Einige Themen der Sitzung: Unser Jurist Gerhard Militzer hat die Grundlagen zur Offenlegung von Nebeneinkünften nach dem Abgeordnetengesetz des Landes NRW erklärt. Eine Arbeitsgruppe wird ein Konzept für umfassendere Regelungen verfassen. Oliver Bayer hat angemerkt, dass es langfristig möglich sein…
Blog-Archive
Fraktionssitzung vom 02.10.2012
Das Wichtigste in Kürze Dirk Schatz hat einen Änderungsantrag zum „Fünften Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales sowie des Justizministeriums“ (Drucksache 16/178) vorgestellt. Die 20Piraten stimmen per Umlaufbeschluss darüber ab, ob die…
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Fraktionssitzung vom 02.10.2012
Einige Themen der Sitzung: Dirk Schatz hat einen Änderungsantrag zum „Fünften Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales sowie des Justizministeriums“ (Drucksache 16/178) vorgestellt. Die 20Piraten stimmen per Umlaufbeschluss darüber ab, ob die…
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Fraktionssitzung vom 18.09.2012
Das Wichtigste in Kürze Die Fraktion hat eine Arbeitsgruppe gebildet, um über die Bildung einer Kommunalpolitischen Vereinigung zu beraten. Teilnehmer: Harald, Niko, Nico, Dietmar, DanielD und Hilmar. Zum Thema Mitgliedschaften in Gremien ist ein Pad angelgt, in das sich jedes…
Fraktionssitzung vom 18.09.2012
Einige Themen der Sitzung: Die Fraktion hat eine Arbeitsgruppe gebildet, um über die Bildung einer Kommunalpolitischen Vereinigung zu beraten. Teilnehmer: Harald, Niko, Nico, Dietmar, DanielD und Hilmar. Zum Thema Mitgliedschaften in Gremien ist ein Pad angelgt, in das sich jedes…
Plenarrede: Paul zu Haushalt 2012
Plenarsitzung 9 vom 14. September 2012 Joachim Paul zu TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/300 erste Lesung Und: Mittelfristige Finanzplanung 2011 bis 2015 mit…
Getagged mit: Kita, Open Government, WestLB
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Reden
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Reden
Plenarrede: Paul zur Regierungserklärung
Plenarsitzung 8 vom 13. September 2012 Joachim Paul zu Top 1: Regierungserklärung (Aussprache) Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Frau Ministerpräsidentin! Die kleinste Fraktion zu sein, bietet bisweilen auch einen gewissen…
Getagged mit: Digitaler Wandel, Energiewende, Industrie, Kita, Klimaschutz, Kultur, Kunst, Mobilität, Schuldenbremse, WestLB
Veröffentlicht unter Reden, Reden, uncategorized
Veröffentlicht unter Reden, Reden, uncategorized
Fraktionssitzung vom 11.09.2012
Das Wichtigste in Kürze Die Fraktion hat Abstimmungsempfehlungen für die anstehenden Plenartage besprochen. Zum TOP 8 Open Government werden Grumpy, Frank, Toso und Fraktionsexterne einen Änderungsantrag vorbereiten. Bei einer Doppelbesetzung in den Ausschüssen sollen sich die Abgeordneten vorher noch besser…
Fraktionssitzung vom 7. September 2012
Thema der Sitzung: Haushalt
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen