Die Arbeit der @20Piraten verbessern

Hallo liebe Kritiker, hallo Welt :)

ich bin genervt.

Genervt von oberflächlicher Kritik,
genervt vom rumhaten,
genervt vom Gesamtzustand der Partei,
genervt von der Fraktion,
genervt von der eigenen Effektivität,
genervt von der Außenwahrnehmung allgemein.

Wir alle (die 19 Piraten da im Landtag NRW) möchten das ändern.

Wir haben nun schon einige Klausurtagungen hinter uns, einige noch vor uns. An der letzten habe ich selbst nicht teilgenommen. Weil einfach zu wenige zugesagt haben. Mein Alternativvorschlag war, dass auf einen anderen Termin zu verschieben (z.B. den vorgesehenen Klausurtermin im November). Zudem hat eine aus meiner Sicht zwingend erforderliche interne Tagung (Auskotzrunde) nicht stattgefunden, bzw. wird erst später stattfinden.

Whatever. Die Klausurtagung mit dem Landesvorstand fand statt. Es gab auch Ergebnisse. Irgendwie bin ich aber dennoch nicht zufrieden. Die aufgeführten Ergebnisse sind irgendwo schon genannt worden.

Ich möchte nicht mehr, dass wir Dinge doppelt und dreifach diskutieren.
Nach einem kleinen Streitgespräch gestern auf Twitter habe ich ein Pad angelegt.

### Die Arbeit der Piratenfraktion im Landtag NRW verbessern ###
### Ich habs gestern per Twitter angefangen und werde das nun hier durchziehen. Ich bitte
### um Rückmeldungen dazu, was wir in der Landtagsfraktion besser machen können.
### Toll wäre, nicht nur ein Problem aufzuzeigen, sondern auch einen möglichen Lösungs-
### ansatz. Gern könnt ihr auch komplette Beschlussvorlagen für die Frasi hier einstellen.
### Ich werde alle Vorschläge im gesamten in die Fraktion einbinden und diskutieren lassen.
### Hängt aber bitte nicht mich, wenn einzelne Vorschläge am Ende nicht angenommen
### werden oder so. Beleidigendes werde ich löschen.
### es wäre toll nen Namen dran zu schreiben, damit ich ggf. Rückfragen stellen kann

Natürlich lade ich auch meine Fraktionskollegen herzlich ein, schon bevor wir das auf die TO heben, zu kommentieren.
Und nein. Das ist keine Selbstdarstellung. Ich will versuchen, Vorschläge zu sammeln, zu bündeln. Das habe ich in der Vergangenheit gemacht und mache ich gern weiter .. aber am Ende entscheidet die Fraktion. Ich freue mich jedenfalls auf gute Vorschläge und die anschließende Diskussion dazu in der Fraktion.

Also. Los geht’s!

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Misshandlungs-Skandal vollständig aufklären:

Wir beantragen Sondersitzung des Innenausschusses

In Anlehnung an die heutigen Medienberichte über die skandalösen Umstände in den Flüchtlingsunterbringungen und der heutigen Hausdurchsuchung des Betreibers, sagt Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Nach den Hausdurchsuchungen in der Firmenzentrale von European Homecare und den neuen Erkenntnissen über eventuelle Versäumnisse der Polizei und anderer Landesbehörden muss jetzt Schluss sein mit der Salami-Taktik des Innenministers. Wir verlangen eine Sondersitzung des Innenausschusses, in der vollumfänglich über die Misshandlungen und Vernachlässigungen in den NRW-Einrichtungen aufgeklärt wird. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen

Verweildauer im “Qualitätsmedium” – 26 Minuten

Wir machen jetzt mal das mit den Medien.

Heute, am 02. Oktober 2014, fand im Landtag NRW eine Unterrichtung durch die Landesregierung zum Thema “Übergriffe auf Asylbewerber durch Sicherheitspersonal in Unterbringungs-einrichtungen des Landes” statt, in Kombination mit einer aktuellen Stunde, die von der Piratenfraktion NRW und der Fraktion der CDU beantragt wurde. Die genauen Titel der Anträge können der Tagesordnung auf der WebSite des Landtages NRW entnommen werden. Entsprechend groß für den auch in der internationalen Presse kommentierten Skandal war das Medienecho. Für die Piratenfraktion trat zunächst ich und in der 2. Runde Frank Herrmann ans Rednerpult. Etwa um 13:31 rief unser Parlamentarischer Geschäftsführer Marc “Grumpy” Olejak auf seinem Handy Google News auf und suchte nach “Piraten” und “Jäger”. Hier ein Ergebnis aus der Trefferliste, ein Google-Snippet als Screenshot:

google-snippet

Derwesten.de – vor 26 Minuten. Daraus geht hervor, dass der verlinkte Artikel mich zitiert. Ein Klick auf den Link führt zu folgendem Artikel. Kein Wort mehr zu Piraten, zu mir oder Frank Herrmann.

Hallo Herr Goebels, liebe WAZler, was ist los bei Euch? Ärger in der Redaktion oder mit dem Chefredakteur?

Also so wird das nix mit dem Qualitätsmedium! Das Totschweigen einer Oppostionspartei, noch dazu einer, die deutlich und mehrfach auf Systemfehler hinweist, passt nicht in die Informations- und Wissensgesellschaft und dient nicht der politischen Transparenz. Aber wir haben’s gemerkt. Und wir passen weiterhin auf.

Positiv hervorheben möchte ich die Berichterstattung der Rheinischen Post dazu. Alle Positionen werden knapp aber knackig dargestellt.

Direkt informieren kann man sich auch auf der WebSite des Landtags selbst. Dort gilt die Regel: Der größtmöglichen Objektivität verpflichtet.

