18.02.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dirk Schatz zur Änderung des Polizeigesetzes NRW

Donnerstag, 20.02.2014

 

Top 8. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (Meldeauflagen als polizeiliche Standardmaßnahmen)

 

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5038

Unser Redner: Dirk Schatz

Abstimmungsempfehlung:  Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören

Audiomitschnitt der Rede von  Dirk Schatz als Downlaod

Protokoll der Rede Dirk von Schatz

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege. Für die Piraten spricht Herr Kollege Schatz.

Dirk Schatz(PIRATEN): Vielen Dank.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren Zuschauer! Die CDU möchte die Meldeauflagen als sogenannte Standardmaßnahme ins Polizeigesetz schreiben. Diesem Vorhaben muss man nicht zwingend negativ gegenüberstehen. Wenn ich den Entwurf anschaue, bezweifle ich jedoch, dass die CDU dieselbe Intention verfolgt wie wir Natürlich ist auch mir das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahre 2007 bekannt, das besagt, dass Meldeauflagen keiner speziellen gesetzlichen Regelung bedürfen. Herr Kruse, die Rechtsgrundlage existiert und ist auch durch Gerichte abgesegnet. Allerdings handelt es sich um eines der Urteile, denen ich persönlich inhaltlich nicht zustimme und bei denen es uns als Gesetzgeber trotz dem offensteht, anders zu handeln. Denn das Urteil verbietet uns nicht, dennoch eine gesetzliche Regelung zu erlassen. Weiterlesen ›

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18.02.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Torsten Sommer zur Gefährdung der kommunalen Selbstverwaltung durch Kassenkredite

Donnerstag, 20.02.2014

 

Top 6. Kassenkredite gefährden die kommunale Selbstverwaltung – Das Land hat die Kommunen vor ausufernder Verschuldung zu schützen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/5033

Unser Redner: Torsten Sommer

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Aussuschussüberweisung

 

 

 

 

 

Die Rede von Torsten Sommer wurde zu Protokoll gegeben :

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und im Livestream Kassenkredite sind eigentlich kurzfristige Kredite, die der Überbrückung von Liquiditätsengpässen einer Kommune dienen sollen. Viele Gemeinden nutzen Kassenkredite jedoch zur fortlaufenden Ausgabenfinanzierung und unterlaufen somit die kommunalrechtlichen Bestimmungen. Da die Kassenkreditlinien immer wieder über ein Jahr hinaus verlängert werden, haben sich in der Folge gigantische Sockel aufgebaut, die nur unter schwierigen Bedingungen wieder abgebaut werden können. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer
18.02.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Torsten Sommer zur Verbesserung der kommunalen Kooperationen

Donnerstag, 20.02.2014

 

Top 7. Chancen nutzen – Kommunale Kooperationen verbessern

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5039

Unser Redner: Torsten Sommer

Abstimmungsempfehlung:  Zustimmung zur Aussschussüberweisung

 

 

 

 

Die Rede von Torsten Sommer wurde zu Protokoll gegeben :

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und im Livestream Wir haben hier inzwischen viel über die interkommunale Zusammenarbeit gehört. Das möchte ich auch nicht noch mal alles wiederholen.

Ich halte die interkommunale Zusammenarbeit für unverzichtbar. Durch Aufgabenteilung entstehen Synergieeffekte. Das entlastet die Kommunen. Personell so wie finanziell. Auch wenn es noch keine systematischen Untersuchungen dazu gibt, lässt die Hochrechnung verschiedener, ausgewerteter Projekte vermuten, dass das Einsparpotential bei fast 200 Millionen EURO im Jahr liegt. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer
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Daniel Schwerd zur Aufklärung der Spionageaffäre

Donnerstag, 20.02.2014

 

Top 5. Untersuchungsausschuss ist wichtiger Schritt zur Aufklärung der Spionageaffäre

 

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5029

Unser Redner: Daniel Schwerd

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download
Videomitschnitt der kompletten Debatte

Videomitschnitt der beiden Reden von Daniel Schwerd

 

Daniel Schwerd, Netzpolitischer Sprecher:

Wenn im Bund Grüne und Linke einen Untersuchungsausschuss beantragen und die Regierungskoalition Entgegenkommen signalisiert, dann kann das von NRW nur unterstützt werden. Edward Snowden ist der Kronzeuge dieses Verfahrens. Er hat Einblicke in die Arbeitsweise der NSA erlangt wie sonst niemand. Durch seine Informationen wird auch die Bewertung politischer Konsequenzen möglich. Snowden muss seine Aussage ohne Furcht vor Verfolgung oder Auslieferung machen können. Die Forderung nach Asyl wiederholen wir in diesem Antrag nicht, obwohl wir sie aufrechterhalten. Es ist ein Unding, dass keine andere Fraktion im NRW-Parlament diese Forderung unterstützt.

