Oliver Bayer Simone Brand Daniel Düngel Stefan Fricke Frank Herrmann Nico Kern Lukas Lamla Michele Marsching Marc Grumpy Olejak Monika Pieper Dirk Schatz Kai Schmalenbach Dietmar Schulz Daniel Schwerd Torsten Sommer Robert Stein
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Einige Themen der Sitzung: Ingo Schneider hat das PR-Konzept mit kleinen Anpassungen erneut vorgestellt. Die Fraktion hat es angenommen. Für die Berichterstattung an Plenartagen hat die Pressestelle einen Twitter-Account eingerichtet: @20PiratenLive. Michele Marsching hat die aktuellen Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppe Transparenz…
16. Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Freitag, 30.11.2012 Heute geht es im Landtag NRW unter anderem um den Sozialbericht 2012, Ladenöffnungszeiten und Datenschutz bei der Telekommunikation. Hier geht´s zur vollständigen Tagesordnung Für alle TOPs mit den dazugehörigen Dokumenten,…
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Daniel Düngel zu TOP 9: Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz – zu Protokoll gegebene Reden Diese Rede wurde zu Protokoll gegeben.
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Oliver Bayer zu TOP 12: Herausforderungen des doppelten Abiturjahrgangs annehmen – Wo sind die Konzepte der Landesregierung? Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1477
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Daniel Schwerd zum TOP 11: Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender Vorschriften (Pflichtexemplarweitergeltungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1274 erste Lesung Plenarrede: Herr Präsident! Meine sehr geehrten…
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Dietmar Schulz zu TOP 8: Die Landesregierung muss endlich ihre Hinhaltetaktik aufgeben und für Klarheit, Transparenz und Rechtssicherheit im Stärkungspakt sorgen Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1476 Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident!…
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Simone Brand zu TOP 7: Mieterinnen und Mieter von der Maklercourtage entlasten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1470 Redeprotokoll: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!…
Plenarsitzung 15, TOP 1, 29. November 2012 1. Rede