Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 2. Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie unterlassen – Keine neuen Belastungen zulasten der Mitte unserer Gesellschaft Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2882 Block II Direkte Abstimmung in Verbindung damit Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze Antrag…
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Plenarrede: Robert Stein zu Steuererhöhungsplänen von Rot-Grün
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Plenarrede: Joachim Paul zu Steuererhöhungsplänen von Rot-Grün
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 2. Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie unterlassen – Keine neuen Belastungen zulasten der Mitte unserer Gesellschaft Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2882 Block II Direkte Abstimmung in Verbindung damit Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze Antrag…
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Plenarrede: Dirk Schatz zu Dienstrechtsanpassungsgesetz
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 11.Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1625 (Neudruck) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/2904 2. Lesung Unser Redner: Dirk Schatz Unsere Abstimmungsepfehlung: Ablehnung Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2948…
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden
Plenarrede: Frank Herrmann zu aktueller Kriminalstatistik in NRW
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Nordrhein-Westfalen erneut unsicherstes Flächenland in Deutschland Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2934 Unser Redner : Frank…
Sinnlose Statistiken: Ministerium arbeitet für die Tonne
Anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema „Nordrhein-Westfalen erneut unsicherstes Flächenland in Deutschland“ erklärt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Behördliche Statistikproduktionen ohne wissenschaftliche Betreuung und Ausarbeitung sind Mist.
Getagged mit: Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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32. Plenarsitzung
Tagesordnung der 32. Plenarsitzung Donnerstag, 16. Mai 2013
Drs. 16/2613: Interessenskonflikt zwischen wirtschaftlichen Bestrebungen von sozialen Einrichtungen und dem Kindeswohl bei Inobhutnahmen
Interessenskonflikt zwischen wirtschaftlichen Bestrebungen von sozialen Einrichtungen und dem Kindeswohl bei Inobhutnahmen Kleine Anfrage 1086 Daniel Düngel Interessenkonflikts Drucksache 16/2613 16.04.2013 Antwort MFKJKS Drucksache 16/2984 15.05.2013
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Drs. 16/2706: Nicht-Weiterverbreitung von Urananreicherungstechnologie durch die Firma Urenco und ETC in Gronau und Jülich
Nicht-Weiterverbreitung von Urananreicherungstechnologie durch die Firma Urenco und ETC in Gronau und Jülich Kleine Anfrage 1101 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2706 23.04.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/2985 15.05.2013
Plenarrede: Simone Brand zu Lebensmittelkennzeichnung
Mittwoch, 15. Mai 2013 16. Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2894 Unser Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz,…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Plenarrede: Robert Stein zu Steuerschlupflöchern
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 14. Bestehende Steuergesetze durchsetzen, Anreizsysteme schaffen, Steuerschlupflöcher schließen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2890 Unser Redner : Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den…
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden