18.03.2014 Videoüberwachung transparent und nachvollziehbar gestalten: Ein öffentliches Register für Videoüberwachungskameras in Nordrhein-Westfalen einführen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5280.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Innenausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, an…
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Antrag: Videoüberwachung transparent und nachvollziehbar gestalten: Ein öffentliches Register für Videoüberwachungskameras in Nordrhein-Westfalen einführen
Getagged mit: Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Anträge, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09)
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Entschließungsantrag: Die Kirchen als Diener am Gemeinwohl: Gesellschaftliches Engagement von Caritas und Diakonie anerkennen und unterstützen
18.03.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/2632 Die Kirchen als Diener am Gemeinwohl: Gesellschaftliches Engagement von Caritas und Diakonie anerkennen und unterstützen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5306.pdf Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN,…
Antrag: “Birlikte- Zusammenstehen”: Kölner Gedenken an die Opfer des Nagelbombenanschlags unterstützen
18.03.2014 “Birlikte- Zusammenstehen”: Kölner Gedenken an die Opfer des Nagelbombenanschlags unterstützen Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Drucksache 16/5265.pdf Der Antrag (Neudruck) wurde nach Beratung einstimmig an den Integrationsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Drs. 16/4929: Beteiligung der Fraktionen bei TatKraft-Tagen – nach welchem Verfahren werden die Abgeordneten des Landtags an den Veranstaltungen der Ministerpräsidentin beteiligt?
Beteiligung der Fraktionen bei TatKraft-Tagen – nach welchem Verfahren werden die Abgeordneten des Landtags an den Veranstaltungen der Ministerpräsidentin beteiligt? Kleine Anfrage 1947 Michele Marsching Drucksache 16/4929 03.02.2014 Antwort der Ministerpräsidentin: Drucksache 16/5164 26.02.2014
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Michele Marsching
Drs. 16/4928: Klobürstenfreie Zonen: Gefährliche Gebiete in NRW?
Klobürstenfreie Zonen: Gefährliche Gebiete in NRW? Kleine Anfrage 1946 Daniel Schwerd Drucksache 16/4928 03.02.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5190 06.03.2014
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Drs. 16/4923: Waffenbesitz und Waffeneinsatz von Neonazis / Rechtsextremen in NRW
Waffenbesitz und Waffeneinsatz von Neonazis / Rechtsextremen in NRW Kleine Anfrage 1944 Frank Herrmann und Marc Olejak Drucksache 16/4923 31.01.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5192 06.03.2014
Schulsozialarbeit in NRW darf nicht geopfert werden!
Zur Ankündigung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, dass die Kosten für die Schulsozialarbeit nicht durch den Bund übernommen werden, sagt Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Mit der Aussage, die Kosten für die Schulsozialarbeit nicht zu übernehmen, hat Andrea Nahles…
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage, Presse, Schule und Weiterbildung (A15)
Drs. 16/4893: Ausgelagerte Arbeiten der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Ausgelagerte Arbeiten der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1930 Michele Marsching und Torsten Sommer Drucksache 16/4893 29.01.2014 Antwort der Ministerpräsidentin: Drucksache: 16/5210 10.03.2014
Drs. 16/4892: Made in Germany: Schlandnet – und alles ist sicher?
Made in Germany: Schlandnet – und alles ist sicher? Kleine Anfrage 1929 Daniel Schwerd Drucksache 16/4892 29.01.2014 Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk: Drucksache 16/5162 26.02.2014
Drs. 16/4900: Köln: Niedrige Hochsitze im Nirgendwo
Köln: Niedrige Hochsitze im Nirgendwo Kleine Anfrage 1933 Daniel Schwerd Drucksache 16/4900 29.01.2014 Antwort des Ministers für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Drucksache 16/5179 04.03.2014
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11)