13.05.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz über Finanzielle folgen des Atomausstiegs

Donnerstag, 15. Mai 2014

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser 1. Redner: Dietmar Schulz
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Protokoll der Rede von  Dietmar Schulz

Präsidentin Carina Gödecke: Damit können wir in die Abarbeitung unserer heutigen Tagesordnung einsteigen.  Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1 Folgen des Atomausstiegs für NRW  NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5843 Die Fraktion der Piraten hat mit Schreiben vom 12. Mai dieses Jahres gemäß § 95 Abs. 1 der Geschäftsordnung zu dieser aktuellen Frage der Landespolitik eine Aussprache beantragt. Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner vonseiten der antragstellenden Fraktion der Piraten Herrn Kollegen Schulz das Wort.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ihnen gebührt zu Beginn der Aktuellen Stunde mein persönlicher Dank für Ihre Worte Richtung Soma. Auch ich und meine Fraktion teilen das Mitgefühl gegenüber den Angehörigen und den sonstigen Betroffenen. Nun zur Aktuellen Stunde: Die Milliardenlasten der Atompolitik, Milliardenlasten, die die Energiekonzerne durch die Errichtung von Atomanlagen für die Folgezeit  für Jahrzehnte, möglicherweise für Jahrhunderte  geschaffen haben, sind durchaus ein gesellschaftliches Problem. Um es gleich vorwegzunehmen: Weiterlesen ›

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Nico Kern zu Gestaltung einer gemeinsame Zukunft während der EU-wahl

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 17. Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5775– direkte Abstimmung

Unser Redner: Nico Kern
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung (eigenem Antrag zustimmen)
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Protokoll der Rede von Nico Kern

Präsidentin Carina Gödecke: Herr Kollege Keymis, bevor Sie zum Ende kommen und ich ein Problem bekomme: Der Herr Kollege Kern würde Ihnen gerne eine Zwischenfrage stellen.

Oliver Keymis (GRÜNE): Ja, bitte.

Nicolaus Kern (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Kollege Keymis, dass Sie die Zwischenfrage zulassen.  Sie haben gerade zu Recht ausgeführt, dass wir uns in diesem Hause schon mit TTIP befasst haben und dass bei den Verhandlungen der audiovisuelle Bereich jetzt herausgenommen wurde. Sie sagten, wir haben eigentlich schon weitgehende Regelungen bekommen, und haben so getan, als wäre das ein bisschen überflüssig. Teilen Sie mit mir die Auffassung, dass damit nicht der Bereich des sogenannten geistigen Eigentums ausgeklammert ist, dass das Verhandlungsmandat, das jetzt noch besteht, über TTIP genau diesen Bereich neu regeln will und dass damit dieser kulturelle Bereich durchaus weiterhin betroffen und bedroht ist? Weiterlesen ›

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Lukas Lamla über die Gefährdung der kulturellen Vielfalt durch TTIP

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 16. Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden!

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Zusammenfassung des Antrags:
Die Landesregierung muss die Kreativ- und Kulturlandschaft in NRW effektiv vor den Auswirkungen des Freihandelsabkommens TTIP schützen. Das transatlantische Abkommen gefährdet die kulturelle Vielfalt in NRW unter anderem durch die Zementierung des innovationshemmenden Urheber- und Verwertungsrechts.
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Protokoll der Rede von Lukas Lamla
Präsidentin Carina Gödecke Ich schließe Tagesordnungspunkt 15 und rufe auf: 16 Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden!  Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5742 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion Herrn Kollegen Lamla das Wort.Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen zu Hause und einige wenige  auf der Tribüne! NRW ist ein wichtiger Standort für Webvideos. Webvideos sind Videoproduktionen, die online veröffentlicht werden und dort ihre Verbreitung finden. Die Film- und Medienstiftung NRW unterstützt die European Web Video Academy hier in Düsseldorf darin, den Nachwuchs an jungen Webvideo-Produzenten effektiv zu fördern. Die Oscars der „Generation You Tube“, der Webvideopreis, wird übrigens in Düsseldorf vergeben. Weiterlesen ›
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Birgit Rydlewski zum Beenden Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

