18.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dirk Schatz zur Erhöhung der wöchentlichen Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst

Mittwoch, 18. Dezember, 2013

 

Top 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung einer Zulage für freiwillige, erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst in Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Fraktion der   SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/4575

in verbindung mit:

Zweites Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich   des Finanzministeriums

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/4103

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4453

Unser Redner: Dirk Schatz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören:

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download


Protokoll der Rede von Dirk Schatz:

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Tat behandeln wir jetzt zwei Anträge. Ich will mich in meiner Rede auf den Bereich der Feuerwehr und den Bereich des Opt-out-Antrages beschränken, da wir den anderen Antrag im Bereich des CIO grundsätzlich begrüßen, wobei wir allerdings das Konstrukt ein bisschen kritisieren. Wir werden uns bei der Abstimmung zu diesem Punkt enthalten. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
18.12.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Änderungsanträge: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

18.12.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

 

Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4649.pdf

Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647, Drs 16/4648, Drs 16/4649 und Drs 16/4650

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)
18.12.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

18.12.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

 

Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4644.pdf

Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647, Drs 16/4648, Drs 16/4649 und Drs 16/4650

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)
18.12.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

18.12.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

 

Urheber:
Änderungsantrag-Drucksache-16-4648.pdf

Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)
18.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz zur Einstellung der Landesförderung von Atomkraftwerken

Mittwoch, 18. Dezember, 2013

 

Top 3. Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen – Eigentümer in die Pflicht nehmen

Antrag der Piratenfraktion

Drucksache 16/4592

Unser Redner: Dietmar Schulz

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören:

[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=7f76e7912c85726c8755adbe17568f4c&download]

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download
 
 

Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause. – Frau Kollegin Beer, er war da. So viel dazu. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
18.12.2013 by Frank Herrmann — Keine Kommentare ↓

Videoüberwachung: Landesregierung verschleiert die Dramatik!

Wir fordern Meldepflicht für Kameraanlagen

„Flächendeckende Videoüberwachung in Nordrhein-Westfalen? Das wollen wir gar nicht wissen!“ – so lautet frei übersetzt die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Piratenfraktion „Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?“.

Fünf Monate Zeit hatte die Landesregierung für eine Bestandsaufnahme und das Ergebnis ist niederschmetternd. Anstatt eine umfassende Statistik über sämtliche Kameras im Land zu erstellen, hat sie lieber Argumente zusammengetragen, warum sie die Überwachungskameras nicht zählen müsse.

Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW für Privatsphäre und Datenschutz:

„2.750 Kameraanlagen führt die Landesregierung auf, aber die vielen tausend von den Kommunen betriebenen Kameras an Rathäusern, Schulen und Sportstätten sind nicht erfasst. Weiterlesen ›

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
18.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Daniel Schwerd zum Schützen des Meisterbriefes als Qualitätssiegel

Mittwoch, 18. Dezember, 2013

 

Top 2. Den Meisterbrief als Grundlage der dualen Ausbildung sowie als Qualitätssiegel des Handwerks schützen
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören:

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download


Protokoll der Rede von Daniel Schwerd:

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Stream! Liebe Handwerkerinnen und Handwerker! Das deutsche Handwerk genießt weltweit einen guten Ruf – und das zu Recht. Insbesondere im Handwerk hat sich das duale Ausbildungssystem in Deutschland bewährt. Weiterlesen ›

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
18.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz zum Haushalt 2014

Mittwoch, 18. Dezember, 2013

 

Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3800Ergänzung der Landesregierung

Drucksache 16/4300Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4600

Finanzplanung 2013 bis 2017 mit Finanzbericht 2014 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/3801

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4421

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2014 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 – GFG 2014)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3802

Ergänzung der Landesregierung

Drucksache 16/4300

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4601

Unsere 2. Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören:

Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause! Wir haben nächste Woche Weihnachten.

(Zurufe von der SPD: Hui!) Weiterlesen ›

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
18.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Joachim Paul zum Haushalt 2014

Mittwoch, 18. Dezember, 2013

 

Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3800Ergänzung der Landesregierung

Drucksache 16/4300Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4600

Finanzplanung 2013 bis 2017 mit Finanzbericht 2014 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/3801 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4421

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2014 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 – GFG 2014)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3802 Ergänzung der Landesregierung

Drucksache 16/4300 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4601

Unsere 1. Redner: Joachim Paul

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören:

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download

 

 

 

Protokoll der Rede von Joachim Paul:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Lieber Herr Laumann, ich möchte gerne erst noch ein Wort an Sie richten: Auch wir wünschen Ihnen für die neue Aufgabe eine gute Hand und vor allen Dingen viel Kraft; das werden Sie dabei brauchen. Als wir vor anderthalb Jahren als Newcomer in den Landtag einzogen, habe ich im ersten Moment, als ich Sie kennenlernte, gedacht – und der Eindruck hat sich über die Zeit bestätigt –: Mein Gott, der Kerl ist aber bodenständig. Ich glaube, diese spezielle Laumannsche Bodenständigkeit wird uns hier im Landtag fehlen. – Vielen Dank.

(Beifall von den PIRATEN, der CDU und den GRÜNEN) Weiterlesen ›

Getagged mit: , , , , , , ,
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
18.12.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Entschließungsantrag: Initiative der EU-Kommission zur Überprüfung der nationalen Reglementierung der Berufszugänge konstruktiv unterstützen

18.12.2013

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antrag SPD, GRÜNE, CDU, FDP Drs 16/4574

Initiative der EU-Kommission zur Überprüfung der nationalen Reglementierung der Berufszugänge konstruktiv unterstützen

 

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4654.pdf

Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.

 

Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Home Widget 1

Dies ist dein erstes Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 1. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.

Home Widget 2

Dies ist dein zweites Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 2. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.

Home Widget 3

Dies ist dein drittes Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 3. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.