Mittwoch, 14. Mai 2014
Top 10. Eilantrag
Weitere Informationen folgen.
Fragestunde zur Schadstoffbelastung in der Gesamtschule Kierspe und in der Grundschule Neschen
Mittwoch, 14. Mai 2014
Top 9. Fragestunde
Mündliche Anfragen
dabei:
Schadstoffbelastung in der Gesamtschule Kierspe und in der Grundschule Neschen in Odenthal
Kleine Anfrage 2096 der Abgeordneten Olaf Wegner, Monika Pieper und Lukas Lamla (PIRATEN)
Drucksache 16/5257
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Frage von Lukas Lamla 3:25
Frage von Monika Pieper 4:50
Audiomitschnitt der Fragestunde als Download
Videomitschnitt der Fragestunde (folgt)
Dietmar Schulz zum Vorantreiben des Bau- und Liegenschaftsbetriebs
Mittwoch, 14. Mai 2014
Top 8. Entscheidungsunfähigkeit oder Entscheidungsunwilligkeit? Neuausrichtung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs endlich vorantreiben
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/5758 – direkte Abstimmung
Unser Redner: Dietmar SchulzAbstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege. Für die Piraten spricht der Herr Kollege Schulz.
Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause! Der Antrag der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion findet in Richtung meiner Fraktion jedenfalls die Empfehlung der Zustimmung.
(Beifall von der CDU)
Ich sage Ihnen auch, aus welchem Grund. Weiterlesen ›
Kai Schmalenbach zum EEG, der nicht zum Spielball werden darf
Mittwoch, 14. Mai 2014
Top 7. Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/5767 – direkte Abstimmung
Unser Redner: Kai SchmalenbachAbstimmungsempfehlung: Ablehnung
Unser Entschließungsantrag: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schmalenbach.
Kai Schmalenbach (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! „NRW ist Energieland Nummer eins und soll es auch bleiben“ das ist das Lied, das wir beinahe in jedem Plenum singen. Es ist ein wichtiges Bekenntnis zum Industriestandort NRW; denn NRW erzeugt nicht nur sehr viel Energie, sondern verbraucht diese auch. Energie ist für NRW so wichtig wie die Luft zum Atmen. Weiterlesen ›
Getagged mit: Energiewende, Industrie
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Torsten Sommer zu Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht
Mittwoch, 14. Mai 2014
Top 6. Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Torsten SommerAbstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Zusammenfassung des Antrags:
Um den Wählerwillen präziser abbilden zu können, haben inzwischen fast alle Bundesländer Kumulieren und Panaschieren bei Kommunalwahlen eingeführt. Dadurch erhalten die Wähler so viele Stimmen, wie der Gemeinderat Sitze hat. Außerdem können Bewerber aller antretenden Parteien und Wählergruppen angekreuzt werden. Weiterhin bleibt eine gewohnte Listenwahl möglich. Hierdurch wird eine zusätzliche Mitwirkungsmöglichkeit für den Wähler geboten.
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Protokoll der Rede von Torsten Sommer
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Ich schließe die Aussprache und Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 5 und rufe auf: Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Piratenfraktion Herrn Kollegen Sommer das Wort. Bitte sehr.
(Unruhe)
Meine Damen und Herren, wer glaubt, den Saal jetzt unbedingt verlassen zu müssen, der möge das doch bitte absolut geräuscharm tun, damit wir in der Debatte fortfahren können. Herr Kollege Sommer, Sie haben das Wort.
Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, schade, dass Sie gehen, denn wir kommen jetzt zu einem sehr spannenden Thema, nämlich einem bisschen Fortentwicklung unserer Demokratie im Kommunalen. Es würde uns allen ganz guttun, dabeizubleiben. Aber, das Essen ruft. Das kenne ich.
(Zurufe von der SPD Ministerin Barbara Steffens: Immer wenn der kleine Hunger ruft!)
Ich denke, die Kollegen sind auf dem Weg zum Essen. Ich hoffe doch wenigstens.
(Weitere Zurufe)
Also haben die noch etwas anderes zu tun, als hier der Plenarrunde zu folgen. Das ist sehr schade. Weiterlesen ›
Kai Schmalenbach über Guten Nichtraucherschutz durch Toleranz und Akzeptanz
Mittwoch, 14. Mai 2014
Top 5. Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/5753 – direkte Abstimmung
Unser Redner: Kai SchmalenbachAbstimmungsempfehlung: Zustimmung
Unser Änderungsantrag: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege. Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Schmalenbach das Wort.
