Freitag, 26. Juni 2015
Blog-Archive
Plenarübersicht 88. Sitzung Landtag NRW – Unsere Anträge
Unsere Anträge mit aktuellen Statements:
Getagged mit: Bildung, Bürgerbeteiligung, Freifunk
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Inklusion bedeutet, Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen
Die berufliche Ausbildung von jungen Menschen mit Behinderung stand im Mittelpunkt meines Besuches im Berufsbildungswerk Maria Veen. Ich habe selber, als Förderschullehrerin, lange Jahre mit verschiedenen Förderberufskollegs zusammengearbeitet und mich sehr gefreut, über berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen und die verschiedenen Ausbildungsbereiche in…
Aktuelle Stunde – Nein zur Vorratsdatenspeicherung
Demokratie braucht Privatsphäre – Nein zur Vorratsdatenspeicherung Dietmar Schulz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Wir Piraten lehnen die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikations-Verbindungsdaten grundsätzlich ab. Demokratie braucht Privatsphäre und nur die Aussicht darauf, dass bald Vorratsdaten gespeichert werden sollen, bewirkt schon die Änderung des eigenen…
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
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Tagesordnung der 88. Plenarsitzung
Donnerstag, 25. Juni 2015
Getagged mit: Freifunk, Klimaschutz, Vorratsdatenspeicherung
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Plenarübersicht 87. Sitzung Landtag NRW – Unsere Anträge
Hier unsere aktuellen Anträge mit Statements:
Getagged mit: Datenschutz, Innenpolitik, Transparenz, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
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Landesregierung verkauft den Kommunen alten Wein in neuen Schläuchen
Beschlüsse der MPK Zur heutigen Unterrichtung über die Beschlüsse der MPK im Bereich Flüchtlingspolitik durch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagt Frank Herrmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Piraten: „Frau Kraft hatte nach dem Folter-Skandal von Burbach und Co. versprochen, die Flüchtlingsaufnahme…
Getagged mit: Flüchtlinge, Innenpolitik
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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G9: Wille der Menschen wird ignoriert
Volksinitiative „G9 – jetzt!“ Der Schulausschuss hat heute beschlossen, dem Anliegen der Volksinitiative „G9 – jetzt!“ nicht zu folgen. Die Beschlussvorlage für das Plenum findet ihr hier. Wir haben bei der Abstimmung im Plenum namentliche Abstimmung beantragt. Monika Pieper, Bildungspolitische…
Getagged mit: Bildung, G8/G9
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Finanzministerium verschleiert die Haushaltslage des Landes
Situation der Flüchtlinge Thema im Landtag NRW „Während der wichtigen Beratungen zum zweiten Nachtragshaushalt verschleiert das Finanzministerium die Haushaltslage des Landes Nordrhein-Westfalens und führt das Parlament an der Nase herum. Kommunen kämpfen um jeden Cent, Flüchtlinge brauchen unsere Hilfe, selbst…
Getagged mit: Flüchtlinge
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Tagesordnung der 87. Plenarsitzung
Mittwoch, 24. Juni 2015
Getagged mit: Breitband, Energiewende, G8/G9, Offener Ganztag, Überwachung
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