09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dirk Schatz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes

Freitag, 12. September 2014

Top 3. Gesetz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes (POG NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4157

Unser Redner: Dirk Schatz

Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

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Protokoll der Rede von Dirk Schatz

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Orth. Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Schatz.

Dirk Schatz (PIRATEN): Herr Präsident! Vonseiten der Piratenfraktion kann ich es zu diesem Thema ganz kurz machen. Die Argumente wurden weitgehend ausgetauscht. Es ist von allen Fraktionen alles gesagt worden, was dafür und was dagegen spricht. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Frank Herrmann zur Hilfe von Flüchtlingen und Kommunen

Freitag, 12. September 2014

Top 2. Flüchtlingen helfen, Kommunen entlasten, Verfahren straffen

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6679

Unser Redner: Frank Herrmann

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschuss-Überweisung
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Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, so weit Kurzintervention und Gegenrede.  Als nächster Redner spricht für die Piratenfraktion Herr Kollege Herrmann.

Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Bürgerinnen und Bürger im Saal und im Stream! So positiv es ist, dass die Unterbringung von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen gleich durch mehrere Anträge in dieser Sitzung debattiert wird, sodass endlich der Bedeutung des Themas Rechnung getragen wird, so schlecht ist es doch, dass wir die beiden heutigen Anträge nicht zusammen besprechen. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Integration (A19), Reden
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Michele Marsching zu den Auswirkungen der Scharia-Polizei in NRW

Freitag, 12. September 2014

Top 1. A k t u e l l e S t u n d e

Islamistische Propaganda erreicht mit Scharia-Polizei neue Qualität – Die rot-grüne Landesregierung muss endlich handeln

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6728

 

in  Verbindung damit

Frontalangriff auf den Rechtsstaat: „Scharia-Polizei“ patrouilliert in Nordrhein-Westfalen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/6729

 

in  Verbindung damit

Gewaltbereitem Salafismus mit Repression und Prävention begegnen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/6730

Unser 2. Redner: Michele Marsching

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Protokoll der Rede von Michele Marsching

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Bas.  Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Marsching.

Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren hier im Saal und zu Hause! Zunächst ein kurzes Vorwort an Frau Landtagspräsidentin Gödecke; ich möchte etwas klarstellen. Sie hat gerade gesagt: Vier von fünf Fraktionen finden die Debatte hier wichtig.  Die Debatte über Salafismus und den Kern und das Problem des gewaltbereiten Islamismus finden auch wir Piraten wichtig. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Michele Marsching, Reden
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Dirk Schatz zu den Auswirkungen der Scharia-Polizei in NRW

Freitag, 12. September 2014

Top 1. A k t u e l l e S t u n d e

Islamistische Propaganda erreicht mit Scharia-Polizei neue Qualität – Die rot-grüne Landesregierung muss endlich handeln

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6728

 

in  Verbindung damit

Frontalangriff auf den Rechtsstaat: „Scharia-Polizei“ patrouilliert in Nordrhein-Westfalen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/6729

 

in  Verbindung damit

Gewaltbereitem Salafismus mit Repression und Prävention begegnen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/6730

Unser 1. Redner: Dirk Schatz

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Protokoll der Rede von Dirk Schatz

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Schäffer.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Schatz.

Dirk Schatz (PIRATEN): Vielen Dank.  Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gewaltbereiter Salafismus bzw.  ganz allgemein  gewaltbereiter Islamismus sind selbstverständlich wichtige Themen, über die wir hier reden müssen und über die debattiert werden muss. Ich denke, darüber sind wir uns alle einig. Die Gefahr, die von Extremisten egal welcher Couleur ausgeht, ist real. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
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Marc ‚Grumpy‘ Olejak zur Sicherung der Finanzierung von Frauenhäusern

Donnerstag, 11. September 2014

Top 12. Finanzierung für Frauenhäuser nachhaltig sichern

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6677

Unser Redner: Marc ‚Grumpy‘ Olejak

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

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Videomitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Marc ‚Grumpy‘ Olejak

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Piratenfraktion als erstem Redner Herrn Kollegen Olejak das Wort. Bitte, Herr Kollege.

Marc Olejak (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, auch im Stream! Es ist schön, dass das Haus auch um diese Uhrzeit, zu der wir diesen Antrag behandeln, so voll ist. Heute war auch ein besonderer Tag. Vor dem Landtag fand in diesem Zusammenhang eine sehr große Demonstration statt. Es hat mich sehr gefreut, dort auch mit den Frauen und Männern sprechen zu können, die sich für die Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen einsetzen. Ich gehe auch davon aus, dass es da noch jede Menge Folgegespräche geben wird. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Marc 'Grumpy' Olejak, Reden
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Daniel Schwerd zur Rückständigkeit der „Digitalen Agenda“

Donnerstag, 11. September 2014

Top 10. Etikettenschwindel „Digitale Agenda“: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen!

