Mittwoch, 26. März 2014 Top 9. Transparenz bei kommunalen Sozialausgaben herstellen – Task Force „Kommunale Sozialkosten“ einrichten Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5268 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede…
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Gestzentwurf: Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene
25.03.2014 Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene Urheber: PIRATEN Gesetzentwurf-Drucksache-16-5474.pdf Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen.
Drs. 16/5104: Kindergarten-Erzieher aus den Niederlanden
Kindergarten-Erzieher aus den Niederlanden Kleine Anfrage 2041 Torsten Sommer Drucksache 16/5104 19.02.2014 Antwort des Ministers für Arbeit, Integration und Soziales: Drucksache 16/5335 21.03.2014
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Drs. 16/5105: Ausbildungssituation der Auszubildenden im Bereich des Staatlichen Arbeitsschutzes
Ausbildungssituation der Auszubildenden im Bereich des Staatlichen Arbeitsschutzes Kleine Anfrage 2042 Torsten Sommer Drucksache 16/5105 19.02.2014 Antwort des Ministers für Arbeit, Integration und Soziales Drucksache 16/5336 21.03.2014
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Drs. 16/4893: Ausgelagerte Arbeiten der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Ausgelagerte Arbeiten der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1930 Michele Marsching und Torsten Sommer Drucksache 16/4893 29.01.2014 Antwort der Ministerpräsidentin: Drucksache: 16/5210 10.03.2014
Drs. 16/4870: Ausgelagerte Arbeiten des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales
Ausgelagerte Arbeiten des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales Kleine Anfrage 1913 Torsten Sommer Drucksache 16/4870 24.01.2014 Antwort des Ministers für Arbeit, Integration und Soziales: Drucksache 16/5209 10.03.2014
Torsten Sommer zur Gefährdung der kommunalen Selbstverwaltung durch Kassenkredite
Donnerstag, 20.02.2014 Top 6. Kassenkredite gefährden die kommunale Selbstverwaltung – Das Land hat die Kommunen vor ausufernder Verschuldung zu schützen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5033 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Aussuschussüberweisung …
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Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer
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Torsten Sommer zur Verbesserung der kommunalen Kooperationen
Donnerstag, 20.02.2014 Top 7. Chancen nutzen – Kommunale Kooperationen verbessern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5039 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Aussschussüberweisung Die Rede von Torsten Sommer wurde zu Protokoll gegeben :…
Torsten Sommer zu ungerechten Kostenverteilung zwischen Bund und Kommunen
Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 12. Der Bund darf sich nicht auf Kosten der Kommunen bereichern – Abschöpfungseffekte bei der Eingliederungshilfe stoppen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4818 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt…
Drs. 16/4628: Brandstiftungen im Duisburger Stadtgebiet
Brandstiftungen im Duisburger Stadtgebiet Kleine Anfrage 1826 Torsten Sommer und Birgit Rydlewski Drucksache 16/4628 16.12.2013 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/4763 14.01.2014