 

 

Protokoll der Rede Daniel von Schwerd

Ich eröffne die Aussprache. Für die antragstellende Fraktion spricht nun der Kollege Schwerd.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und die Linke haben auf der Bundesebene im Bundestag einen Antrag eingebracht, einen Untersuchungsausschuss einzurichten, der sich mit der Affäre rund um die westlichen Geheimdienste und deren Spionage befassen soll.

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18.02.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Kai Schmalenbach über die Wichtigkeit der Chemischen Industrie in NRW

Donnerstag, 20.02.2014

 

Top 4. Chemische Industrie muss Motor des Industriestandortes Nordrhein-Westfalen  bleiben: Landesregierung muss heute Grundlagen für Wachstum von morgen schaffen

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5040

Unser Redner: Kai Schmalenbach

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören

Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download

Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Kollege Brockes.

Für die Piratenfraktion spricht jetzt der Kollege Schmalenbach.

(Kai Schmalenbach [PIRATEN]: Das war ein echter Brockes! Rainer Schmeltzer [SPD]: Genau! Dafür gibt es einen Eingangsapplaus!)

Kai Schmalenbach(PIRATEN):   Vielen Dank, Herr Präsident.

(Beifall von Dietmar Bell [SPD])

Die chemische Industrie ist zweifellos eine der wichtigsten Industrien für unser Bundesland viel zu wichtig, um vor dem Hintergrund parteipolitisch motivierte Positionierungsspielchen zu betreiben. Wenn man sich den Antrag anschaut, so findet man ein Sammelsurium von

Positionen und Forderungen. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Daniel Schwerd zur Änderung des Landesmediengesetzes NRW

Donnerstag, 20.02.2014

 

Top 3. Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-West-falen und des  Telemedienzuständigkeitsgesetzes – 14. Rundfunkänderungsgesetz –

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/4950

Unser Redner: Daniel Schwerd

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download

Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Nückel.

Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schwerd.

Daniel Schwerd (PIRATEN):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Mediennutzer auf der Tribüne und am Stream! Frau Ministerin Dr. Schwall -Düren, als Sie im Frühjahr 2013 den Arbeitsentwurf des Landesmediengesetzes veröffentlichten und die Online-Konsultation starteten, gingen wir davon aus, dass wir vielleicht noch im Jahr 2013 in die parlamentarischen Beratungen einsteigen. Sie hatten ursprünglich angekündigt, den Gesetzentwurf vor der Sommerpause vorzulegen. Jetzt ist es Februar 2014, und wir legen los. Schon an dieser zeitlichen Verzögerung merkt man, dass offensichtlich noch ordentlich nachgesteuert wurde und die Landesregierung mit unterschiedlichsten Beteiligten nachverhandelt hat.

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Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
18.02.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz über verzicht einer Erhöhung der Grunderwerbsteuer

Donnerstag, 20.02.2014

 

Top 2. Auf eine erneute Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Nordrhein-Westfalen verzichten

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/5031

Unser Redner: Dietmar Schulz

Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von  Dietmar Schulz anhören

Audiomitschnitt der Rede von  Dietmar Schulz als Download

Protokoll der Rede von  Dietmar Schulz

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke:

Vielen Dank, Herr Kollege.

Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Schulz das Wort.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Saal und zu Hause am Stream! Eine Steuerdiskussion ist auf der einen Seite immer eine Einnahmendiskussion und auf der anderen Seite wie wir auch zuletzt in Bezug auf die Inklusion hörten eine Ausgabendiskussion. Ausgabenpolitik wurde heute eigentlich wenig berührt, wenngleich im Hintergrund immer stand: Inklusion kostet Geld. Alle Aufgaben, die das Land zu erfüllen hat, kosten Geld. Natürlich bedarf es insoweit auch der Ehrlichkeit der Politik dahin gehend, dass finanzielle Lasten nicht in die Zukunft zu verschieben sind. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
18.02.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Monika Pieper zur Aktuellen Stunde

Donnerstag, 20.02.2014

 

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Landesregierung verursacht Chaos beim Inklusionsprozess – Kinder, Schulen und Kommunen werden im Stich gelassen – Qualität und Finanzierung sind bis heute ungesichert

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/5083

Unsere Rednerin: Monika Pieper

Audiomitschnitt der 1.  Rede von Monika Pieper anhören

Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download

Audiomitschnitt der 2.  Rede von Monika Pieper anhören

Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download



Protokoll der 1. Rede von Monika Pieper

Vizepräsident Oliver Keymis: Danke schön, Herr Priggen.

