Blog-Archive

Plenarrede: H.-J. Rohwedder zum AAVG

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 13. Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften Block I – 1. Lesung, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1821 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der

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Plenarrede: Daniel Schwerd zum Pflichtexemplargesetz

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 12. Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren in Nordrhein-Westfalen (Pflichtexemplargesetz Nordrhein-Westfalen) Block I – 2. Lesung, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/179 in Verbindung mit: Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender

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Plenarrede: Robert Stein zu den Kommunalfinanzberichten

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 11. Kommunalfinanzberichte: Die Landesregierung muss endlich ihre respektlose Informationszurückhaltung gegenüber dem Parlament beenden Block I, Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1271 Unser Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein Videomitschnitt

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Plenarrede: Frank Herrmann zu Videoüberwachungen an Bahnhöfen

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 10. Videoüberwachung an Bahnhöfen – Alles überwacht und dann? Block I – direkte Abstimmung, Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1902 Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann Videomitschnitt der

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Plenarrede: Michele Marsching zum Freundeskreis Fregatte NRW

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 9. Patenschaft mit Leben füllen – „Freundeskreis Fregatte Nordrhein-Westfalen“ Block I – direkte Abstimmung, Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1906 Unser Redner: Michele Marsching Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching Videomitschnitt der

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Plenarrede: Lukas Lamla zum Umgang mit Vergewaltigungsopfern an kath. Krankenhäusern

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 7. E i l a n t r a g Jedes Krankenhaus muss Vergewaltigungsopfer medizinisch versorgen. Religiöse Grundsätze dürfen dabei keine Rolle mehr spielen! Eilantrag auf Antrag der Fraktion der Piraten, Drucksache: 16/1953 Unser Redner:  Lukas

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Plenarrede: Lukas Lamla zur Lebensqualität von schwerstkranken Kindern

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 5. Die Lebensqualität von schwerstkranken Kindern und ihren Familien verbessern – pädiatrische Palliativ- und Hospizversorgung in Nordrhein-Westfalen unterstützen und bedarfsgerecht weiterentwickeln Block I, Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1620 Unser Redner: Lukas Lamla Unsere Abstimmungsempfehlung:Zustimmung

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Plenarrede: Oliver Bayer zur Straßenbahn auf der A1-Brücke bei Leverkusen

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 4. Berücksichtigung einer Stadtbahntraße bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen Block I, Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1900 Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer 

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Plenarrede: Monika Pieper zu Inklusion

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 3. Inklusion: Landesregierung muss (Rechts-)unsicherheit beenden endlich handeln und Gesetzentwurf vorlegen! Block II, Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1907 Unsere Redner: Monika Pieper Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper Videomitschnitt

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Plenarreden: H.-J. Rohwedder und Kai Schmalenbach zu Förderung des Klimaschutzes

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 2. Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen 2. Lesung Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/127 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Drucksache 16/1914 in Verbindung mit Landesregierung muss eigenes Mittelstandsgesetz

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