AK4-News vom 30.11.2015 14-tägige Infopost der Fraktion zu den Themen Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, ÖPNV, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie, Bergbau und Landesentwicklung Zusammengestellt von den Abgeordneten und Mitarbeitern des neuen virtuellen AK4 der Fraktion. Jeweils…
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AK4-News vom 30.11.2015 Hanf, Jülich, Vögel, Flughäfen, PCB, Klima, Autonomes Fahren, Landesplanung
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Abgeordnete, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Bergbausicherheit (A18.1), Fraktionssitzungen, Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Oliver Bayer, Persönliche Blogposts, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Kai Schmalenbach für Dialog auf Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 14. Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN…
Kai Schmalenbach über die Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers
Mittwoch, 9. April 2014 Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers – weiteres Verfahren zu Garzweiler II in Verbindung damit SPD und Grüne opfern Arbeitsplätze sowie die sichere und bezahlbare Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen dem Koalitionsfrieden Antrag…
Getagged mit: Energiewende, Industrie
Veröffentlicht unter Bergbausicherheit (A18.1), Kai Schmalenbach, Reden
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Hans-Jörg Rohwedder über die Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers
Mittwoch, 9. April 2014 Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers – weiteres Verfahren zu Garzweiler II in Verbindung damit SPD und Grüne opfern Arbeitsplätze sowie die sichere und bezahlbare Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen dem Koalitionsfrieden Antrag…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Bergbausicherheit (A18.1), Hanns-Jörg Rohwedder, Reden
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Kai Schmalenbach über weiteres Vorgehen bei Braunkohletagebau in NRW
Donnerstag, 27. März 2014 Top 11. Wie geht es weiter mit dem Braunkohletagebau in Nordrhein-Westfalen? – Landesregierung muss endlich Antworten geben Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5273 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören…
Kai Schmalenbach zur Änderung des Bundesberggesetzes
Donnerstag, 27. März 2014 Top 7. Änderung des Bundesberggesetzes Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5275 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der 1. Rede von Kai Schmalenbach:…
Problem erkannt – Problem gebannt.
Verzögerungen bei der Bahn zwischen Essen Hbf und Essen West Wie das so ist in der aktuell vorherrschenden Politik, die Presse meldet Störungen der Bahn, auf Grund bergbaulicher Beeinträchtigungen zwischen Essen Hbf und Essen West und die CDU zieht quasi…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Bergbausicherheit (A18.1), Homepage, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts
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Energiekommissar, bitte übergeben Sie!
Europas Energiekommissar Oettinger hat sicherlich sehr qualifizierte Mitarbeiter, die gerne auch mal zu gut, also zu gründlich arbeiten. Nach deren Recherchen für den geplanten Subventionsbericht zur Energiepolitik ist nun bekannt, was bisher mangels gesicherter Zahlen nur unterstellt werden konnte. Die…
Plenarrede: Kai Schmalenbach über die Bergschadensregulierung
Donnerstag, 26 September 2013 TOP 12. Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen – Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen – Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagebau Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN,…
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Bergschäden durch den Braunkohlebergbau
Mittwoch 25.September.2013 TOP 11. Bergschäden durch den Braunkohlebergbau Große Anfrage 2 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/1567 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/3340 Block I Unser Redner: Kai Schmalenbach Unsere Abstimmungsempfehlung: …