 

Top 15. Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts) anerkennen

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5748 – direkte   Abstimmung

Unser Redner: Birgit Rydlewski
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Zusammenfassung des Antrags:
Wir fordern Innenminister Jäger auf, bei der nächsten Innenministerkonferenz in Bonn auf eine grundlegende und bundeseinheitliche Überarbeitung des Erfassungssystems PMK-rechts hinzuwirken. Dabei muss Expertenwissen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft mit hinzugezogen werden. Die derzeitige Erfassung politisch motivierter Kriminalität von Rechts ist nicht geeignet, ein realistisches Bild der Dimensionen rechtsextremer Gewalt zu erstellen. Dabei ist es für die Bekämpfung sogenannter Hasskriminalität von elementarer Bedeutung, sie erkennen und spezifizieren zu können sowie ihr Ausmaß genau zu erfassen.
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Protokoll der Rede von Birgit Rydlewski

Präsidentin Carina Gödecke:  Ich schließe den Tagesordnungspunkt 14. Ich rufe auf: 15 Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalitätrechts“ (PMK-rechts) anerkennen  Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5748 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion Frau Kollegin Rydlewski das Wort.

Birgit Rydlewski (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Wie viele Muslime wurden in NRW Opfer rechter Gewalt? Wie viele Sinti und Roma wurden in NRW Opfer rechter Gewalt? Wie viele Menschen wurden aufgrund ihrer sexuellen Orientierung Opfer rechter Gewalt? Wie viele Menschen wurden aufgrund ihrer sozialen Stellung oder einer Behinderung Opfer rechter Gewalt? Wie viele Menschen wurden in NRW von Neonazis ermordet? Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Birgit Rydlewski, Innenausschuss (A09), Reden
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Kai Schmalenbach für Dialog auf Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 14. Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5750 – direkte Abstimmung

Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Zentis.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schmalenbach.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer  keine mehr da. Ich überlege gerade, ob ich vorlese, was hier steht. Ich bin gerade etwas enttäuscht darüber, wie das alles gelaufen ist. Ja, es gibt viele Gemeinsamkeiten in diesem Antrag. Wir alle müssen Kompromisse machen. Das alles ist komplett richtig. Mir wäre auch sehr daran gelegen gewesen, diesen Antrag mit fünf Fraktionen einzureichen und zu verabschieden. Dass das nicht passiert ist und das ist der Tenor, den ich überhaupt nicht nachvollziehen kann , liegt eben nicht daran, dass die FDP-Fraktion mal eben so ausgestiegen ist. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Bergbausicherheit (A18.1), Kai Schmalenbach, Reden
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Lukas Lamla zur Sicherung von Ehrenamtlichen Strukturen im Rettungsdienst

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 13. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen muss jetzt die Bereichsausnahme für den Rettungsdienst schaffen – Ehrenamtliche Strukturen im Rettungsdienst sichern!

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5759 – direkte Abstimmung

Unser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung:
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Protokoll der Rede von  Lukas Lamla

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Lürbke.  Für die Piraten spricht Herr Kollege Lamla.

Lukas Lamla (PIRATEN): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich habe ein Déjàvu, auch ich habe das Gefühl, schon einmal darüber gesprochen zu haben. Und ich habe auch das Gefühl, alles wurde schon gesagt.

Ich möchte jedoch die Gelegenheit nutzen, trotzdem noch meine Kritik an dem jetzigen System zu äußern. Herr Lürbke sagte es eben ganz richtig: Das System, so, wie wir es jetzt haben, ist halt jahrzehntealt, und es ist bei Weitem nicht gut. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Lukas Lamla, Reden
13.05.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Oliver Bayer zu Professionalisierung des Managements für Autobahnbaustellen

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 12. Professionelles Management für Autobahnbaustellen einführen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5765 – direkte  Abstimmung

Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Rasche.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Bayer.

