In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiteten wir die anstehenden Plenartage vor. Außerdem haben wir die neuen Termine der Online-Fraktionssitzungen (via Mumble) festgelegt. Diese Online-Fraktionssitzungen finden nun ab sofort immer am zweiten Freitag vor einer Plenarphase statt (in der Vor-Vorplenarwoche). Das sind…
Blog-Archive
Unser Delfin-Antrag und der Protest gegen die SPD
WOW. So wie es aussieht, sprechen wir mit unserem Antrag zum Verbot von Delfinarien in NRW unzähligen Bürgern aus dem Herzen. Dutzende Menschen feiern unseren Antrag, mit dem wir folgendes fordern: Die Haltung von Delphinen soll in nordrhein-westfälischen Zoos mit…
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Schluss mit der Geheimniskrämerei!
Anhörung zum Piraten-Gesetzentwurf „Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet“ Transparenz bei den Bezügen der Vorstände und Aufsichtsräte von Sparkassen ist grundsätzlich möglich – das ist kurz zusammengefasst das Ergebnis der heutigen Sachverständigen-Anhörung im Landtag NRW auf…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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Vernissage #SnowdenArt im Landtag NRW
Wie alles begann… Mehr zur Vernissage (Fotogalerie, Reden, Hintergründe etc)
Fraktionssitzung vom 11.02.14 – Das Wichtigste in Kürze
Heute ist Antragsdienstag: bis heute Mittag mussten wir unsere Anträge für das nächste Plenum einreichen. Nach der gestrigen Online-Fraktionssitzung waren es nun folgende Anträge: Archivgesetz NRW jetzt evaluieren und ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren gewährleisten Nordrhein-Westfalens analoges und digitales Kulturerbe gemeinsam bewahren!…
Abschiebung im Winter
Erst warme Worte – dann kalte Taten Die Landesregierung verantwortet bereits zwei Sammelabschiebungen in diesem Jahr – und das obwohl sich SPD und Grüne noch im Dezember für eine ‚Rückführungspraxis ohne unzumutbare Härten‘ eingesetzt hatten. Laut der Antwort auf eine…
Online-Frasi Mumble 10.02.2014
Heute (10.02.14) treffen wir uns um 20 Uhr im Mumble-Raum der Fraktion auf dem NRW-Server zu unserer Online-Fraktionssitzung: Dort besprechen wir mit euch unsere parlamentarischen Anträge, die wir für die kommende Plenarphase vorbereitet haben. Tagesordnung und Live-Protokoll: Wir freuen uns…
Inklusion jetzt – nicht erst morgen!
Wenn sich heute Ministerin Löhrmann mit den Kommunalen Spitzenverbänden an einen Tisch setzt, fordern die Piraten im Landtag NRW endlich eine Einigung. Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion im Schulausschuss: „Ministerin Löhrmann muss jetzt endlich Verantwortung für eine funktionierende Inklusion übernehmen,…
Girls´ Day im Landtag NRW
Die Piraten laden Euch zum Girls‘ Day im Landtag ein! WANN? Montag, 24. März 2014 WO? Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf WARUM? Ihr bekommt Einblick in spannende Berufsfelder. Dieses Jahr sind dabei: die RWTH Aachen,…
NSA betreibt Wirtschaftsspionage in NRW – Verfassungsschutz stellt sich blind
Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion, zur heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zu Wirtschaftsspionage in NRW: Die Sachverständigen haben es bestätigt: Wir müssen davon ausgehen, dass die NSA und andere Geheimdienste Wirtschaftsspionage betreiben – auch in NRW. Daraus ergeben sich klare politische…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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