Mittwoch, 03. Dezember 2014 Einzelplan 03 – Ministerium für Inneres und Kommunales in Verbindung damit Gemeindefinanzierungsgesetz Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download Protokoll der Rede von Dirk…
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Dirk Schatz zum Gemeindefinanzierungsgesetz
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Reden
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Torsten Sommer zur Überarbeitung des Tariftreue- und Vergabegesetz
Donnerstag 06. November 2014 Top 16. Novellierung statt Evaluierung – Landesregierung muss Tariftreue- und Vergabegesetz zügig überarbeiten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7163 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt…
Simone Brand für verbindliche Standards in der Flüchtlingspolitik
Mittwoch, 05. November 2014 Top 3. Willkommenskultur ausbauen und Kommunen unterstützen – NRW braucht ein breites Bündnis für Flüchtlinge Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7145 direkte Abstimmung in Verbindung damit Flüchtlinge in…
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur, Überwachung
Veröffentlicht unter Integration (A19), Kommunalpolitik (A11), Reden, Simone Brand
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Frank Herrmann für verbindliche Standards in der Flüchtlingspolitik
Mittwoch, 05. November 2014 Top 3. Willkommenskultur ausbauen und Kommunen unterstützen – NRW braucht ein breites Bündnis für Flüchtlinge Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7145 direkte Abstimmung in Verbindung damit Entschließungsantrag der Fraktion…
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Integration (A19), Kommunalpolitik (A11), Reden
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Torsten Sommer zur Stärkung des Regionalverbands Ruhr
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 7. Gesetz zur Stärkung des Regionalverbands Ruhr Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6866 Unsere Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll…
Getagged mit: Freifunk, Kultur, ÖPNV
Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer
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Torsten Sommer zur Hilfe für die unwettergeschädigten Gemeinden Münster, Greven und dem Münsterland
Donnerstag, 11. September 2014 Top 8. Nach dem Jahrhundertregen in Münster, Greven und dem Münsterland – Jetzt die betroffenen Städte und Gemeinde nicht allein lassen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6633 direkte Abstimmung Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt…
Torsten Sommer zur Finanziellen Hilfe für die unwettergeschädigten Gemeinden
Donnerstag, 11. September 2014 Top 7. Finanzielle Hilfen für die unwettergeschädigten Gemeinden, Städte und Kreise auf den Weg bringen – Soforthilfe und Unwetterfonds partnerschaftlich zwischen Land und Kommunen umsetzen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6632 direkte Abstimmung Unser Redner:…
Antrag: Betreibt das Ministerium des Inneren NRW gezielt Desinformation um Demokraten zu verunglimpfen?
24.06.2014 Betreibt das Ministerium des Inneren NRW gezielt Desinformation um Demokraten zu verunglimpfen? Antrag PIRATEN Drucksache 16/6120
Torsten Sommer zur Vereinfachung der Bürgermeisterabwahl
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 10. Bürgermeisterabwahl vereinfachen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5499 Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt…
Oliver Bayer zum kommunalen Wirtschaftswegebau
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 9. Perspektiven für den kommunalen Wirtschaftswegebau schaffen! Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5964 Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik – federführend -, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz,…
Getagged mit: Klimaschutz, Mobilität, ÖPNV
Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Oliver Bayer, Reden
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