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer, auch im Stream! Vor den Sommermonaten ist ein Antrag zu diesem Thema ja bereits gute Tradition  lange ist es ja auch nicht mehr hin , doch die Lösungsvorschläge sind mindestens seit 2011 immer gleichlautend. Es sind überwiegend Vorschläge, an denen die Fachbehörden und Straßenexperten bereits arbeiten. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
13.05.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Klage gegen das Effizienzteam

Gemeinsame Pressekonferenz von CDU, FDP und Piraten

Das Demokratieverständnis der Regierung Kraft ist erschreckend. Weil die Landesregierung ihren Informationspflichten nicht nachkommt, haben die 12 Oppostionsabgeordneten Klage zum Effizienzteam der Landesregierung eingereicht. Hier die Argumentation: Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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Daniel Schwerd zur Verbesserung von Handwerk und Mittelstand durch weniger Bürokratie

Mittwoch, 14. Mai 2014

Top 11. Bürokratie abbauen und Liquidität von Handwerk und Mittelstand verbessern – Vorverlegung des Fälligkeitstermins für Sozialabgaben rückgängig machen

Antrag der Fraktion der  FDP
Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd  als Download
Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Schwerd.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrtes Publikum! Meine Vorrederinnen und Vorredner sind bereits auf die Vorgeschichte dieses Antrages eingegangen. Insofern brauche ich das nur noch ganz kurz zu skizzieren. Um die klammen Sozialkassen zu entlasten, entschied die rot-grüne Bundesregierung im Jahr 2005, in die Trickkiste zu greifen. Zukünftig sollten Sozialabgaben ein paar Tage früher bezahlt werden. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
13.05.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Lukas Lamla und Monika Pieper zu Übernahme von Verantwortung bei PCB-betroffenen

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 10. Verantwortung für die Bevölkerung wahrnehmen – PCB-betroffene Lehrkräfte, Eltern und Schüler nicht alleine lassen!

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5744– direkte  Abstimmung

Unser 1. Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

 

 

 

 

Unser 2. Rednerin Monika Pieper
Monika Piepers Redebeitrag ab min. 38:40

 

 

 

 

Zusammenfassung des Antrags:
Die Öffentlichkeit muss darüber informiert werden, welche Gebäude unter dem Verdacht einer PCB-Belastung standen und immer noch stehen. Dazu gehören auch die Informationen, wo Messungen stattgefunden haben und welche Maßnahmen durchgeführt wurden. Obwohl die Landesregierung bestreitet, dass es noch Schulgebäude mit einer Raumluftverschmutzung aufgrund von verbauten PCB-Materialien gibt, werden fortlaufend Fälle bekannt, bei denen durch Sanierungsmaßnahmen festgestellt wurde, dass eine erhöhte Raumluftverschmutzung – meist aufgrund von PCB – vorliegt.
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Protokoll der Reden von Lukas LamlaVizepräsident Eckhard Uhlenberg: Danke schön.  Nun liegen mir zur Mündlichen Anfrage 41 keine Wortmeldungen mehr vor.  Ich bedanke mich bei Frau Ministerin Schäfer für die Beantwortung dieser Mündlichen Anfrage. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 10 Verantwortung für die Bevölkerung wahrnehmen  PCB-betroffene Lehrkräfte, Eltern und Schüler nicht alleine lassen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5744 Ich eröffne die Beratung und erteile für die Fraktion der Piraten dem Kollegen Lamla das Wort.

Lukas Lamla (PIRATEN): Vielen Dank.  Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Heute geht es um die Gesundheit unserer Kinder und auch die der Lehrkräfte. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Lukas Lamla, Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)

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