Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Daniel Düngel zu TOP 9: Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz – zu Protokoll gegebene Reden Diese Rede wurde zu Protokoll gegeben.
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Daniel Düngel zu TOP 9: Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz – zu Protokoll gegebene Reden Diese Rede wurde zu Protokoll gegeben.
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Oliver Bayer zu TOP 12: Herausforderungen des doppelten Abiturjahrgangs annehmen – Wo sind die Konzepte der Landesregierung? Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1477
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Daniel Schwerd zum TOP 11: Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender Vorschriften (Pflichtexemplarweitergeltungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1274 erste Lesung Plenarrede: Herr Präsident! Meine sehr geehrten…
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Dietmar Schulz zu TOP 8: Die Landesregierung muss endlich ihre Hinhaltetaktik aufgeben und für Klarheit, Transparenz und Rechtssicherheit im Stärkungspakt sorgen Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1476 Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident!…
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Simone Brand zu TOP 7: Mieterinnen und Mieter von der Maklercourtage entlasten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1470 Redeprotokoll: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!…
Plenarsitzung 15, TOP 1, 29. November 2012 2. Rede
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Dietmar Schulz zu TOP 6: NKF-Gesamtabschluss – Die Landesregierung muss endlich Transparenz schaffen und ihre rechtswidrige Duldungspraxis beenden Gesetzentwurf der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1472 Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1591 Redeprotokoll: Sehr…
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Kai Schmalenbach zu TOP 4: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/125 Änderungsanträge der Fraktion der PIRATEN, Drucksachen 16/1549,…
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Frank Herrmann zu TOP 3: GEMA-Tarife müssen bezahlbar bleiben Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1275 Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1561 Redeprotokoll: Verehrter Herr Präsident! Liebe…
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Frank Herrmann zu TOP 2: Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1468 Entschließungsantrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1557 erste Lesung Redeprotokoll:…