Tagesordnung der 26. Plenarsitzung Freitag, 22. März 2013 Wir berichten wieder live aus dem Landtag über www.twitter.com/20PiratenLive
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26. Plenarsitzung
Getagged mit: Industrie, Kultur, Störerhaftung, Verfassungsschutz
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Wirtschaftspolitik in NRW
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 14. Nordrhein-Westfalens Wirtschaft braucht Freiräume statt neuer Abgaben und mehr Bürokratie Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1277 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk Drucksache 16/2269 Block I Unser…
Getagged mit: Industrie
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Plenarrede: Lukas Lamla zu Änderung des Denkmalschutzgesetzes NRW
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 13. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2279 Block I – 1. Lesung Überweisung…
Plenarrede: Lukas Lamla zu Inklusion im Sport
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 12. Inklusion im Sport voranbringen – Gemeinsamen Sport von Menschen mit und ohne Behinderung fördern Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2275 Block I Überweisung an den…
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U3-Ausbau: Ministerin Schäfer lässt die Kommunen im Regen stehen
Kommunen können keinerlei Rückhalt von der Landesregierung erwarten, falls Eltern Schadenersatzklagen mangels Betreuungsplätze für ihre Kinder einreichen. Das machte Ministerin Schäfer in der heutigen Fragestunde in der Plenarsitzung unmissverständlich deutlich. Dazu Daniel Düngel, Familienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW:
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Plenarrede: Daniel Düngel zu Modellprojekt „Kinderstuben der Demokratie“
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 11. „Kinderstuben der Demokratie“ – Erfolgreiches Modellprojekt „Kinder gestalten aktiv ihre Lebenswelt“ in Nordrhein-Westfalen fortführen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2128 Block I Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende…
Plenarrede: Oliver Bayer zu barrierenfreiem Zugang zu Mobilität
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 10. Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab- statt aufbauen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2283 Block I Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – federführend – sowie an den…
25. Plenarsitzung
Tagesordnung der 25. Plenarsitzung Donnerstag, 21. März 2013
Getagged mit: Breitband, Energiewende, Industrie, Klimaschutz, Kultur, Mobilität, Schuldenbremse
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Keine Sperren an Bahnsteigen in NRW!
Der Vorstoß des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR), nach Pariser Vorbild Bahnsteig-Sperren bauen zu wollen, ist überflüssig und aberwitzig. Deshalb hat die Piratenfraktion in der heutigen Plenarsitzung den Antrag gestellt, Zugangshürden zum öffentlichen Personennahverkehr ab- statt aufzubauen.
Getagged mit: ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, ÖPNV, Pressemitteilungen, uncategorized
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NRW braucht dringend einen Fahrplan für den Breitbandausbau
Im Koalitionsvertrag verspricht die Landesregierung einen flächendeckenden Breitbandausbau. Doch bisher macht sie keinerlei Anstalten, dieses Versprechen auch einzulösen. Deshalb haben wir Rot-Grün in der heutigen Plenarsitzung aufgefordert, einen Fahrplan für den Breitbandausbau vorzulegen.
Getagged mit: Breitband
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
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