02.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Kai Schmalenbach zum Einzelplan 14 – Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Einzelplan 14 – Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

MdL Kai Schmalenbach/Foto A.KnipschildUnser 2. Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank. Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Liest man das Kapitel „Bergbau und Energie“ im Haushalt, so sticht eine Zahl ins Auge: 307 Millionen € Subventionen für die Steinkohle. Unser Land NRW scheint immer noch vor allem eines zu sein: Das Kohleland Nummer eins in Deutschland. 307 Millionen € werden für die Subventionierung des Steinkohlebergbaus eingestellt. Immerhin wird damit der sozialverträgliche Ausstieg finanziert, und wir stellen die Grundlage dieser Entscheidung auch nicht infrage. Dennoch: Die notwendige Subventionierung des Ausstiegs ist einer Politik geschuldet, die immer auf Kohle gesetzt hat. Weiterlesen ›

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Daniel Schwerd zum Einzelplan 14 – Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Einzelplan 14 – Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

Daniel Schwerd Foto A.Knipschild 2013-03-21-3Unser 1. Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Daniel Schwerd (PIRATEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und hinter den Bildschirmen! Während in Bochum am Freitag der letzte Opel vom Band läuft, kündigt E.ON an, seine konventionelle Kraftwerkssparte abzustoßen. Stattdessen will man sich auf erneuerbare Energien konzentrieren. Diese beiden unternehmerischen Entscheidungen sind beispielhaft für den tiefgreifenden Strukturwandel, den wir derzeit erleben. Weiterlesen ›

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Dirk Schatz zum Gemeindefinanzierungsgesetz

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Einzelplan 03 – Ministerium für Inneres und Kommunales

in Verbindung damit Gemeindefinanzierungsgesetz
Mdl Dirk Schatz/Foto A.KnipschildUnser Redner: Dirk Schatz
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Dirk Schatz

Dirk Schatz (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt stehen wir schon wieder hier. Ein weiteres Jahr ist um. Es ist schon fast unglaublich, wie schnell die Zeit vergeht, wenn man älter wird.

(Heiterkeit von der SPD)

Sie lachen. Für Sie ist ein Jahr wahrscheinlich so viel wie für mich ein Monat. Na ja, letztlich muss man festhalten: Viel zum Positiven geändert hat sich in der letzten Zeit nicht. Einiges hat sich sogar eher verschlechtert. Wenn wir uns gleich einmal den Bereich der Flüchtlinge anschauen, dann ist „verschlechtert“ vermutlich das falsche Wort; denn schlecht war es schon die ganze Zeit. In diesem Jahr ist nun ganz deutlich zutage getreten, dass dort schon über Jahre hinweg geschlampt wurde. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Reden
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Olaf Wegner zur nötigen Unterstüzung der Schulsozialarbeit

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Einzelplan 11 – Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales

Verantwortung für Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen gerecht werden – Verdopplung des Integrationshaushaltes, um Aufnahmegesellschaft zu sensibilisieren und flächendeckend kostenlose Deutschsprachkurse anzubieten!
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7407
MdL Olaf Wegner | Foto Tobias M. EckrichUnser 1. Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Herr Scheffler, ich möchte direkt auf Sie zukommen. Als Sie vorhin in Ihrer Rede zum Einzelplan 11 gesprochen haben, haben Sie gesagt: Der Kurs bleibt klar. Darüber hinaus haben Sie gesagt, wohin der Kurs gehen soll, nämlich zu mehr Gerechtigkeit. Im Weiteren haben Sie ausgeführt, dass dieser Weg hin zu mehr Gerechtigkeit für Sie über mehr Arbeitsplätze führt. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Integration (A19), Olaf Wegner, Reden
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Simone Brand zur Wahrnehmung der Verantwortung für Integration von Migranten und Flüchtlingen

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Einzelplan 11 – Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales

