Donnerstag, 28. Januar 2016, TOP 10, ca. 15.35 Uhr Einrichtung und Besetzung einer Stelle einer/eines unabhängigen Landesbeauftragten für die Rechte und Belange von Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/10781 NRW braucht einen unabhängigen Landesbeauftragten für die Rechte und Belange…
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Informatische Allgemeinbildung gewährleisten – Pflichtfach Informatik an allen Schulformen einführen
Freitag, 29. Januar 2016, TOP 6, ca. 13.35 Uhr Informatische Allgemeinbildung gewährleisten – Pflichtfach Informatik an allen Schulformen einführen Drucksache 16/10784 Wir fordern Informatik als Pflichtfach an Schulen. Schüler brauchen verbindliche Angebote für eine informatische Allgemeinbildung und ein Pflichtfach Informatik.…
Pro Verschlüsselung und gegen jegliche Art von Hintertüren und Kryptobeschränkungen auch für staatliche Institutionen!
Donnerstag, 28. Januar 2016, TOP 5, ca. 13.05 Uhr Mehr Verschlüsselung wagen! Staatliche Hintertüren und Kryptobeschränkungen sind der falsche Weg! Drucksache 16/10783 Nach niederländischen Vorbild fordern auch wir eine Förderung der Verschlüsselung von Kommunikation im Internet. Die Bürgerrechte, allen voran…
Getagged mit: Digitaler Wandel, digitales Zeitalter, Digitalisierung, IT Sicherheit, Privatsphäre, Verschlüsselung
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Der Entwurf der Bundesregierung für das Verwertungsgesellschaftengesetz diskriminiert Genossenschaften. Abwanderung der C3S ins europäische Ausland verhindern!
I. Sachverhalt Zur Umsetzung der EU-Richtlinie über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt (Richtlinie 2014/26/EU), hat die Bundesregierung nun einen Kabinettsentwurf für die Umsetzung…
Geflüchtete Frauen und Kinder nicht vergessen: Schutz vor Gewalt auch in den Landesaufnahmen sicherstellen!
Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit Abstimmungsprotokoll Donnerstag, 28. Januar 2016, TOP 11, ca. 16.35 Uhr Geflüchtete Frauen und Kinder nicht vergessen: Schutz vor Gewalt auch in den Landesaufnahmen sicherstellen! Drucksache 16/10782 Schutz vor Gewalt und Diskriminierung muss in jeder Flüchtlingsunterkunft…
#JaegerMussWeg: Totalversagen muss ein Ende haben
Im Rahmen der Debatte über die Ereignisse in der Silversternacht in Köln sagen Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das Totalversagen von Minister Jäger erreicht zum dritten Mal diese internationale Tragweite: Loveparade, Burbach, jetzt der Kölner Hauptbahnhof.…
Sondersitzung Innenausschuss
Feuer nicht mit Feuer bekämpfen: Brandbeschleuniger Jäger muss weg Marc „Grumpy“ Olejak, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion NRW, zu den Vorfällen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvetsernacht und der Sondersitzung des Innenausschusses: „Die heutige Sondersitzung des Innenausschusses beweist erneut: Innenminister Jäger…
Getagged mit: Flüchtlinge, Köln, Rechtsextremismus, Rechtsstaat
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Nach Paris ist nicht vor Paris – Landesregierung NRW muss Klimapolitik überprüfen
Das Klimaabkommen von Paris zwingt Nordrhein-Westfalen zum Handeln: Alle bisherigen Planungen müssen auf den Prüfstand, wenn die Landesregierung die vereinbarten Klimaschutzziele ernst nimmt. Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher für Klimaschutz der Piratenfraktion im Landtag NRW, zur Klimapolitik in NRW: „Nach dem Klimagipfel…
Zeitpunkt Runder Tisch G8/G9 ohne Sinn und Verstand
Zum heute stattfindenen Runden Tisch zu G8/G9 sagt Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW: Der Zeitpunkt für den heutigen Runden Tisch ist ohne Sinn und Verstand. Wie will man nach drei Monaten über das Für und Wider des 10-Punkte-Plans…
Getagged mit: G8/G9, Schule
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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AK4-News vom 30.11.2015 Hanf, Jülich, Vögel, Flughäfen, PCB, Klima, Autonomes Fahren, Landesplanung
AK4-News vom 30.11.2015 14-tägige Infopost der Fraktion zu den Themen Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, ÖPNV, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie, Bergbau und Landesentwicklung Zusammengestellt von den Abgeordneten und Mitarbeitern des neuen virtuellen AK4 der Fraktion. Jeweils…
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Abgeordnete, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Bergbausicherheit (A18.1), Fraktionssitzungen, Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Oliver Bayer, Persönliche Blogposts, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)