Kai Schmalenbach (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer! „Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast!“ Das ist wohl der treffendste Satz, wenn es um Umfragen und Statistiken zum Nichtraucherschutzgesetz geht. Emotional aufgeladen, hoch manipulativ ist quasi alles, was man dazu vernehmen kann. So geht die DEHOGA mit ihren Zahlen zu ihren Umfragen und Statistiken hausieren ebenso wie es die Grünen mit einer Umfrage von infratest dimap tun, die zu einem komplett gegenteiligen Ergebnis kommen. Man kommt nicht umhin, zu der Erkenntnis zu gelangen: alles Quatsch! Weiterlesen ›
Monika Pieper zur Förderung der Kommunen für die schulische Inklusion
Mittwoch, 14. Mai 2014
Top 4. Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Redner: Monika PieperAbstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Monika PieperVizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Gebauer. Nun spricht für die Piratenfraktion Frau Pieper.
Monika Pieper (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Es ist gerade mehrfach gesagt worden: Dieses Gesetz setzt jetzt um, was die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbart hat. Das ist ein wichtiger Schritt, um den Schulen zeitnah Unterstützung zu geben. Der Prozess muss jetzt zügig weitergehen, damit die Schulen zeitnah die notwendigen finanziellen Hilfen erhalten. Weiterlesen ›
Getagged mit: Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
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Michele Marsching zu demografiefesten Gesetzen
Mittwoch, 14. Mai 2014
Top 3. Demografiefeste Gesetze, Richtlinien und Verordnungen in Nordrhein-Westfalen!
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/5761 – direkte Abstimmung
Unser Redner: Michele MarschingAbstimmungsempfehlung: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Michele MarschingVizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Hafke. Für die Piratenfraktion hat nun Herr Marsching das Wort.
Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier auf der Tribüne und zu Hause! Ich lese selten Zeitung. Seitdem ich auf dem Dorf wohne, mache ich das allerdings ein bisschen öfter. Ganz oft fehlt mir darin der Link zu mehr Informationen. Ich würde einfach gerne weiterklicken. Weiterlesen ›
Dietmar Schulz zu Entlastung der Steuerzahler durch Abbau der kalten Progression
Mittwoch, 14. Mai 2014
Top 2. Bundesregierung soll heimliche Steuererhöhungen umgehend zurücknehmen: Steuerzahler durch Abbau der kalten Progression entlasten – Leistungsgerechtigkeit für Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen wiederherstellen
Antrag der Fraktion der FDP
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege. Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schulz.
Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Finanzminister, was Ihre Reise bzw. Ihre Stellung als Vorsitzender der Finanzminister-konferenz angeht, haben Sie hier eine Art Rechtfertigungslimbo vollführt. Das ist Ihr gutes Recht. Aber dessen bedurfte es meines Erachtens überhaupt nicht.
Wir wissen, es sind sicher wichtige Gespräche geführt worden. Aber Sie müssen die Frage beantworten, wozu es eigentlich einen Stellvertreter des Vorsitzenden der Finanzminister-konferenz gibt. Weiterlesen ›
Getagged mit: WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Dietmar Schulz zum Überraschendem Ausschied des Portigon-Vorstandsvorsitzenden
Mittwoch, 14. Mai 2014
Top 1. Aktuelle Stunde
Gründe für überraschendes Ausscheiden des Portigon-Vorstandsvorsitzenden weiter unklar – Finanzminister Dr. Walter-Borjans besichtigt Jagdschloss Granitz auf Rügen statt den Landtag zu informieren
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Unser Redner: Dietmar SchulzAudiomitschnitt der 1. Rede von Dietmar Schulz anhören
Audiomitschnitt der 2. Rede von Dietmar Schulz anhören
Audiomitschnitt der 2. Rede von Dietmar Schulz als Download
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Mostofizadeh. Für die Piraten spricht Herr Kollege Schulz.
Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und am Stream! Es ist ganz klar, was hier passiert: Hier soll vonseiten der regierungstragenden Fraktionen abgelenkt werden von der Verantwortlichkeit und dem Einstehenmüssen des Herrn Finanzministers
(Beifall von den PIRATEN, der CDU und der FDP)
für Auskünfte, auf die die Öffentlichkeit einen Anspruch hat. Es geht hier auch nicht darum, irgendwelche Persönlichkeitsschutzrechte oder Vertragsschutzrechte zu wahren, sondern es geht hier um die Besetzung oder Nichtbesetzung der Position einer im Eigentum des Landes stehenden Gesellschaft. Weiterlesen ›
Getagged mit: WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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