22.01.2014 Änderungsantrag SPD, GRÜNE, FDP, PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/44 Keine Benachteiligung Nordrhein-Westfalens bei der Bundesverkehrswegeplanung – Seeverkehrsprognose 2030 der Bundesregierung muss dringend überprüft werden Urheber: SPD, GRÜNE, FDP, PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-4844.pdf Annahme Drs 16/4442 in der Fassung des…
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Entschließungsantrag: Die Lebensqualität von schwerstkranken Kindern und ihren Familien verbessern – pädiatrische Palliativ- und Hospizversorgung in Nordrhein-Westfalen unterstützen und bedarfsgerecht weiterentwickeln
22.01.2014 Entschließungsantrag SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/1620 Die Lebensqualität von schwerstkranken Kindern und ihren Familien verbessern – pädiatrische Palliativ- und Hospizversorgung in Nordrhein-Westfalen unterstützen und bedarfsgerecht weiterentwickeln Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4831.pdf…
Antrag: Vermeidung von “Greenwashing” bei der Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektronische Energie aus regenerativen Quellen
21.01.2014 Vermeidung von “Greenwashing” bei der Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektronische Energie aus regenerativen Quellen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4810.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie,…
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Antrag: Für eine echte Willkommenskultur in NRW: Der nordrhein-westfälische Landtag bekennt sich zur uneingeschränkten Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Europäischen Union!
21.01.2014 Für eine echte Willkommenskultur in NRW: Der nordrhein-westfälische Landtag bekennt sich zur uneingeschränkten Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Europäischen Union! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4812.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen…
Antrag: Offene Softwarelösung für den Mathematikunterricht als Alternative zu Edeltaschenrechnern prüfen und erproben
21.01.2014 Offene Softwarelösung für den Mathematikunterricht als Alternative zu Edeltaschenrechnern prüfen und erproben Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4813.pdf Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung überwiesen; Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung erfolgen.
Antrag: EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen die EU-Grundrechtecharta und darf nicht umgesetzt werden!
21.01.2014 EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen die EU-Grundrechtecharta und darf nicht umgesetzt werden! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4815.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die…
Getagged mit: Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
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Antrag: Karenzzeit für ausgeschiedene Regierungsmitglieder regeln
21.01.2014 Karenzzeit für ausgeschiedene Regierungsmitglieder regeln Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4816.pdf Der Antrag (Neudruck) wurde nach Beratung einstimmig an den Hauptausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Antrag: Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen
21.01.2014 Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4814.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, FDP und PIRATEN gegen die Stimmen der…
Veröffentlicht unter Anträge, Kultur- und Medien (A12)
Antrag: Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen
21.01.2014 Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Drucksache 16/4817.pdf Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Antrag: Vorzeitige Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG)
21.01.2014 Vorzeitige Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG) Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4811.pdf Der Antrag – Drucksache 16/4811 – wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie…
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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