Wir brauchen Transparenz und eine wissenschaftliche Evaluation der Effizienz von Funkzellenabfragen, stillen SMS und Co! Die Anzahl der durchgeführten Funkzellenabfragen in NRW steigt weiter an: Von 138 in 2010, 2.674 in 2011, über 3.545 in 2012, waren es 4.145 in…
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Weiterhin steigender Gebrauch von Funkzellenabfragen bei anhaltend miserabler Informationspolitik
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Große Anfragen, Homepage, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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Drs. 16/5215: Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?
Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher? Große Anfrage 10 Kern, Nicolaus; Dr. Paul, Joachim; Herrmann, Frank Drucksache 16/5215 10.03.2014
Dirk Schatz über Situation der Polizei und Kriminalitätsbekämpfung in NRW
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 4. Situation der Polizei- und Kriminalitätsbekämpfung in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 4 der Fraktion der CDU Drucksache 16/2248 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/4253 Unser Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Große Anfragen, Innenausschuss (A09), Reden
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Drs. 16/3573: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?
Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung? Große Anfrage 7 Pieper, Monika; Dr. Paul, Joachim; Herrmann, Frank Drucksache 16/3573 15.07.2013 Antwort MIK: Drucksache 16/4627 13.12.2013 Öffenliche Beratung: Plenarprotokoll 16/50 31.01.2014
Getagged mit: Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Große Anfragen, Joachim Paul, Monika Pieper
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Große Anfrage: Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?
15.07.2013 Große Anfrage 7 PIRATEN Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung? Urheber: PIRATEN Große_Anfrage-Drucksache-16-3573.pdf Antwort MIK Drucksache 16/4627 13.12.2013 141 S. 1. Umfang der den öffentlichen Raum überwachenden Kamerasysteme in Nordrhein-Westfalen; 2. Übersicht über die Videoüberwachung…
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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Große Anfragen, Innenausschuss (A09)
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Drs. 16/2729: Jugendmedienschutz und Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV)
Jugendmedienschutz und Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) Große Anfrage 6 Dr. Joachim Paul, Frank Herrmann, Daniel Schwerd, Lukas Lamla Drucksache 16/2729 24.04.2013 Antwort des MBEM: Drucksache 16/3684 31.07.2013 Öffentliche Beratung am 17.10.1213 (Plenarprotokoll)
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Drs 16/763: Die große Anzahl an Krankenständen im öffentlichen Dienst
Ursachenforschung: Die große Anzahl an Krankenständen im öffentlichen Dienst am Beispiel der Polizei in NRW Große Anfrage 1 Pieper, Monika; Dr. Paul, Joachim PIRATEN Drucksache 16/763 29.08.2012 Zwischenbericht des MIK: Drucksache 16/1570 28.11.2012 Antwort des MIK: Drucksache 16/3389 26.06.2013 Öffentliche…