Die Rede von Joachim Paul auf youtube
Die Rede von Frank Herrmann auf youtube

So long und medial sauber bleiben,
Nick H. aka Joachim Paul

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Monika Pieper zur Sicherung der Schulsozialarbeit 2014

Donnerstag, 2. Oktober 2014

Top 6. Schulsozialarbeit in NRW über das Jahr 2014 hinaus sicherstellen

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6849

Unsere Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören

Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download
Videomitschnitt der Rede von  Monika Pieper (folgt)
Protokoll der Rede von Monika Pieper

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Minister.  Für die Piratenfraktion hat sich noch einmal Frau Kollegin Pieper zu Wort gemeldet.

Monika Pieper (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident.  Ich möchte noch mal ganz kurz auf die Rede der Kollegin von den Grünen eingehen. Sie stellen sich hierhin und werfen uns Populismus, Inhaltsleere und Unseriosität vor  sprechen hier aber auch über Kindergrundsicherung und Ehegattensplitting. Das hilft weder den Schülern noch den Schulsozialarbeitern, deren Verträge im Dezember auslaufen.

(Beifall von den PIRATEN)

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin.

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Im Gespräch mit Studierenden der Fachhochschule des Mittelstands

Am Donnerstag, den 11.09.2014 besuchte mich eine Gruppe von 14 Studentinnen und Studenten aus dem Kurs “Journalistische Darstellungsformen” der Fachhochschule des Mittelstands (FHM) des Studiengangs Medienkommunikation und Journalismus aus Köln. Die Studierenden hatten viele Fragen zu den unterschiedlichsten Positionen der Piratenpartei und ihrer Rolle als Oppositionspartei im Landtag Nordrhein-Westfalen. Ein Schwerpunkt in der Diskussion war dabei die Idee, ein Schulfach “Medienkompetenz” bereits in der Grundschule einzuführen, wie sinnvoll Verbote und Zensur im Internet sind oder ob es nicht nachhaltiger wäre, Kinder und Jugendliche bereits frühzeitig über die Chancen und Risiken des World Wide Webs zu informieren. Ebenso diskutierten wir über die Besetzung und die politische Einflussnahme der Rundfunkräte und wie transparent deren Entscheidungsprozesse gemacht werden sollten. Unsere Positionen zur Landtagswahl 2012 im Bereich Rundfunk und Medien könnt ihr hier nachlesen: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Rundfunk_und_Medien

Besuchergruppe_FHM

Habt auch ihr Interesse, mit eurer Klasse oder eurem Kurs Politik hautnah im Landtag zu erleben und mit mir über die Positionen und Anträge der Piratenfraktion zu diskutieren? Dann meldet euch bei meiner Mitarbeiterin Sasa Raber unter sasa.raber -at- landtag.nrw.de und wir schauen, dass wir einen gemeinsamen Termin finden.

Ich freue mich auf euch und bedanke mich bei dem Kurs der Fachhochschule des Mittelstands für die interessanten Diskussionen!

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Zur Aktuellen Stunde Misshandlung von Flüchtlingen in NRW

Politische Verantwortung übernehmen anstatt Mitleid heucheln

Zur Aktuellen Stunde zur Misshandlung von Flüchtlingen in Landesaufnahmen und zu unserem Eilantrag „Transparenz schaffen – Die Landesregierung darf sich nicht hinter den Aussagen von privaten Betreibern von Flüchtlingsunterbringungen verstecken“ (Drucksache 16/6911) sagen:

Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender:

Die Aufnahme, Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen ist eine staatliche Hoheitsaufgabe, nicht nur in Krisenzeiten. Innenminister Jäger nimmt diese Aufgabe nicht wahr. Die abscheulichen Vorfälle in Burbach zeigen, dass der Innenminister sein Haus und dessen Verantwortlichkeiten nicht im Griff hat. Bei den gemachten Fehlern handelt es sich um politisch zu verantwortende Systemfehler. Eine Aufbereitung dieser Vorfälle muss jetzt mit einer ehrlichen Analyse beginnen. Wir vermissen, dass das Innenministerium den steigenden Bedarfen mit verantwortungsvoller Planung gerecht wird. Weiterlesen ›

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Tagesordnung der 69. Plenarsitzung

Donnerstag, 2. Oktober 2014 Weiterlesen ›

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Rede: Zur Modernisierung von Wasserwegen für den Güterverkehr

Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 6. Moderne Wasserwege für effizienten, umweltfreundlichen Güterverkehr und nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6854 Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll Video Protokoll der Rede […]
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Mehr Transparenz dank der Piraten

Zur heutigen Debatte über ein neues Abgeordnetengesetz für mehr Transparenz bei Nebentätigkeiten von Abgeordneten sagt Michele Marsching, Mitglied der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Dass künftig mehr Transparenz bei den Nebentätigkeiten existiert, haben die Bürger im Land den Piraten zu verdanken. Wir haben mit unserem Gesetzentwurf die Landesregierung unter Zugzwang gesetzt. Mehrere Monate lang hatte Rot/Grün versucht, eine Debatte zu verhindern, die Diskussionen in die Länge zu ziehen und am liebsten das ganze Thema im Sande verlaufen zu lassen. Und plötzlich kamen wir Piraten da mit einem eigenen Gesetzentwurf um die Ecke – völlig überraschend für alle anderen Fraktionen die laut der Politik-Strategie ‚Die Ideen der anderen sind blöd‘ unserem Gesetzentwurf partout nicht zustimmen können. Weiterlesen ›

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Lukas Lamla besucht Arnsberg – die erste Stadt in NRW mit Freifunk-Versorgung

Mehr zur parlamentarischen Initiative der Fraktion zu Freifunk-Versorgung

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