Nun spricht für die Fraktion der Piraten Frau Pieper.

Monika Pieper (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zunächst ein paar Worte zum Verfahren: Wir haben schon im Oktober unsere Bedenken geäußert, dass die Verhandlungen mit den kommunalen Spitzen verbänden intransparent sind. Wir haben angemahnt, dass der Landtag angemessen informiert wird. Und wieder erfahren wir die Ergebnisse aus der Presse. Das halten wir absolut inakzeptabel.

(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden
18.02.2014 by Piratenfraktion NRW — 2 Kommentare ↓

Stellenausschreibung: Assistenz Verfassungskommission

Wir suchen am Dienstort Düsseldorf zum 01.04.2014 oder früher einen

Fraktionsmitarbeiter (Teilzeit / 20 Stunden)

beliebigen Geschlechts als Assistenz

in der Verfassungskommission

Zu Ihren Aufgaben gehören:

  • Büroorganisation während der Laufzeit der Verfassungskommission
  • Terminkoordination und Schnittstellenfunktion
  • Sitzungsplanung und -vorbereitung
  • Aktive Zuarbeit und Unterstützung der Abgeordneten
  • Dokumentenmanagement
  • Pflege der Ablage
  • Führung von Korrespondenz und Ablage

Von der Bewerberin/dem Bewerber erwarten wir idealerweise:

  • Erfahrung in den oben genannten Bereichen
  • Sicherer Umgang mit gängigen Office-Anwendungen
  • Bereitschaft sich in neue Programme einzuarbeiten
  • Organisatorische Fähigkeiten und selbstständiges Arbeiten
  • Erfahrungen in parlamentarischen Abläufen
  • Eigeninitiative und gute rhetorische Fähigkeiten
  • Teamfähigkeit

Wir bieten Ihnen:

  • ein befristetes Angestelltenverhältnis für die Laufzeit der Verfassungskommission
  • eine Teilzeitstelle mit regelmäßiger Wochenarbeitszeit von 20 Stunden
  • angenehmes Arbeitsklima
  • Vergütung nach Vereinbarung
  • flexible Arbeitszeitgestaltung

Ihre aussagekräftige Bewerbung mit vollständigen Unterlagen richten Sie bitte mit dem Betreff „Assistenz“ unter Angabe Ihres Gehaltswunschs per E-Mail mit einem einzigen Dokument (pdf) im Anhang bis spätestens zum 01.03.2014 an: bewerbung@piratenfraktion-nrw.de

Piratenfraktion im Landtag NRW
Parlamentarischer Geschäftsführer Marc Grumpy Olejak
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Veröffentlicht unter uncategorized
18.02.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Olaf Wegner über Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen mit Diabetes

Mittwoch, 19.02.2014

 

Top 14. Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen mit Diabetes durch Aufklärung und Schulungen verhindern!

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/5037

Unser Redner: Olaf Wegner

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören

Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download

Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Vizepräsident Oliver Keymis:

Herzlichen Dank, Frau Ministerin Schäfer.

Nun hat sich für die Piratenfraktion noch einmal Herr Kollege Wegner zu Wort gemeldet.

Olaf Wegner (PIRATEN) : Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

(Unruhe Glocke )Frau Schäfer, ich muss schon sagen, dass ich sehr verwundert bin. Sie haben hier vorne gestanden und meiner Meinung nach sehr nach Argumenten gerungen. Was Sie gerade in Bezug auf die kleinen Nuancen gesagt haben, sei dahingestellt; darüber kann man vielleicht noch diskutieren. Mich wundert allerdings, dass diese Diskussion nicht im Ausschuss von den regierungstragend en Fraktionen vorgebracht wurde. Dann hätte man dort wahrscheinlich darüber reden können.

(Beifall von den PIRATEN, der CDU und der FDP) Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Olaf Wegner, Reden

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