Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig Aktuelle Stunde auf Antrag…
Blog-Archive
Lukas Lamla zu Untätigkeit der NRW Landesregierung in der NSA-Affäre
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
Daniel Schwerd zu Untätigkeit der NRW Landesregierung in der NSA-Affäre
Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig Aktuelle Stunde auf Antrag…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
Daniel Schwerd über die Verteidigung der Demokratie im digitalen Zeitalter
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 9. Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4814 Änderungsantrag von SPD, Grünen und Piraten Direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zum…
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
Entschließungsantrag: Neutralität des Landtags und der Landesregierung im Auswahlverfahren “UNESCO-immaterielles Kulturerbe” wahren!
29.01.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4826 Neutralität des Landtags und der Landesregierung im Auswahlverfahren “UNESCO-immaterielles Kulturerbe” wahren! Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4905.pdf Der Entschließungsantrag – Drucksache 16/4905 – wurde unter Berücksichtigung des Änderungsantrags – Drucksache 16/4920 – mit den…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla
Entschließungsantrag: Digitales Mittelalter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk beenden: 7-Tage-Frist abschaffen, Inhalte zur Weiterverwertung freigeben, offene Lizenzen und Formate fördern, Barrierefreiheit ausbauen, Werbefreiheit durchsetzen
29.01.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/4809 Digitales Mittelalter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk beenden: 7-Tage-Frist abschaffen, Inhalte zur Weiterverwertung freigeben, offene Lizenzen und Formate fördern, Barrierefreiheit ausbauen, Werbefreiheit durchsetzen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4902.pdf Der Antrag – Drucksache 16/4809 –…
Änderungsantrag: Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen
28.01.2014 Änderungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/4814 Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-4895.pdf Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, FDP und PIRATEN gegen…
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Kultur- und Medien (A12)
Anhörung zur Denkmalförderung
Experten lehnen Umstellung von Zuschuss- auf Darlehensförderung ab Die von der rot-grünen Landesregierung vorgenommene massive Kürzung der für den Denkmalschutz bereit gestellten Mittel und die Umstellung auf Darlehen wird von der breiten Mehrheit der Fachexperten abgelehnt. In der heutigen Anhörung…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
Antrag: Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen
21.01.2014 Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4814.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, FDP und PIRATEN gegen die Stimmen der…
Veröffentlicht unter Anträge, Kultur- und Medien (A12)
Frank Hermann zum Einsetzen eines Datenschutzbeauftragten
Donnerstag 19.12.2013 Top 14. Nicht ohne Datenschutzbeauftragten! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4589 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Frank Hermann: Vielen Dank.…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Kultur- und Medien (A12), Reden
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Kultur- und Medien (A12), Reden
Daniel Schwerd zur Senkung von Rundfunkbeiträgen
Donnerstag 19.12.2013 Top 3. Rundfunkbeiträge: Landesregierung muss sich für Senkung einsetzen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4581 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerdanhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der Rede…
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden