.

Neukonzeption der Erinnerungskultur

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/1049

 

4.

Abschaffung der Störerhaftung

 

            Antrag der Fraktion der Piraten

            Drucksache 16/2284

            Ausschussprotokoll 16/288 (Anhörung)

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

5.

60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus

Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation

 

            Antrag der CDU-Fraktion

            Drucksache 16/3443

 

6.

Bilanz: Medienforum 2013

 

            Bericht der Landesregierung

 

7.

Verschiedenes

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17.09.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Antrag: „Keine Bildung ist viel zu teuer!“ – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen!

17.09.2013

Antrag PIRATEN

„Keine Bildung ist viel zu teuer!“ – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen!

Drucksache 16/4019

Unterschiedliche Beitragsregelungen als Hürde für die Inanspruchnahme eines Kinderbetreuungsplatzes; Prüfung unter welchen Umständen und in welchem Zeitraum beitragsfreie Kinderbetreuung realisiert werden kann, Festschreibung der Schritte im nachfolgenden Kinderbildungsgesetz

Veröffentlicht unter Anträge, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)
17.09.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Antrag: Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein

17.09.2013

Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein

Urheber: Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4022

Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und FDP.

Veröffentlicht unter Anträge, Daniel Düngel, Frank Herrmann
17.09.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Antrag: Die FernUniversität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen

17.09.2013

Antrag SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN

Die FernUniversität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen

Drucksache 16/4016

Forderungen nach Einsatz der Landesregierung bei Bundesregierung und Bundesländern für eine gemeinsame, angemessene Finanzierung der FernUniversität Hagen, Erarbeitung eines entsprechenden Konzepts sowie Werbung der Landesregierung an den Hochschulen für „Blended Learning“-Konzepte

Veröffentlicht unter Anträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
17.09.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Antrag: Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein

17.09.2013

Antrag PIRATEN

Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein

Drucksache 16/4022

Hintergrund: Polizeieinsatz am 21.08.2013 in Gelsenkirchen im Stadion während eines Fußballspiels des FC Schalke 04 und nachfolgende Äußerungen zum Einsatz. Möglichkeit der Kritik an staatlichem Handeln ohne Sanktionen; Einberufung eines Runden Tisches mit Fangruppierungen; regelmäßiger Austausch mit Fußball-Vereinen und Fans; mit allen Beteiligten Erarbeitung neuer Sicherheitskonzepte, mit weniger Polizeipräsenz

Veröffentlicht unter Anträge, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09)
17.09.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Antrag: Die FernUniversität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen

17.09.2013

Die FernUniversität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen

Urheber: Fraktion der PIRATEN, CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP

Drucksache 16/4016

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Veröffentlicht unter Anträge
17.09.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Fraktionssitzung vom 17.09.2013 – Das Wichtigste in Kürze

In der heutigen Fraktionssitzung (17.09.2013) haben wir die anstehende Plenarsitzung (nächste Woche: 25.-27. September 2013) besprochen. Wir reichen neben diversen Änderungsanträgen folgende sieben Piraten-Anträge ein:

  • Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein
  • „Keine Bildung ist viel zu teuer!“ – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen!
  • Gegen Sperrklauseln – Verbot im Kommunalwahlgesetz verankern
  • Mehr Transparenz in der Arbeit der Rundfunkkommission – mehr Beteiligung des Landtags und der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Staatsverträgen!
  • Ruinösen Steuerwettbewerb unterbinden: Steuerprivilegierung von Erträgen aus Lizenzen und Patenten („Lizenz-Box“) in der Europäischen Union verbieten!
  • Gesetz über das nichtgewerbliche Halten gefährlicher Tiere wildlebender Arten in NRW (NHGTWA-G)
  • Staatliche Subventionen für Private Universität Witten/Herdecke beenden

Das Protokoll in voller Länge

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Antrag: Ruinösen Steuerwettbewerb unterbinden: Steuerprivilegierung von Erträgen aus Lizenzen und Patenten („Lizenz-Box“) in der Europäischen Union verbieten!

17.09.2013

Ruinösen Steuerwettbewerb unterbinden: Steuerprivilegierung von Erträgen aus Lizenzen und Patenten („Lizenz-Box“) in der Europäischen Union verbieten!

Urheber: Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4017

Der Antrag wurde ablehnt mit den Stimmen der SPD und der GRÜNEN gegen die Stimmen der FDP und der PIRATEN bei Enthaltung der CDU.

Veröffentlicht unter Anträge, Dietmar Schulz, Nico Kern
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Staatliche Subventionen für Private Universität Witten/Herdecke beenden

Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit Abstimmungsprotokoll

17.09.2013

Staatliche Subventionen für Private Universität Witten/Herdecke beenden

Urheber: Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4018

Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der PIRATEN.

Veröffentlicht unter Anträge, Joachim Paul, Oliver Bayer
17.09.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Eduard Schnee 11 Payback

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