Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie, Kinder, Jugendliche, Sport, Integration Protokoll der Sitzung
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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 01.12.2014
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
Aktuelle Stunde: E.ON / E.OFF
Auf unseren Antrag hin debattiert der Landtag am kommenden Freitag, 5. Dezember 2014, im Rahmen einer „Aktuellen Stunde“ über die Umstrukturierung des Energieriesen E.ON. Unser Antrag: „E.ON / E.OFF – Aufspaltung des größten deutschen Energiekonzerns und die Folgen für NRW…
Unser Eilantrag: Flüchtlingshilfe muss bei Flüchtlingen ankommen!
Am Donnerstag, 4. Dezember 2014, debattiert der Landtag NRW über unseren Eilantrag „Ausverkauf der rot-grünen Politik für 100 Millionen Euro – Hilfe für die Kommunen muss auch bei den Geflüchteten ankommen!“ (Tagesordnungspunkt 10, ca. 16 Uhr) Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher…
Schlechte Vorzeichen für den Integrationsgipfel
7. Wohlfühlgipfel für die Bundesregierung Zum Integrationsgipfel, bei dem Kanzlerin Merkel mit Vertretern von Ländern, Wirtschaft und Migrantenverbänden über Verbesserungen für Zuwanderer beraten will, sagt Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wenn Migranten diskriminiert werden, wenn Flüchtlinge…
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Kultur
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Ein Tropfen auf dem heißen Stein!
Rot/Grün hat nun endlich ein Einsehen und erhöht den Zuschuss für den offenen Ganztag. Das ist nicht mehr und nicht weniger als ihre absolute Pflicht. Das wird in den Einrichtungen nicht zu Jubelrufen führen. Hier wird noch nicht einmal die…
Gut, aber zu spät: Landesregierung hat ein Einsehen mit der Schulsozialarbeit
Zur Zusicherung der Landesregierung, die Schulsozialarbeit in den nächsten drei Jahren mit 144 Millionen Euro zu unterstützen, sagt Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Endlich hat Frau Ministerpräsidentin Kraft ein Einsehen! Wir weisen seit zwei Jahren im…
Let´s mumble again!
Unser nächstes Themen-Mumble steht auf dem Programm: Donnerstag, 27.11.2014, 19.00 bis 20.30 Uhr Eine Stunde lang geht es um ein aktuelles Thema, welches gerade im Landtag NRW auf der Agenda ganz oben steht. Dieses Mal sprechen wir über das Mindestwahlalter.
Fraktionssitzung vom 25.11.2014
In dieser Sitzung haben wir hauptsächlich Anträge für die Haushaltsdebatte im Plenum vorbereitet und diskutiert.
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In eigener Sache…
Bezüglich einer mutmaßlichen Aussage von Daniel Schwerd – zitiert in der Huffington Post – sagt Simone Brand, stellv. Vorsitzende der Piratenfraktion im Landtag NRW: Wir können uns keinen einzigen Zusammenhang vorstellen, in dem der Gebrauch antisemitischer Begriffe tolerabel ist. Leider…
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