Blog-Archive

Plenarrede: Herrmann zu GEMA-Tarifen

Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Frank Herrmann zu TOP 3: GEMA-Tarife müssen bezahlbar bleiben Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1275 Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1561 Redeprotokoll: Verehrter Herr Präsident! Liebe

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Plenarrede: Herrmann zur kommunalen Demokratie

Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Frank Herrmann zu TOP 2: Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1468 Entschließungsantrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1557 erste Lesung Redeprotokoll:

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Plenarrede: Paul zur Hochschulfreiheit

Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Joachim Paul zu TOP 1: Hochschulbevormundung statt Hochschulfreiheit Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1545 In Verbindung mit: Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie, Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1255, erste

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Plenarrede: Schulz zu Gesetz über die NRW.Bank

Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 11. Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.BANK an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK Gesetzentwurf der Landesregierung 2. Lesung Drucksache 16/743 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

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Plenarrede: Bayer zu Einrichtung einer „Medizinischen Fakultät OWL“

Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 10. Voraussetzungen für eine „Medizinische Fakultät OWL“ schaffen, Ärztemangel im ländlichen Raum wirksam bekämpfen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1475 Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen

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Plenarrede: Olejak zu Datenschutz und Datensicherheit

Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 9. Datenschutz und Datensicherheit verbessern – Landesdatenschutzkonferenz durchführen Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Drucksache 16/1469 Mitschnitt der Rede von Marc Olejak Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Gäste oben auf

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Plenarrede: Brand zu Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht

Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 8. Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1252 Mitschnitt der Rede von Simone Brand Nachtrag zur Rede von Simone Brand Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen

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Plenarrede: Wegner zu Stärkung der Kindertagespflege

Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 7. Kindertagespflege stärken: Leistungen anerkennen, Strukturen optimieren, Qualifikationen steigern Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1272 Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner Redeprotokoll: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf

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Plenarrede: Fricke zu Verbesserung des Nah- und Fernverkehrs in NRW

Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 5. Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen ausbauen – Fernverkehr verbessern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1474 Mitschnitt der Rede von Stefan Fricke Redeprotokoll: Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer am Stream und auf der Tribüne!

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Plenarrede: Bayer zu Gesetz über den ÖPNV in NRW

Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/57 2. Lesung Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen

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