Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 5. Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher? Große Anfrage 10 der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5215 in Verbindung damit Einführung einer Erhebungsmatrix für…
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Frank Herrmann zu den Überwachungsmethoden der Ermittlungsbehörden NRW
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
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Daniel Schwerd zur Qualitätssicherung von Journalismus – 14. Rundfunkänderungsgesetz
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 4. Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes – 14. Rundfunkänderungsgesetz – Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4950 in Verbindung damit Beitrag zu Vielfalt und Qualität im Journalismus leisten – Gemeinnützigkeit von Journalismus…
Dirk Schatz zur Bekämpfung von Salafismus
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 3. Salafismus konsequent mit den Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6127 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk…
Hanns-Jörg Rohwedder zu den Auswirkungen des Orakns „Ela“ auf NRW
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014 in Verbindung damit Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen Antrag der Fraktion der…
Getagged mit: Energiewende, Fracking, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Dietmar Schulz zum Urteil des VerfGH über Beamtenbesoldung
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 2. Unterrichtung durch die Landesregierung Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs NRW vom 1. Juli zu dem Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land NRW Entschließungsantrag der Fraktion der…
Dr. Joachim Paul zur Neuwahl eines stellvertretenden Wahlmitglieds des Verfassungsgerichtshofs
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 1. Neuwahl und Vereidigung eines stellvertretenden Wahlmitglieds des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen Wahlvorschlag Drucksache 16/5980 Geheime Wahl Erklärung: Dr. Joachim Paul Audiomitschnitt der Rede von Dr. Joachim Paul anhören Audiomitschnitt der Rede von Dr. Joachim Paul…
Veröffentlicht unter Joachim Paul, Reden
Dietmar Schulz zur Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 4 (Neu): Klarheit schaffen über mögliche Szenarien der Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen und die damit verbundenen Folgen für Kommunen in NRW Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5960 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz…
Lukas Lamla zur Unterstützung von Jugend trainiert für Olympia und -Paralympics
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 10. Klares Bekenntnis gefordert – Finanzielle Unterstützung für Jugend trainiert für Olympia und Jugend trainiert für Paralympics aufrecht erhalten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5968 direkte Abstimmung Unser…
Frank Herrmann zur Überprüfung der Speicherung personenbezogener Daten
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 8. Vertrauen ist beschädigt, Kontrolle ist notwendig: Die Landesregierung muss eine „Task Force“ zur Überprüfung der Speicherung personenbezogener Daten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz einsetzen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5961 direkte Abstimmung Unser Redner:…
Getagged mit: Edward Snowden, G8/G9, Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
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Oliver Bayer zur zielgruppen- und marktgerechten Wohnraumförderung
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 7. Nordrhein-Westfalen braucht eine zielgruppen- und marktgerechte Wohnraumförderung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4551 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Drucksache 16/5787 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt…
Getagged mit: Energiewende, Klimaschutz, Mobilität
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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