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Plenarübersicht 55. Sitzung Landtag NRW

Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher, zur Aktuellen Stunde „Landesregierung darf beim Breitbandausbau nicht weiter auf der Bremse stehen“: Die derzeitige Breitbandversorgung in NRW ist nicht zukunftsfest und die Landesregierung verharrt im netzpolitischen Tiefschlaf. Schnelles Internet wird immer mehr zu

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Tagesordnung der 55. Plenarsitzung

Freitag, 28. März 2014

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Plenarübersicht 54. Sitzung Landtag NRW

Hier unsere aktuellen Anträge mit Statements:

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Einspruch gegen Rüge

Weil sie Laptops im Plenarsaal benutzt haben, haben Michele Marsching, Torsten Sommer, Olaf Wegner und Kai Schmalenbach Rügen durch Frau Landtagspräsidentin Carina Gödecke ausgesprochen bekommen. Hiergegen haben sie noch gestern Abend schriftlich Einspruch erhoben. Hier der Wortlaut des schriftlichen Einspruchs:

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Wir wollen doch einfach nur arbeiten…

Im Zuge der Diskussionen über die Nutzung von Laptops (so richtig mit Lüftern und mechanischen Tastaturen) im Plenum des Landtags NRW hat sich Michele Marsching heute Morgen nach §31 GO LTNRW zu Wort gemeldet und folgende Erklärung außerhalb der Tagesordnung

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Tagesordnung der 54. Plenarsitzung

Donnerstag, 27. März 2014

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Plenarübersicht 53. Sitzung Landtag NRW

Unsere Anträge mit aktuellen Statements

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Laptop-Verbot im Plenarsaal? Grüße aus der Steinzeit…

In der vergangenen Legislaturperiode – vor mehr als drei Jahren – hatten sich fünf Fraktionen darauf verständigt, keine Laptops mit mechanischen Tastaturen im Plenarsaal nutzen zu wollen. Fünf Fraktionen: SPD, Grüne, CDU, FDP und Linke. Diese fünf Fraktionen hatten in

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Kommunen in NRW sind Verlierer der Großen Koalition

CDU und SPD haben heute im Landtag NRW den Offenbarungseid geleistet. Neben einer großen Menge an Nebelkerzen und Störfeuern musste die CDU zugeben, dass die maßgebliche Entlastung aus dem Bund in der laufenden Legislaturperiode die Kommunen nicht mehr erreichen wird.

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Tagesordnung der 53. Plenarsitzung

Mittwoch, 26. März 2014

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