Donnerstag, 25. April 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Opel muss zu seiner sozialen Verantwortung für die Beschäftigten und die Wirtschaftsregion stehen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der …
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Opel muss zu seiner sozialen Verantwortung für die Beschäftigten und die Wirtschaftsregion stehen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der …
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Opel muss zu seiner sozialen Verantwortung für die Beschäftigten und die Wirtschaftsregion stehen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der …
Anlässlich der Aktuellen Stunde im Landtag NRW zur Opel-Schließung sagt Torsten Sommer, Arbeitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion: Bochum ist und bleibt ein idealer Wirtschaftsstandort Mitten im Herzen Europas. Deshalb müssen wir als Politiker unterstützend tätig werden,
Tagesordnung der 28. Plenarsitzung Donnerstag, 25. April 2013 Wir berichten wieder live aus dem Landtag über www.twitter.com/20PiratenLive
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 14. Ehrenamtliche Strukturen nicht zerschlagen: Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen sichern! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2635 Direkte Abstimmung Unser Redner : Lukas Lamla Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla Videomitschnitt der Rede von…
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 13. Gesetz zur Regelung des Jugendarrestvollzuges in Nordrhein-Westfalen (Jugendarrestvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – JAVollzG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/746 Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses Drucksache 16/2646 2. Lesung Unser Redner : Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Änderungsantrag SPD/GRÜNE/Piraten Damit dem…
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 12. Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1435 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses Drucksache 16/2645 2. Lesung 3. Lesung wird beantragt Unser Redner : Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz…
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 11. Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1572 (Neudruck) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk Drucksache 16/2644 2. Lesung Unser Redner : Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Änderungsantrag…
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 9. Fragestunde Mündliche Anfragen Drucksache 16/2650 Frage 14 ist in der neuen Drucksache 16/2650 an erster Stelle enthalten Antragsteller: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Fragestunde Videomitschnitt der Fragestunde Das Wortprotokoll zur Fragestunde: Ich rufe nun aus der letzten…
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 10.Gesetz zur Entpolitisierung der Polizei Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 16/2336 1. Lesung Unser Redner : Dirk Schatz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz Videomitschnitt der Rede von Dirk Schatz…