Verantwortung für Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen gerecht werden – Verdopplung des Integrationshaushaltes, um Aufnahmegesellschaft zu sensibilisieren und flächendeckend kostenlose Deutschsprachkurse anzubieten!
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7407
MdL Simone Brand/Foto A.KnipschildUnsere 2. Rednerin: Simone Brand
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Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Deutschland ist ein Einwanderungsland das ist bei Spitzenpolitikern fast aller Parteien die gängige Meinung und wurde schon vielfach wiederholt, auch von unserer Kanzlerin. Die Menschen, die zu uns kommen, bereichern uns nicht nur kulturell, sondern sogar auch finanziell. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Integration (A19), Reden, Simone Brand
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Joachim Paul zum Einzelplan 06 – Innovation, Wissenschaft

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Einzelplan 06 – Ministerium für Innovation, Wissenschaft

MdL Joachim Paul/Foto A.KnipschildUnser Redner: Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Joachim Paul

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. Verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Raum und zu Hause! Ein bewegtes und bewegendes Jahr 2014 in der Hochschulpolitik in Nordrhein-Westfalen liegt nun fast hinter uns. Wir haben ein neues Hochschulgesetz mit einem Namen, der unpassender nicht sein könnte. Das Hochschulzukunftsgesetz hätte genauso ein Hochschulen-weiter-so-wie-bisher-Gesetz genannt werden können. Ein wirkliches Signal für die Zukunft der Hochschulen wäre es aus unserer Sicht gewesen, Open Access endlich im Hochschulgesetz zu verankern. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Monika Pieper zur Stärkung der Qualität der Ganztagsschulen

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Einzelplan 05 – Ministerium für Schule und Weiterbildung

Pädagogische Qualität der Offenen Ganztagsschule stärken und Angebote bedarfsgerecht ausbauen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7408
Überweisung in den Schulausschuss
MdL Monika Pieper Foto A.KnipschildUnser Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Monika Pieper

Monika Pieper (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Am „Tag der Erinnerung“ kann ich hier leider nicht teilnehmen. Das bringt uns auch nicht nach vorne.

Zunächst möchte ich etwas zum Haushaltsverfahren als solches sagen. Das ist schon sehr merkwürdig. Wir haben im Schulausschuss unsere Anträge auf den Tisch gelegt. Andere Anträge? Fehlanzeige. Das finde ich total untransparent. Ich weiß nicht, warum wir hier nicht über Anträge diskutieren können, sondern warum die in die dritte Lesung kommen und dann einfach abgestimmt werden. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
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Daniel Schwerd zur Kultur und Medien Förderung

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin und Staatskanzlei

Daniel Schwerd Foto A.Knipschild 3012-03-21-1Unser 2. Redner. Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Kreativbürgerinnen und -bürger! Der Medienhaushalt ist mit seinen etwa 20 Millionen € ein Mikrohaushalt, und der Löwenanteil davon fließt vom Land sofort wieder ab – zum einen an das Grimme-Institut und zum anderen an die Film- und Medienstiftung NRW. Viel Staat will die Landesregierung mit diesem Geld also nicht machen. Dennoch ist manchmal auch das Kleine bezeichnend für das Große. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Reden
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Joachim Paul zur Bürgerbeteiligung im europäischen Kontext

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin und Staatskanzlei

Joachim Paul MdL/Foto A.KnipschildUnser 1. Redner: Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Joachim Paul

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal! Herr Goldmann, ich darf gleich an Ihre Ausführungen anknüpfen: Von uns gibt es einen Änderungsantrag.

Die Antwort auf die europäische Krise kann nur in einer Rückbesinnung auf die Belange der Bürgerinnen und Bürger in Europa liegen. Europa muss in den Regionen nah am Bürger und direktdemokratisch stattfinden. Europa muss also insbesondere von der Landesebene mit Leben gefüllt und mit Bezugspunkten versehen werden. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Joachim Paul, Reden
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Dietmar Schulz zur Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6500
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015)
MdL Dietmar Schulz Foto A.Knipschild 24.04.2013-4Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause! Herr Kollege Börschel, Ihre auf Stigmatisierung hinauslaufenden Anwürfe bezüglich der Linken gebe ich gerne zurück.

(Heiterkeit von Martin Börschel [SPD])

Wie Sie wissen, wählen Ihre Kolleginnen und Kollegen in Thüringen morgen einen linken Ministerpräsidenten.

(Armin Laschet [CDU]: So ist es!)

Herzlichen Glückwunsch dazu. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

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