02.09.2014 Etikettenschwindel „Digitale Agenda“: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen! Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6678.pdf
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Antrag: Etikettenschwindel „Digitale Agenda“: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen!
Getagged mit: Digitaler Wandel
Veröffentlicht unter Anträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10)
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Antrag: Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
02.09.2014 Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6676.pdf
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Antrag: Finanzierung für Frauenhäuser nachhaltig sichern
02.09.2014 Finanzierung für Frauenhäuser nachhaltig sichern Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6677-.pdf
Antrag: Digitales Lernen: Offene Infrastruktur gehört auf die Agenda!
02.09.2014 Digitales Lernen: Offene Infrastruktur gehört auf die Agenda! Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6673-.pdf
Getagged mit: Digitaler Wandel
Veröffentlicht unter Anträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
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Zeltstädte in NRW – Sehenden Auges in die humanitäre Katastrophe
Vor fast zwei Wochen wurde bekannt, dass die Duisburger Stadtverwaltung für bis zu 150 Flüchtlinge eine „Zeltstadt“ in Duisburg-Walsum errichtet. Seither beherrscht das Thema die Schlagzeilen. Nur die Landesregierung und die Fraktionen im Landtag hüllen sich in verdächtiges Schweigen. Das…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kommunales, Persönliche Blogposts, uncategorized
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Nordrhein-westfälisches Kulturgut in Gefahr
Bei der heutigen Anhörung zur Erhaltung von (digitalem) Kulturgut bestätigten die Sachverständigen die Gefährdung des nordrhein-westfälischen Kulturgutes. Lukas Lamla, Kulturpolitischer Sprecher: Die Sachverständigen haben bestätigt, dass am Archivgesetz NRW Verbesserungen vorgenommen werden sollten. Es darf kein Archivgut zweiter Klasse geben,…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen, uncategorized
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NRW schiebt Flüchtlinge nach Berlin ab
NRW hat 21 Flüchtlinge in den Abschiebeknast in Berlin geschickt. Dies hat Innenminister Jäger heute den Ausschussmitgliedern auf Anfrage der Piraten mitgeteilt. In den Unterlagen zu TOP 14 der Sitzung am 28. August („Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom…
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge
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Der nächste Atomtransport rollt auf NRW zu
„Wie sicher ist der Atomtransport?“ fragt Hanns-Jörg Rohwedder, Umweltpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW. „Ich fordere die Landesregierung auf, sofort die Korrektheit der Papiere und die Gesamt-Sicherheit des Transportes zu überprüfen und den Transport gegebenenfalls zu stoppen.“ Dieser Transport…
Voller Stundenplan für Ministerin Löhrmann
Ausblick auf das neue Schuljahr Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin, zum Beginn des neuen Schuljahrs: Keinen Anlass für Selbstgefälligkeit gibt es auch im neuen Schuljahr für die Schulpolitik des Landes. Vielmehr müssen die Ärmel hochgekrempelt werden. Der…
Getagged mit: Bildung, Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Fußball: Mehr Sicherheit durch weniger Polizei
Die Ankündigung von Innenminister Jäger, die Präsenz der Polizei bei diversen Fußball-Spielen reduzieren zu wollen, ist ein Schritt in die richtige Richtung. „Endlich begegnet er den Fußballfans auf Augenhöhe und wertschätzt friedliche Fans“, sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW…
Getagged mit: Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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