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6678

Unser 2. Redner: Daniel Schwerd

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

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Videomitschnitt der kompletten Debatte (Rede von Daniel Schwerd ab ca. 67:40 Min)

Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Nückel.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Schwerd.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! „Die Machenschaften der NSA, die Digitale Agenda der Bundesregierung, die Drohnenkriege der USA, die Arbeitsbedingungen beim Online-Versandhandel Amazon oder der Kampf um den Datenschutz  die Fragen der digitalen Gesellschaft sind in der Mitte der Gesellschaft und damit auch in der Mitte der Politik angekommen. Doch auch in dieser Mitte gibt es noch einige weiße Flecken. Einer dieser weißen Flecken ist leider auch meine Partei, die deutsche Sozialdemokratie.“ Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
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Lukas Lamla zur Rückständigkeit der „Digitalen Agenda“

Donnerstag, 11. September 2014

Top 10. Etikettenschwindel „Digitale Agenda“: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen!

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6678

Unser 1. Redner: Lukas Lamla

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

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Videomitschnitt der kompletten Debatte (Rede von Lukas Lamla ab 0:34 Min)

Protokoll der Rede von Lukas Lamla

Vizepräsident Oliver Keymis: Gut. Herr Kollege Lamla hat das Wort. Anstelle von Herrn Dr. Paul begründet Herr Lamla den Antrag. Bitte schön.

Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank für Ihre Spontanität. Ich hoffe, Sie sind bereit und angeschnallt. Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“ Auch 25 Jahre … Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Torsten Sommer zur Hilfe für die unwettergeschädigten Gemeinden Münster, Greven und dem Münsterland

Donnerstag, 11. September 2014

 

Top 8. Nach dem Jahrhundertregen in Münster, Greven und dem Münsterland – Jetzt die betroffenen Städte und Gemeinde nicht allein lassen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/6633 direkte  Abstimmung

Unser Redner: Torsten Sommer

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Protokoll der Rede von Torsten Sommer

 

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Höne.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Sommer.

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident!  Liebe Kolleginnen und Kollegen im Saal! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Zu den Anträgen von CDU und SPD haben wir beim letzten Tagesordnungspunkt schon vieles gesagt. Ich möchte mich da dem Kollegen Krüger anschließen: Da gelten die identisch vorgebrachten Argumente auch zu diesem Tagesordnungspunkt. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer
09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Torsten Sommer zur Finanziellen Hilfe für die unwettergeschädigten Gemeinden

Donnerstag, 11. September 2014

Top 7. Finanzielle Hilfen für die unwettergeschädigten Gemeinden, Städte und Kreise auf den Weg bringen – Soforthilfe und Unwetterfonds partnerschaftlich zwischen Land und Kommunen umsetzen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/6632

direkte Abstimmung

Unser Redner: Torsten Sommer

Abstimmungsempfehlung:
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Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Höne.  Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Sommer.

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und natürlich im Livestream! Zu den Schäden, die durch das Sturmtief Ela entstanden sind, haben wir von meinen Vorrednern schon einiges gehört. Das möchte ich nicht wiederholen. Das war keine schöne Sache. Die Kommunen, die davon betroffen waren, leiden noch immer darunter. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer
09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Olaf Wegner zur finanziellen Sicherung der Kindertageseinrichtungen

Donnerstag, 11. September 2014

 

Top 6. Kindertageseinrichtungen nicht im Stich lassen – finanzielle Auskömmlichkeit der Kindpauschalen zügig evaluieren und anpassen

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6680

Unser Redner: Olaf Wegner

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Asch.  Für die Piraten spricht jetzt Herr Kollege Wegner.

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Ich möchte mich jetzt nicht in die Reihe der Schuldzuweisungen meiner Vorredner und vor allem meiner Vorrednerin einreihen, wer die Verantwortung für die Lage in den Kitas trägt. Es geht mir hier nicht darum, welche Regierung zu welcher Zeit Dinge falsch oder richtig gemacht hat. Es geht mir darum, festzustellen, dass die Situation in den Kindertageseinrichtungen nicht gut ist und dass daran etwas geändert werden muss. Darin sind wir uns wohl alle einig. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Olaf Wegner, Reden

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